- Kaum eine Institution unseres Landes wurde so oft totgesagt wie die AHV. Schon kurz nach ihrer Gründung erschienen die ersten Prognosen, die einen baldigen Untergang prophezeiten. Alle diese Prognosen haben bis heute eines gemeinsam: Sie sind nie eingetroffen.
- Die AHV hat kein unmittelbares Finanzproblem. Die AHV bleibt auch ohne Einsparungen auf dem Buckel der Frauen und ohne zusätzliche Mehrwertsteuer auf Jahre hinaus solid finanziert. Im AHV-Fonds befinden sich aktuell 50 Milliarden Franken - so viel wie noch nie.
- Das heisst: Wir haben genügend Zeit für eine bessere Vorlage. Es gibt gute Vorschläge, wie wir die AHV stärken können. Sie können umgesetzt werden, wenn der politische Auftrag dazu da ist. Diesen Auftrag können wir am 25. September nach Bern schicken. Genau darum braucht es am 25. September ein konstruktives Nein zu dieser missglückten Reform.
- Die Banken, Versicherungen und ihre Handlanger im Parlament reden die AHV seit ihrer Gründung systematisch schlecht. Diese Schwarzmalerei hat einen einfachen Grund: Mit der AHV können sie keinen Gewinn machen, ganz im Gegensatz zur zweiten und dritten Säule. Wer also, ob Mann oder Frau, ob Rentnerin oder Rentner, in Zukunft wieder eine positive Reform möchte, das heisst eine Anpassung der Renten an die steigenden Kosten, der oder die muss jetzt Nein sagen: Ein konstruktives Nein für die Menschen, auch wenn das Banken und Versicherungen nicht passt.
Dienstag, 20. September 2022
SP/Schweiz
Die fünf Sinne
Der digital turn ändert in den letzten Jahrzehnten grundlegend, die Art:en und Weise:n, wie in der Kunst, Geschichte und Wissenschaft sowie Politik, die Erfahrungen, Er-Kenntnisse und das Wissen geschaffen, bewertet, beurteilt und kommunizierend veröffentlicht werden. Sichtbare Zeichen sind: Post, Tweets, Blogs, Online-Kataloge und die Massen an Quellen, die im Internet als #Digitalisate zur Verfügung sind
Der informierte Umgang mit den digitalen Möglichkeiten stellt Menschen vor Herausforderungen: wo kann oder soll ich ansetzen, was bringt das überhaupt, wie kann ich mein digitales Tun steuern:
#digitaleSelbstbestimmung im fotografischen und schriftlichen
und wie digital muss ich überhaupt sein oder werden, um selbstbestimmt in digitaler und bürgerlicher Gesellschaft zu handeln?
Morgen wird gemeinsam und zusammen über digitale und analoge Praktiken, in ziemlich unterschiedlichen Bereichen des Kunstschaffens gesprochen:
#Papier #Pattern #Lettern #Drucktypen #Buch
#Pattern #Geobpattern #Geopattern #Wagnispatternpaare
#Bild #Bilder #Bildakte im Fotografischen
Der Erfahrungsaustausch steht wie immer im Vordergrund:
"Knoten: lösen, knüpfen, mit der Haut denken"
es wird sich, wie immer auch, um's #Denken drehen:
im Sinne von Michel Serres oder im Sinne von ....
Denken des „Flüssigen“, der „Turbulenzen“ und der „Gemische“, die weder positiv noch negativ sind
*
Die Haut endet im Hirn. Mit anderen lassen sich die eigenen Knoten nicht lösen. Die muss der Mensch, in der Zwiesprache mit sich selbst, im täglichen Bemühen bewältigen. Das Denken vereint mit allen Zellen, wo jede einzelne in gewissem Masse „selber“ denken kann. Damit ein Gesamtbild von Welt und Innenwelt zwischen den Hirnlappen, in jedem Menschen, zu jedem Augenblick willkürlich neu entsteht.
Das Gemische aus der autonomen Vernunft, zum Verstand, das sich in den Turbulenzen in einem dazwischen von Innenwelt und Aussenwelt, hilflos und hinfällig, eine Kunst, die nur dem Verursacher gilt, den anderen behauptet.
Michel Serres
Die fünf Sinne
Eine Philosophie der Gemenge und Gemische
Aus dem Französischen von Michael Bischoff
"Wie es weitergehen könnte mit einer Frage, der die Philosophie seit ihren Anfängen bei den Griechen nachgeht, damit befaßt sich sein Buch über Die fünf Sinne: mit der Frage nach dem Verhältnis zwischen dem denkenden, erkennenden, sprechenden Subjekt und dem, was ihm durch seine Sinne unmittelbar gegeben ist. Und es befaßt sich auf unerwartete Weise mit seinem Gegenstand, denn es handelt nicht von Platon und Aristoteles, von Hume und Kant, sondern: von Hüllen und Häuten, von Lärm und Stille, von fast food und guten Weinen, von Liebe und dem Geschwätz über die Liebe; von einem Prozeß, in dem die Sprache von der Sinnlichkeit gereinigt wurde und die Sinnlichkeit ihrer Sprache verlustig ging."
*
Das Wort gedeiht durch die Quelle der Seele. Wer die Worte wie Paul Celan gereinigt haben will, macht sich dem Wesen des Menschen, zwischen böse und gut, der Wirklichkeit der Seele verlustig.
Montag, 19. September 2022
हमारे मूल में
लालच
An: ABSEITS VOM MAINSTREAM - HEPLEV
An: Xi Jinping
Sonntag, 18. September 2022
Die Tasse
Die Tasse
hinter der Theke
mit geschäumten
warmen Inhalt
wartet auf
den Träumer
der Tag nicht
beginnen will
Ein Schmetterling
Ein Schmetterling
mit farbig
dunklen Flügeln
er wird wohl
den Tod
zwischen
den nackten
Füssen
des Alten
salben und
begrüssen
An den: Friedensstifter
An: Franz Summer
An: VCD VERBRENNER CLUB DEUTSCHLAND IM UTR E.V.
GRÜNE Schweiz
Die Klimakrise schreitet ungebremst voran. Wir hängen noch immer am Tropf der fossilen Energien aus Autokratien. Die Preise für Wohnen, Essen und Krankenkassenprämien steigen, während schmutzige Rohstoffkonzerne Rekordgewinne schreiben und das Parlament die nächsten Steuergeschenke für Gutbetuchte plant. Weltweit bedrohen autoritäre Herrscher und der Rechtspopulismus Demokratien und säen Gewalt und Hass.
Das alles macht deutlich: Es braucht uns GRÜNE. Mehr denn je. Die Wende, die wir anstreben, sichert nicht nur unsere Zukunft, sondern schafft auch eine fairere und glücklichere Gesellschaft. Wie das gelingt, schildern wir in der Agenda 2023-2027. Wir freuen uns, wenn du noch heute Mitglied wirst und online Vorschläge einreichst oder einfach deine Meinung mit uns teilst!
Ich gebe niemals, zum Bösen wie zum Guten meinen Senf dazu. Die unteilbare Menschenwürde muss verteidigt werden.
Am Waldrand
die Blume
Am Waldrand
die Blume
aus fremden
Land man
weiß nicht
wie sie
zur neuen
Blüte sich
später
halten kann
Der Wohnungswechsel
als Prüfstein
Der Wohnungswechsel
als Prüfstein
darin ob
fremdes Gebiet
der Seele
Geist und Gemüt
zu einer
Wohnstatt
gedeihen kann
Aufbruch
Entfremdung
Aufbruch
im Haus
Spuren des
Wechsels
gelebtem
Leitbild
verantwortungslos
verwahrlost
entfremdet
den Bedürftigen
neben Betreuern
den Tag
im Chaos
beginnend
Ein Unbekannter
Alte Träume
Erkanntem
dem Durchforsten
in Erinnerung
ein Unbekannter
alte Träume
im vierten
Stock abzuwaschen
Stimmen
gellen herauf
Bekanntem
Unbekanntem
jede Nische
zum Aufbruch
zum Licht
in den Tag
von Darbendem
besetzt
die Musik
elektronisch
eingeschränkt
eingeschwärzt
das verschmutze
Kleid über
das Neue
gehängt
List der Natur
List der Natur
das Begehren
ist die List der Natur
nicht unserer Lust
sondern
das Leben
weiter zu geben
Wassermelonen
Wassermelonen
Wassermelonen
als Werbung
per Post
um eine
fragwürdigen
Gesinnung
dem Absender
mit seinem
vorlauten
Gesicht
zurück
geschickt
Ein sicherer Hafen
Ein sicherer Hafen
unter gleich
Gesinnten
die Morgensonne
auf die Treppe
vor der Aula
nichts was
der tiefsten
Wahrheit da
gelehrt empfunden
auf dem
Hemd nur
ein Klecks
von Schokoladenbrei
der sich
mit den Fingern
nicht entfernen lässt
Samstag, 17. September 2022
An: Dr. Alexander von Paleske / Politica-Comment
Antwort an: VCD VERBRENNER CLUB DEUTSCHLAND IM UTR E.V.
Antwort an: Jochen Teuffel
seine Hand
Kinder haben
an der Friedhofsmauer
am Brunnen
zur Mauer
mit dem Feuerzeug
das Erwachsen
liegen gelassen
gespielt
eine weisse
Brühe dampft
ein Kind
gibt dem
Geschehen
Bescheid
eine Wurzel
aus dem Gebüsch
umschlingt
vorsichtig
seine Hand
zu Grabe
Der Behinderte
hat sein Leben
hingegeben
man sollte ihn
zu Grabe tragen
man weiss
nicht wo
er zu finden ist
Spielzeug
Die schwarze
Limousine
als Spielzeug
in zweifacher
Ausführung
einmal mit
dunklem Lack
der graue
gefällt der
Frau besser
beide erinnern an
den Leichenwagen
die der Mann
hinten und vorne
mit weisser Schrift
bezeichnet
das Da
das Da
Die Wahrnehmung von Zeit, ist das Wirklichste, im Anblick in der Geschichte von Welt. Alles was wahr und wirklich ist gehört zu einer Abfolge von Zeitpunkten, im Wirk der Natur.
Die erste Wirklichkeit, das sind wir uns selbst.
Mit unseren Sinnen, im Wirk, dem Selbstempfinden, unserer wirklichen Wirklichkeit.
Der Wirklichkeit, die Suche danach beginnt damit, dass wir mit und durch den Blickfang, das Da „begreifen wollen“. Mit den „Dingen“ aus der Distanz der Versuch, mit der „Welt“ zu partizipieren zu können.
Aus der subjektiven Wirklichkeit heraus, der wir keine herausragende, wesentliche Bedeutung beimessen wollen.
Schweiz
Antwort an: Michael Rau
Antwort an: ASR JUGEND
So sagt Allah ta’ala sinngemäß im Qur’an:
„Wahrlich, dieser Qur’an leitet zum wirklich Richtigen und bringt den Gläubigen, die gute Taten verrichten, die frohe Botschaft, auf dass ihnen großer Lohn zuteil werde“ – (17:9)
„Es ist ein Buch voll des Segens, das Wir zu dir hinabgesandt haben, auf dass sie über seine Verse nachdenken, und auf dass diejenigen ermahnt werden mögen, die verständig sind“ – (38:29)
Deshalb kann ich nur sehr oft wiederholen.
Es ist wichtig den Islam bei jeder (!) Handlung als Maßstab zunehmen.
Nur so werden wir zu den erfolgreichen gehören.
- D.h. natürlich veranlagt mit der Gottergebenheit (= als Muslim)
*
Antwort an: helplev
An. Manfred Kleine Hartlage / Dynamit Berlin / Compact - Magazin
Compact:» Robert Habeck; Mit ihm könnte den Grünen gelingen, was Churchill und Morgenthau versagt blieb: Die Vernichtung Deutschlands. COMPACT deckt in der August-Ausgabe auf, was er auf den Spuren seiner historischen Vorgänger plant. Die Informationen in “Der Kaltmacher” öffnen jedem die Augen – auf dass unser Volk sich erhebt, bevor es im Winter kaltgemacht wird… “Habeck […]
Der Beitrag Kaltmacher: Robert Habeck auf den Spuren Henry Morgenthaus erschien zuerst auf COMPACT. «
Morgenthau versagt blieb: Die Vernichtung Deutschlands. COMPACT deckt in der August-Ausgabe auf, was er auf den Spuren seiner historischen Vorgänger plant. Die Informationen in “Der Kaltmacher” öffnen jedem die Augen – auf dass unser Volk sich erhebt, bevor es im Winter kaltgemacht wird… “Habeck – Der Kaltmacher. Morgenthaus williger Vollstrecker” ist ab Samstag am Kiosk, aber jetzt schon im COMPACT-Shop erhältlich.
Einige Textauszüge aus COMPACT-Magazin 8/022:
Habeck – Der Kaltmacher
Die “Welt” verglich Habeck Ende Juni schon mit Winston Churchill. Einen “Churchill von der Nordsee” wollte auch die “Kleine Zeitung” aus Österreich gesichtet haben: „Robert Habeck zeigt, wie modernes Führen in der Krise geht.“ „Blut, Schweiß und Tränen“ hatte der britische Premier gefordert, um das Letzte aus seinem Volk gegen die verhassten Deutschen herauszuholen. Der Grüne macht es ihm nach, dieses Mal geht es gegen die verhassten Russen – und dennoch werden auch bei ihm zuerst die Deutschen leiden. „Wissen Sie, was ein harter, entbehrungsreicher Winter bedeuten kann? Dass Unternehmen ihre Produktion einstellen müssen, ihre Arbeiterinnen und Arbeiter entlassen, dass Lieferketten zusammenbrechen, Leute sich verschulden, um ihre Heizrechnungen zu bezahlen, dass Menschen ärmer werden, dass Frust sich in unser Land frisst. (…) Wir laufen in eine harte Zeit rein,“ skizzierte Habeck sein „Alptraum-Szenario“ im “Spiegel”. (…)
Der manische Russenhass des grünen Emporkömmlings wird noch durch seine notorische Blödheit in den Schatten gestellt, und gerade die Kombination beider Eigenschaften könnte Deutschland wieder einmal in den Untergang führen. Konkret: Die bisher für beide Seiten so gedeihliche Energiepartnerschaft mit Moskau zu zerstören, ist eine Sache. Aber das zu tun, ohne einen Plan B zu haben, ist der Gipfel. Wo soll denn der Ersatz für das russische Gas herkommen, dessen Bezug die Grünen durch immer weitere Kriegstreiberei und Sanktionsgedöns aufs Spiel setzen? (…)
Robert Habeck nutzt die Ukraine-Eskalation, um endlich die Deindustrialisierung und Verarmung Deutschlands durchzusetzen. Dabei folgt er einem Plan der US-Besatzer von 1944/45 – dem berüchtigten Morgenthau-Plan. (…)
Wer war dieser Henry Morgenthau? Im August 1944, als der Zusammenbruch des Dritten Reiches schon absehbar war, formulierte der US-amerikanische Finanzminister eine Agenda für die Zukunft des unterworfenen Feindstaates: „Dieses Programm (…) soll Deutschland in ein Land mit vorwiegend agrarischem und ländlichem Charakter verwandeln.“ Morgenthaus Überlegungen wurden im Folgemonat auf der alliierten Konferenz in Quebec von US-Präsident Franklin D. Roosevelt und dem britischen Premier Winston Churchill gebilligt. Dabei war selbst US-Kriegsminister Henry L. Stimson erschrocken über die Ausführungen seines Kabinettskollegen – nach seiner Schätzung würden mindestens 20 Millionen Deutsche in Folge des Morgenthau-Plans verhungern und erfrieren. Außenminister Cordell Hull rechnete vor, dass sogar rund 40 Prozent der Bevölkerung zu Grunde gehen würden.
Hier eine Übersicht über das 12-seitige (!) Titelthema von COMPACT 8/2022 “Habeck – Der Kaltmacher. Morgenthaus williger Vollstrecker”:
Der Kaltmacher
Wie Habeck uns in einen Hungerwinter führt. Robert Habeck warnt für den Winter vor einem „Alptraum-Szenario“. Schuld daran ist nicht der russische Präsident, sondern er selbst: der grüne Wirtschaftsminister.
Morgenthaus williger Vollstrecker
Deindustrialisierung nach historischem Vorbild: Robert Habeck nutzt die Ukraine-Eskalation, um endlich die Deindustrialisierung und Verarmung Deutschlands durchzusetzen. Dabei folgt er einem Plan der US-Besatzer von 1944/45.
Atomkraft? Ja bitte!
Nur mit AKWs kommen wir über den Winter – aber die ideologiebesoffenen Grünen mauern.
Der Tod der Schweinswale
Habeck und sein Frackinggas vernichten die Natur: In der Ostsee ist die einzige deutsche Walart bedroht, seit das Meer für den Bai von Flüssiggas-Terminals aufgewühlt wird.
Unbezahlbar!
Die Mega-Inflation auf einen Blick: Eine solche Preissteigerung gab es seit 50 Jahren nicht mehr – und der Großhandel hat noch gar nicht alle Mehrkosten an die Supermärkte weitergegeben.
*
Die Bösen und die Guten sind der unteilbaren Menschenwürde. Ein Angriffskrieg ist gegen die unteilbare Menschenwürde gerichtet. Die unteilbare Menschenwürde muss verteidigt werden.
An: ROLAND TICHY
Zitat:
„Wenn ich den Menschen in der Ukraine das Versprechen gebe: ‚Wir stehen an eurer Seite, so lange, wie ihr uns braucht‘, dann will ich auch liefern. Egal, was meine deutschen Wähler denken: Ich möchte für die Ukraine liefern. Und deshalb ist es für mich immer wichtig, immer sehr offen und eindeutig zu sein. Und das bedeutet, dass ich bei jeder Maßnahme, die ich ergreife, eindeutig machen muss, dass diese Maßnahme so lange hält, wie die Ukraine mich braucht.“
*
Was jedermann zu denken gibt, hat mit einer politischen Entscheidung nichts zu tun, die damit versucht die unteilbare Menschenwürde zu verteidigen.
Kreml / Peking
Ukraine-Krieg: Biden warnt Putin vor dem Einsatz taktischer Atomwaffen
*
Das wird Wladimir Wladimirowitsch Putin und Xi Jinping nicht darin hindern, wenn nötig die Weltherrschaft damit zu erringen.
Freitag, 16. September 2022
Dreams
Antwort: an Petrus den Fels
1.Petr.2,17: "Behandelt alle Menschen mit Respekt!
Die Achtung der unteilbaren Menschenwürde, gegenüber den Bösen und den Guten.
Antwort an Hiob
Siehe, die Furcht des Herrn, das ist Weisheit, und meiden das Böse, das ist Einsicht.
Das Fürchten, die Angst vor sich selbst. Niemand ist ohne Schuld, niemand ist ohne das eigene Böse. Dem eigenen Verdorbenen, die Einsicht kommt meist erst nach der Tat.
An: CAMILLA HOWALT
Greenpeace-Schweiz-Team
Die Tiere und die Natur zählen auf DICH: Schau das Video an und stimme am 25. September JA zur Initiative gegen Massentierhaltung!
Kreml
Ein Gänseblümchen,
Es macht etwas mit mir, wenn durch die Seele, das sowohl das Unbewusste im Traum, in der Erinnerung am Tag aufsteigt. Wenn sich die Innenwelt mit der Aussenwelt, durch meine Sinne, dem Ganzen Geschehen, dem ich nicht der Autor bin, versucht zu vereinen. Es sind die Briefe des universalen Lebens, dass sich mit dem Blick auf ein Gänseblümchen, dahin ich meinen Blick wende, sogleich eine Botschaft, dem sonst so mühsamen Tun, im Verdorbenen meiner Taten, ein Moment des Staunens erwecken kann. Ich bin beim Beschauen der Dinge, in den Verstrickungen des Lebens und der Dinge, nur ein Blatt im Wind, das jedoch stetig und mit jedem Tag, zurück in den Boden sinkt. Ein etwas, mein Leben, dass ich nicht ausgewählt habe, ich bin ein Geworfener meines Selbst.
Zur weiblichen Verkörperung
Die Weltbeherrscher
Wladimir Putin und Xi Jinping: Eine zunehmend ungleiche Beziehung
Was in der Seele der Menschheit, gegen patriarchale Gewalt sich sträubt, dem wissen auch ihre Verbündeten, hüben wie drüben rein gar nichts. Die Natur wird es mit der Zeit von selber richten.
Donnerstag, 15. September 2022
humanrights.ch
Angesichts der kriegerischen Auseinandersetzungen in der Ukraine ist die Thematik Menschenhandel und Flucht omnipräsent. Die präventiven Massnahmen für potenzielle Betroffene aus der Ukraine sind zu loben und auf weitere Gruppen auszuweiten, denn: Insbesondere Opfer im Asylbereich, denen eine (Dublin)-Rückführung* droht, sind höchst gefährdet, erneut Opfer von Menschenhandel oder Ausbeutung zu werden. Die Dublin- und Rückübernahme-Praxis der Schweiz ist dringend den Standards der Expertenkommission zur Bekämpfung des Menschenhandels GRETA anzupassen.
Gastkommentar von der FIZ Fachstelle Frauenhandel und Frauenmigration
Viele Betroffene von Menschenhandel, die sich im Asylprozess befinden, wurden nicht in ihrem Heimatland, sondern auf dem Fluchtweg oder in einem anderen europäischen Land ausgebeutet. Aufgrund ihrer Ausbeutungserfahrung sind sie auf medizinische und psychologische Hilfe angewiesen und hätten Anspruch auf eine auf Menschenhandel spezialisierte Beratung. Dies macht sie zu einer der verletzlichsten Personengruppen im Asylsystem. Trotzdem werden viele Betroffene gerade in denjenigen Dublin-Staat zurückgewiesen, in welchem sie ursprünglich ausgebeutet worden sind und wo sich letztendlich auch die Täterschaft befindet:
«In einem aktuell von uns betreuten Fall bedeutete der Dublin-Entscheid nach Italien, dass eine höchst traumatisierte junge Frau - frisch aus der psychiatrischen Klinik entlassen -, mit ihrem Baby in einen Zug nach Mailand gesetzt wird und völlig auf sich allein gestellt dort ankommt. An den Ort, an welchem sie vor ein paar Monaten noch ausgebeutet worden ist», erzählt Géraldine Merz von der FIZ Fachstelle Frauenhandel und Frauenmigration.
Besondere Garantien für Betroffene von Menschenhandel
Die Europaratskonvention zur Bekämpfung des Menschenhandels (nachfolgend EKM) sieht vor, dass bei der Überstellung eines Opfers von Menschenhandel in einen anderen Staat besondere Garantien eingehalten werden müssen. Damit soll verhindert werden, dass die betroffene Person erneut ausgebeutet wird (Art. 16 EKM). Neben dem sogenannten «Risk Assessment» gehört dazu auch, dass die Schweiz als Vertragsstaat Informationen über spezialisierte Stellen zur Verfügung stellt, an welche sich die betroffenen Personen im Zielland wenden können (Art. 16 Abs. 6 EKM). Allgemein äussert sich die Expertengruppe des Europarats zur Bekämpfung des Menschenhandels GRETA dahingehend, dass Überstellungen von Opfern des Menschenhandels der eigentlichen Verpflichtung der Staaten, für deren Unterstützung und Schutz zu sorgen, zuwiderläuft. Jedem Staat steht es nämlich frei, aus humanitären Gründen selbst auf ein Asylgesuch einzutreten und auf eine (Dublin)-Überstellung zu verzichten (Dublin-III-VO, Art. 17).
Die Arbeitsgruppe «Asyl und Menschenhandel»– bestehend aus Expert*innen der Bundesverwaltung, der Kantone und der Zivilgesellschaft–, welche im Jahr 2017 im Rahmen des 2. Nationalen Aktionsplans zur Bekämpfung des Menschenhandels ins Leben gerufen worden ist, hat sich in ihren 2021 veröffentlichten Empfehlungen klar dafür ausgesprochen, dass die Schweiz in diesen Fällen auf die eingereichten Asylgesuche eintreten sollte, wenn dies im Interesse der betroffenen Person liegt. Das Staatssekretariat für Migration SEM gab zeitgleich zur Veröffentlichung des Berichts in einer Stellungnahme bekannt, dass es diese Empfehlung nicht umsetzen werde.
Angesichts der extrem hohen Vulnerabilität und der relativ geringen Anzahl von Personen, auf welche diese Konstellation zutrifft, wäre aus humanitärer Sicht eine Aussetzung des Dublin-Verfahrens dringend angezeigt. Insbesondere dann, wenn die Rückführung in ein Land erfolgt, das bekannterweise über ungenügende Unterstützungsstrukturen verfügt oder nicht gewillt ist, diese zur Verfügung zu stellen, so etwa Griechenland oder auch Italien.
Tauziehen zwischen den Migrationsbehörden auf Kosten der Betroffenen
Wann und unter welchen Bedingungen eine Person aufgrund des Dublin-Übereinkommens zurückgeschickt wird oder in der Schweiz bleiben darf, entscheidet letztendlich das Bundesverwaltungsgerichts, das seine Rechtsprechung ständig ändert (vgl. BVGer Praxis zu Italien oder Griechenland). Was auf behördlicher Ebene ein reges Tauziehen zwischen der Praxis des Staatssekretariats für Migration und der Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichtes ist, stellt für die Betroffenen eine riesige Belastung dar: Für sie steht die Angst, erneut aus den Strukturen gerissen und an den Ort zurückgebracht zu werden, an dem sie ausgebeutet worden sind, in keinem Verhältnis zum eigentlichen Ziel dieser Praxis: Das Zielland Schweiz für asylsuchende Menschen weniger attraktiv zu machen.
«Es ist unverständlich, dass das SEM bei Opfern von Menschenhandel weiterhin um jeden Zentimeter kämpft, der ihm das Bundesverwaltungsgericht mit seiner wechselnden Entscheidungsfindung lässt. Diese Praxis ist für unsere Klient*innen nicht nur extrem belastend und destabilisierend, sondern auch gefährlich», sagt Géraldine Merz. Denn: Gerade die Gefahr, nach der Rückführung erneut Opfer von Ausbeutung und Gewalt (sogenannt «re-trafficking) zu werden, ist bei einer (Dublin)-Überstellung sehr gross.
In Griechenland z.B. wurden die meisten Betroffenen erst Opfer, nachdem sie einen Schutzstatus vom griechischen Staat erhalten haben. Nach 30 Tagen fallen jedoch jegliche Unterstützungsleistungen weg: Die Unterkunft, das Essen, soziale Sicherung. Angeworben mit falschen Versprechungen auf Dach über Kopf und Essen, auch für die Kinder, landen sie in sexueller Ausbeutung. Nachdem sich das BVGer lange zierte, einen richtungsweisenden Entscheid bezüglich Griechenland zu fällen, ist dieser im März 2022 endlich ergangen: Im Moment dürfen besonders vulnerable Personen nicht ohne weitere Abklärungen nach Griechenland geschickt werden.
Das Dublin- resp. Rückübernahme-Land wird zwar vom Staatssekretariat für Migration im Einzelfall darüber informiert, dass es sich bei der betroffenen Person um ein Opfer von Menschenhandel handelt. Doch was mit dieser Information geschieht oder ob vor Ort überhaupt etwas unternommen wird, wird nicht überprüft. «Dass dann de facto von einer höchst traumatisierten, frisch aus der Klinik entlassenen Person erwartet wird, dass sie sich vor Ort selbst über die für sie möglichen Unterstützungs- und Schutzangebote informiert, ignoriert die Vulnerabilität und Hilflosigkeit der Betroffenen vollkommen», schliesst Géraldine Merz. «Im Mindesten müsste im Vorfeld der Kontakt zu einer spezialisierten Organisation vor Ort hergestellt und sichergestellt werden, dass die Person dort ankommt.»
Die Art und Weise, wie die (Dublin-) Rückführungen von Opfern von Menschenhandel von der Schweiz durchgeführt werden, widersprechen dem Übereinkommen zur Bekämpfung des Menschenhandels und missachten die Gefahr einer erneuten Ausbeutung. Bei Opfern von Menschenhandel muss die Schweiz, wenn es im Interesse der Betroffenen ist, von einer Dublin-Überstellung, bzw. einer Rückübernahme absehen und selbst auf das Asylgesuch eintreten.
* In den meisten Fällen handelt es sich um Dublin-Rückführung. Bei der hier ebenfalls aufgegriffenen Konstellation mit einer Rückführung nach Griechenland geht es jedoch um ein Rückübernahmeabkommen mit Griechenland: Es betrifft Personen, die in Griechenland bereits einen Schutzstatus erhalten haben und dann in die Schweiz eingereist sind. Aus diesem Grund wird im Text von (Dublin)-Überstellungen gesprochen; in diesem sind Rücküberstellungen nach Griechenland mitgemeint.