Beitrag an. Full Circle

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Vielen Dank für Deinen nachdenklichen Beitrag. Die Kriegsmüdigkeit vieler Menschen ist verständlich – besonders angesichts der schrecklichen Opferzahlen im Zusammenhang mit dem Angriff Russlands auf die Ukraine seit dem Beginn der Russischer Überfall auf die Ukraine 2022.

Ich würde jedoch einen Punkt gerne differenzieren: Angriffskriege gegen Schwächere sind historisch keineswegs ein exklusives Produkt einer „liberalen globalen Elite“. Die Geschichte zeigt vielmehr, dass sehr unterschiedliche politische Systeme – autoritäre Regime ebenso wie Imperien, Militärjuntas oder ideologische Bewegungen – immer wieder Kriege begonnen haben, wenn sie Macht, Einfluss oder Territorium ausweiten wollten.

Ein klassisches Beispiel ist der von Adolf Hitler ausgelöste Zweiter Weltkrieg, der aus einem totalitären Regime heraus begann und Europa sowie große Teile der Welt verwüstete. Ebenso stehen der Überfall von Saddam Hussein auf Kuwait im Jahr 1990 (Irakische Invasion Kuwaits) oder die aktuelle Politik von Wladimir Putin im Kontext des Ukrainekriegs für Entscheidungen autoritärer Machtzentren.

Umgekehrt haben auch demokratische Staaten Kriege geführt oder Interventionen gestartet, etwa im Kontext des Irakkriegs 2003 unter Präsident George W. Bush. Auch diese Entscheidungen wurden vielfach kritisiert und zeigen, dass geopolitische Interessen, Machtpolitik und sicherheitspolitische Narrative in unterschiedlichen politischen Systemen eine Rolle spielen können.

Der oft zitierte militärisch-industrielle Komplex – ein Begriff, der auf Dwight D. Eisenhower zurückgeht – beschreibt tatsächlich eine strukturelle Gefahr: dass wirtschaftliche Interessen, Rüstungspolitik und politische Entscheidungen sich gegenseitig verstärken. Dieses Problem ist jedoch nicht auf eine einzelne Ideologie oder politische Richtung beschränkt.

Vielleicht liegt der eigentliche gemeinsame Nenner darin, dass Macht, geopolitische Rivalität und wirtschaftliche Interessen immer wieder über Diplomatie und Kooperation gestellt werden – unabhängig davon, ob Regierungen sich „liberal“, „konservativ“, „national“ oder „revolutionär“ nennen.

Gerade deshalb bleibt es wichtig, Kriege und Machtpolitik kritisch zu hinterfragen – aber ohne vorschnelle Monokausalität. Geschichte ist selten so einfach, wie politische Lager sie gern darstellen.

 

Beitrag zur: Aktionsgruppe Bergstrasse

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Zur völkerrechtlichen und verfassungsrechtlichen Bewertung möglicher deutscher Unterstützungshandlungen im Kontext militärischer Operationen gegen den Iran – Eine juristische Analyse

Abstract

Der vorliegende Beitrag untersucht die völkerrechtlichen und verfassungsrechtlichen Implikationen einer möglichen politischen oder infrastrukturellen Unterstützung militärischer Operationen der Vereinigten Staaten oder Israels gegen die Islamische Republik Iran durch die Bundesrepublik Deutschland. Ausgangspunkt ist eine kritische Medienanalyse eines aktuellen politischen Beitrags, der eine mögliche Beteiligung Deutschlands an einem Angriffskrieg thematisiert. Im Zentrum der Untersuchung stehen das Gewaltverbot der Charta der Vereinten Nationen, die Regeln staatlicher Verantwortlichkeit sowie die einschlägigen Bestimmungen des deutschen Grundgesetzes.

1. Einleitung

Militärische Konflikte im internationalen System werfen regelmäßig komplexe völkerrechtliche Fragen auf. Besonders relevant sind hierbei Situationen, in denen Drittstaaten nicht unmittelbar an militärischen Operationen teilnehmen, jedoch indirekte Unterstützung leisten, etwa durch logistische Infrastruktur, Überflugrechte oder militärische Stützpunkte.

Die gegenwärtige Diskussion über mögliche militärische Operationen gegen den Iran und eine potenzielle Unterstützung durch europäische Staaten berührt grundlegende Prinzipien der internationalen Rechtsordnung. Der hier analysierte Beitrag stellt die These auf, dass bereits politische Unterstützung sowie die Bereitstellung militärischer Infrastruktur durch Deutschland eine Verletzung des Völkerrechts und des Grundgesetzes darstellen könnten. Diese These soll im Folgenden unter juristischen Gesichtspunkten geprüft werden.

2. Das Gewaltverbot als Grundnorm des modernen Völkerrechts

Das Gewaltverbot stellt einen der zentralen Pfeiler der internationalen Rechtsordnung dar. Artikel 2 Absatz 4 der Charta der Vereinten Nationen verpflichtet alle Mitgliedstaaten, in ihren internationalen Beziehungen jede gegen die territoriale Integrität oder politische Unabhängigkeit eines Staates gerichtete Gewaltanwendung zu unterlassen.¹

In der völkerrechtlichen Dogmatik gilt dieses Verbot als zwingende Norm des Völkerrechts (ius cogens).²

Ausnahmen bestehen lediglich in zwei Fällen:

Maßnahmen kollektiver Sicherheit auf Grundlage eines Mandats des Sicherheitsrates gemäß Kapitel VII der UN-Charta.

Ausübung des Selbstverteidigungsrechts nach Artikel 51 der UN-Charta im Falle eines bewaffneten Angriffs.

Die Rechtmäßigkeit militärischer Operationen ohne Mandat des Sicherheitsrates hängt daher regelmäßig von der Frage ab, ob eine Situation der Selbstverteidigung vorliegt.

In der völkerrechtlichen Literatur ist jedoch umstritten, ob das Selbstverteidigungsrecht auch präventive oder präemptive Militärschläge umfasst. Während einige Staaten eine solche Auslegung vertreten, lehnt ein erheblicher Teil der Völkerrechtswissenschaft diese Interpretation ab.³

3. Völkerrechtliche Verantwortlichkeit bei Unterstützung völkerrechtswidriger Handlungen

Die Frage der Verantwortung von Drittstaaten für Unterstützungshandlungen wird insbesondere durch die „Draft Articles on Responsibility of States for Internationally Wrongful Acts“ der International Law Commission konkretisiert.

Nach Artikel 16 dieser Kodifikation ist ein Staat völkerrechtlich verantwortlich, wenn er einem anderen Staat bewusst Hilfe oder Unterstützung bei der Begehung einer völkerrechtswidrigen Handlung leistet, sofern zwei Voraussetzungen erfüllt sind:

Der unterstützende Staat hat Kenntnis von den Umständen der Rechtswidrigkeit.

Die Unterstützung trägt kausal zur Durchführung der völkerrechtswidrigen Handlung bei.⁴

Im Kontext militärischer Operationen können insbesondere folgende Formen der Unterstützung relevant sein:

Gewährung militärischer Überflugrechte

Bereitstellung militärischer Infrastruktur

Nutzung von Kommunikations- und Steuerungszentren

logistische Unterstützung

Die Anwendung dieser Norm auf konkrete Fälle ist jedoch stark einzelfallabhängig.

4. Verfassungsrechtliche Bindungen der Bundesrepublik Deutschland

Neben der völkerrechtlichen Ebene sind auch die verfassungsrechtlichen Verpflichtungen der Bundesrepublik Deutschland zu berücksichtigen.

Artikel 25 des Grundgesetzes bestimmt, dass die allgemeinen Regeln des Völkerrechts Bestandteil des Bundesrechts sind und den Gesetzen vorgehen. Daraus folgt eine unmittelbare Bindung der deutschen Staatsorgane an das völkerrechtliche Gewaltverbot.⁵

Darüber hinaus enthält Artikel 26 Absatz 1 Grundgesetz ein ausdrückliches Verbot der Vorbereitung eines Angriffskrieges:

„Handlungen, die geeignet sind und in der Absicht vorgenommen werden, einen Angriffskrieg vorzubereiten, sind verfassungswidrig.“

Diese Norm wurde historisch vor dem Hintergrund der Erfahrungen des Zweiten Weltkriegs geschaffen und soll verhindern, dass Deutschland erneut in aggressive militärische Konflikte verwickelt wird.

Die strafrechtliche Umsetzung findet sich heute im Völkerstrafgesetzbuch, insbesondere im Straftatbestand des Verbrechens der Aggression.⁶

Die juristische Frage, ob bereits die Gewährung logistischer Unterstützung eine solche Vorbereitung darstellen kann, ist in der Literatur umstritten. Eine Strafbarkeit setzt in der Regel voraus, dass eine konkrete Beteiligung an der Planung oder Durchführung eines Angriffskrieges vorliegt.

5. Militärbasen ausländischer Streitkräfte auf deutschem Territorium

Eine besondere Rolle spielt die Nutzung ausländischer Militärbasen in Deutschland. Die rechtliche Grundlage hierfür bildet das NATO-Truppenstatut von 1951 sowie ergänzende bilaterale Abkommen zwischen Deutschland und den Vereinigten Staaten.

Diese Vereinbarungen gewähren den stationierten Streitkräften weitreichende operative Befugnisse. Gleichzeitig bleibt die territoriale Souveränität grundsätzlich beim Gaststaat.

In der juristischen Diskussion wird daher die Frage aufgeworfen, ob Deutschland verpflichtet sein könnte, Maßnahmen zu ergreifen, wenn von seinem Staatsgebiet aus militärische Operationen durchgeführt werden, die gegen das Völkerrecht verstoßen.

Diese Problematik wurde bereits in mehreren verwaltungsgerichtlichen Verfahren im Zusammenhang mit der Nutzung militärischer Einrichtungen diskutiert.

6. Juristische Bewertung der im analysierten Beitrag vertretenen Position

Der analysierte Beitrag greift zentrale Normen des Völkerrechts und des deutschen Verfassungsrechts auf und weist zutreffend auf mögliche rechtliche Konflikte hin, die sich aus einer Unterstützung militärischer Operationen ergeben könnten.

Gleichzeitig ist festzustellen, dass die rechtliche Bewertung militärischer Konflikte häufig von erheblichen Interpretationsspielräumen geprägt ist. Die Qualifikation eines militärischen Einsatzes als völkerrechtswidriger Angriffskrieg setzt eine umfassende Analyse der tatsächlichen Umstände sowie der rechtlichen Argumentation der beteiligten Staaten voraus.

Eine pauschale rechtliche Bewertung ohne detaillierte Untersuchung des konkreten Sachverhalts ist daher aus wissenschaftlicher Sicht nur eingeschränkt möglich.

7. Schlussfolgerung

Die Diskussion über mögliche deutsche Unterstützungshandlungen im Zusammenhang mit militärischen Operationen gegen den Iran berührt grundlegende Prinzipien der internationalen Rechtsordnung. Insbesondere das Gewaltverbot der UN-Charta sowie die verfassungsrechtlichen Beschränkungen des Grundgesetzes bilden einen rechtlichen Rahmen, innerhalb dessen staatliches Handeln bewertet werden muss.

Die juristische Analyse zeigt, dass die Frage einer möglichen Rechtsverletzung wesentlich von der konkreten Ausgestaltung der Unterstützungshandlungen sowie von der völkerrechtlichen Bewertung der militärischen Operation selbst abhängt.

Literatur und Quellen

Charta der Vereinten Nationen, Art. 2 Abs. 4.

Antonio Cassese: International Law, Oxford University Press.

Christian Tomuschat: Völkerrecht, Springer.

International Law Commission: Articles on Responsibility of States for Internationally Wrongful Acts (2001).

Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland, Art. 25.

Völkerstrafgesetzbuch (VStGB), Straftatbestand der Aggression.

Bestandteile des Lebens

 Scheitern, Scham und Enttäuschung sind unvermeidliche Bestandteile des Lebens und prägen unseren persönlichen Lebenslauf.

Demokratie

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Demokratie lebt nicht allein von Verfassungen, Institutionen oder professionellen Medien. Sie lebt vor allem von den Menschen, die sie täglich praktizieren. Jede Bürgerin und jeder Bürger, der sich in seiner Gemeinde einbringt, seine Meinung äußert, zuhört, widerspricht, diskutiert oder einfach Haltung zeigt, trägt zum Fortbestand der demokratischen Kultur bei. Dieses Engagement geschieht oft im Kleinen: im Gespräch mit Nachbarn, im lokalen Verein, in Kommentaren, Blogs oder Podcasts. Doch gerade diese alltäglichen Formen der Beteiligung sind das Fundament einer lebendigen demokratischen Öffentlichkeit.

Demokratie ist kein Zuschauerprojekt. Sie funktioniert nur, wenn Menschen sich einmischen. Wer Fragen stellt, Argumente austauscht oder Kritik formuliert, stärkt die offene Gesellschaft. Dabei geht es nicht um Perfektion oder um professionelle Medienproduktion, sondern um verantwortungsvolle Teilhabe – getragen von Respekt, Anstand und einem moralischen Kompass.

Gleichzeitig stehen wir heute vor einer anderen, größeren Herausforderung: der Sicherung verlässlicher Information. In einer Welt, in der Plattformlogiken, KI-generierte Inhalte und gezielte Desinformation schneller wachsen als klassische Redaktionen, wird die Frage nach glaubwürdigen Informationen immer drängender. Hier braucht es starke journalistische Institutionen, die sorgfältig recherchieren, einordnen und Verantwortung übernehmen. Professioneller Journalismus bleibt dafür unverzichtbar – und er braucht tragfähige wirtschaftliche Modelle.

Doch das Engagement von Bürgerinnen und Bürgern ist nicht das Problem dieses Systems. Freies Bloggen, Podcasten oder Kommentieren ersetzt keinen Journalismus – und soll es auch nicht. Es erweitert vielmehr die demokratische Öffentlichkeit um zusätzliche Stimmen, Perspektiven und Erfahrungen.

Eine gesunde Demokratie entsteht genau aus diesem Zusammenspiel: Professionelle Publizistik sorgt für verlässliche Information und Einordnung. Engagierte Bürger sorgen dafür, dass Diskussionen lebendig bleiben und dass Meinungen nicht verstummen. Wenn Menschen mit Leidenschaft diskutieren, auch einmal granteln, widersprechen oder kontrovers argumentieren – solange es respektvoll und verantwortungsbewusst geschieht – dann ist das kein Störfaktor, sondern ein Zeichen funktionierender Demokratie.

Demokratie ist daher immer auch arbeitsteilig. Journalismus, Zivilgesellschaft und engagierte Einzelne erfüllen unterschiedliche Rollen – doch alle tragen gemeinsam dazu bei, dass Öffentlichkeit entsteht, Meinungen sichtbar werden und Verantwortung geteilt wird.

Eine Demokratie, in der Bürger schweigen, wäre eine schwache Demokratie. Eine Demokratie hingegen, in der Menschen sich einbringen, diskutieren, schreiben und zuhören, bleibt lebendig. Genau darin liegt ihre Stärke.

بە قسەی دروست

 پیاوێک بە پاڵپشتی ڕاهێنەرێک دەست دەکات بە گەشتێکی خۆدۆزینەوە لە تۆڕی دیجیتاڵیدا، بۆ ئەوەی خۆی بە وشەی دروستەوە بدۆزێتەوە.

ນັກທ່ອງທ່ຽວ, ຜູ້ຊາຍ, ກຳລັງພະຍາຍາມຊອກຫາບາງສິ່ງບາງຢ່າງມາກິນ.

 ໃນເມືອງບູຮານທີ່ປະດັບປະດາດ້ວຍສວນໜ້າບ້ານ ແລະ ສະລອຍນ້ຳຫີນອ່ອນ, ນັກທ່ອງທ່ຽວຄົນໜຶ່ງພະຍາຍາມຍ່າງຜ່ານຝູງຊົນໃນເວທີສົນທະນາເພື່ອໄປຮອດຮ້ານຂາຍເຄື່ອງ. ມັນເປັນເວລາທ່ຽງແລ້ວ, ແລະລາວຢາກກິນເຂົ້າວ່າງ. ແຕ່ຊຸດສີດຳຂອງລາວກາຍເປັນຈຸດພິນາດຂອງລາວເມື່ອລາວຫຼົງທາງຢູ່ໃນອ່າງນ້ຳທີ່ສັບສົນວຸ້ນວາຍ ແລະ ຢ້ານທີ່ຈະຕົກລົງໄປໃນນ້ຳໃນຂະນະທີ່ກຳລັງດຸ່ນດ່ຽງ. ຢູ່ຕໍ່ໜ້າຂັ້ນໄດ, ລາວຢືນຢູ່ຂ້າງເດັກຊາຍພິການຄົນໜຶ່ງທີ່ພໍ່ຂອງລາວປະກົດຕົວໃນຊຸດສີດຳທີ່ສະຫງ່າງາມ ແລະ ລົງໂທດລູກຂອງລາວດ້ວຍວາຈາ. ໃນຊ່ວງເວລາທີ່ບໍ່ແນ່ນອນ, ພໍ່ໄດ້ສູນເສຍການດຸ່ນດ່ຽງ ແລະ ຕົກລົງໄປໃນສະລອຍນ້ຳ. ໂຊກດີ, ລາວສາມາດລອຍນໍ້າໄປເຖິງຄວາມປອດໄພໄດ້. ຄວາມຕົກໃຈຂອງການຕົກ ແລະ ການຕຳນິຢ່າງໂຫດຮ້າຍເຮັດໃຫ້ລູກຊາຍຂອງລາວສັ່ນໄປທົ່ວຕົວ. ຄົນແປກໜ້າທີ່ຢູ່ຂ້າງລາວຄ່ອຍໆລູບຜົມຂອງລາວເພື່ອເຮັດໃຫ້ລາວສະຫງົບລົງ. ຈາກນັ້ນລາວກໍ່ຂຶ້ນລົດເຂັນ ແລະ ເລັ່ງລົງບັນໄດໃຫຍ່ໂດຍບໍ່ເຮັດໃຫ້ໃຜຕົກຢູ່ໃນອັນຕະລາຍ, ຍ້ອນຄວາມອຶດຫິວເພື່ອໄປຮອດຮ້ານຂາຍເຄື່ອງ.

Poeta femina

 In antiqua aula scholastica, mulier ante librum suum, quem ipse impresserat, sedet. Antequam poeta ex eo legere incipiat, aula vacua est praeter unum auditorem. Illa superba nuntiat somnia sua carmina, commentationes, et fabulas scaenicas, quae late divulgatae sunt, peperisse, et se hac re eminentem sentit. Sed antequam auditor contenta crassi voluminis cognoscere possit, conclavia mutantur, et poeta femina interpellatus est.

Aktionsgruppe Bergstrasse

 Sehr geehrter Autor,

Ihr Beitrag benennt mit bemerkenswerter Klarheit ein Unbehagen, das viele Menschen teilen: die Sorge, dass politische Systeme unter geopolitischem Druck beginnen, ihre eigenen Maßstäbe zu relativieren. Der grundlegende Wunsch nach Frieden ist dabei kein naiver Reflex, sondern eine zutiefst menschliche Konstante. Frieden bedeutet Sicherheit, Planbarkeit, Würde – er ist die Voraussetzung dafür, dass Gesellschaften sich kulturell, wirtschaftlich und menschlich entfalten können.

Gerade in Europa – und insbesondere in Deutschland – ist die historische Sensibilität gegenüber militärischer Eskalation tief verankert. Die Erfahrungen des 20. Jahrhunderts mahnen zur Vorsicht, zur Diplomatie und zu einer regelbasierten internationalen Ordnung. In diesem Sinne ist es legitim und notwendig, politische Entscheidungen kritisch zu hinterfragen, besonders wenn sie weitreichende Folgen für ganze Regionen und Generationen haben.

Zugleich darf der Friedenswunsch nicht in eine Haltung umschlagen, die das Recht auf Selbstverteidigung ausblendet. Eine regelbasierte Ordnung hat nur dann Bestand, wenn sie nicht nur auf dem Papier existiert, sondern auch geschützt wird. Wenn ein Staat oder eine Bevölkerung angegriffen wird, besteht nicht nur ein völkerrechtlich anerkanntes Recht, sondern auch eine moralische Pflicht, sich zu verteidigen. Frieden kann nicht bedeuten, Aggression widerstandslos hinzunehmen. Ein dauerhafter Friede setzt voraus, dass Gewalt nicht belohnt wird.

Gerade hier zeigt sich die Spannung, die Sie beschreiben: zwischen Diplomatie und Abschreckung, zwischen Dialogbereitschaft und Wehrhaftigkeit. Diese Spannung ist real – und sie lässt sich nicht durch einfache Lagerlogik auflösen. Weder moralische Selbstüberhöhung noch reflexhafte Parteinahme führen weiter. Entscheidend ist, die Maßstäbe nicht opportunistisch zu verschieben: Das Völkerrecht gilt nicht selektiv, Menschenrechte sind nicht relativierbar, und die Würde des Menschen ist nicht teilbar.

Die universelle, unteilbare und absolute Menschenwürde muss der Bezugspunkt jeder politischen Entscheidung bleiben. Sie gilt unabhängig von Nationalität, politischer Zugehörigkeit oder strategischer Interessenlage. Sie gilt für Zivilisten ebenso wie für Soldaten, für Menschen „auf unserer Seite“ ebenso wie für jene auf der anderen. Wer diesen Grundsatz ernst nimmt, wird sowohl die Verheerungen eines Angriffskrieges klar benennen als auch jede Form unverhältnismäßiger Gewalt kritisch prüfen.

Die von Ihnen angesprochene „mentale Bereitschaft“, sich in einfache Narrative treiben zu lassen, ist tatsächlich eine Gefahr. Komplexe Konflikte werden schnell moralisch sortiert, während strukturelle Ursachen, wirtschaftliche Interessen und geopolitische Dynamiken in den Hintergrund treten. Eine kritische Öffentlichkeit hat hier die Aufgabe, Differenzierung einzufordern – ohne dabei die fundamentalen Prinzipien aus den Augen zu verlieren.

Vielleicht liegt die gemeinsame Grundlage, nach der Sie fragen, genau in dieser doppelten Haltung: im kompromisslosen Bekenntnis zum Frieden als Ziel – und im ebenso klaren Bekenntnis dazu, dass Freiheit, Recht und Menschenwürde notfalls verteidigt werden müssen. Frieden ist kein Zustand, der allein durch guten Willen entsteht. Er braucht Institutionen, Regeln, Dialog – und im äußersten Fall auch Schutz.

Wenn „Störung“ bedeutet, Automatismen zu hinterfragen, und „Wirkung“ bedeutet, den Blick auf das Wesentliche zu lenken, dann gehört zu diesem Wesentlichen zweierlei: das Leid, das Krieg verursacht – und die Verantwortung, Aggression nicht zu normalisieren. Zwischen diesen Polen eine verantwortliche Position zu finden, ist anspruchsvoll. Aber genau darin liegt die Reife einer demokratischen Gesellschaft.

Mit freundlichen Grüßen

Hans Gamma

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„Optik des Krieges“

Der Autor des Beitrags auf The Times of Israel entfaltet in seinem Essay „The Optics of a Global War“ eine eindringliche geopolitische Analyse, die den russisch-ukrainischen Krieg nicht als isolierten regionalen Konflikt, sondern als Bestandteil einer umfassenden globalen Machtkonfrontation deutet. Seine zentrale These lautet: Was vielerorts als voneinander getrennte Kriege wahrgenommen wird – die russische Aggression gegen die Ukraine, die Eskalation im Nahen Osten, die Spannungen um Iran oder Taiwan – sei in Wahrheit Ausdruck eines einzigen, systemischen Ringens um Einfluss, Ordnung und Vorherrschaft.

Diese Perspektive verdient besondere Beachtung, weil sie die bequeme Illusion durchbricht, es handle sich jeweils um „andere Kriege“, die einander nicht berühren. Der Autor beschreibt anschaulich, wie sowohl in Israel als auch in der Ukraine lange die Auffassung vorherrschte, der jeweils andere Konflikt betreffe einen nicht unmittelbar. Seine Argumentation verweist jedoch auf strategische Verflechtungen: militärische Kooperationen, geopolitische Allianzen und machtpolitische Zielsetzungen, die weit über regionale Dynamiken hinausgehen.

Zugleich arbeitet der Text mit einer klaren historischen Einordnung. Russland erscheint als Macht, die das Ende des Kalten Krieges nicht akzeptiert habe und versuche, verlorenen Einfluss mit Gewalt zurückzugewinnen. China wird als aufstrebende Großmacht beschrieben, die ihren wirtschaftlichen Aufstieg in politischen Einfluss ummünzen wolle. Die Vereinigten Staaten wiederum ringen um die Bewahrung ihrer Führungsrolle. In dieser Konstellation, so die Diagnose des Autors, geraten Länder wie die Ukraine oder Israel ins Zentrum eines globalen Kräftemessens – nicht nur wegen ihrer eigenen Politik, sondern wegen ihrer symbolischen und strategischen Bedeutung.

Besonders eindrucksvoll ist der Gedanke der „Optik des Krieges“: Nicht allein militärische Stärke entscheide über Ausgang und Überleben, sondern die Fähigkeit, Zusammenhänge richtig zu erkennen und politisch zu deuten. Fehlwahrnehmungen – das Nicht-Erkennen strategischer Absichten des Gegners oder das Unterschätzen langfristiger Ambitionen – könnten selbst mächtige Staaten in eine strukturelle Schwäche führen.

Gleichzeitig ruft der Text zur nüchternen Klarheit auf. Das Ziel eines Aggressors ist stets, den Krieg zu seinen Gunsten zu entscheiden. Daraus erwächst verständlicherweise der Wunsch, einen Aggressor – im konkreten Fall Wladimir Putin – dauerhaft in die Schranken zu weisen. Doch über alle strategischen Überlegungen hinaus bleibt ein fundamentaler Maßstab bestehen: Die Pflicht jedes Menschen und jedes Staates ist es zunächst, Leib und Leben zu schützen. Nicht der Sieg um seiner selbst willen, sondern der Schutz von Menschen steht im Zentrum legitimen Handelns.

Hier berührt sich die geopolitische Analyse des Autors mit einem ethischen Grundsatz: Die universelle, unteilbare und absolute Menschenwürde gilt für alle gleichermaßen – unabhängig von Nationalität, Zugehörigkeit oder Machtposition. Gerade in Zeiten globaler Konfrontation ist diese Erinnerung essenziell. Wer Kriege ausschließlich als machtpolitische Nullsummenspiele begreift, läuft Gefahr, das Menschliche aus dem Blick zu verlieren. Wer sie jedoch allein moralisch betrachtet und strategische Realitäten ausblendet, riskiert politische Ohnmacht.

Die Stärke des Essays liegt darin, beide Ebenen miteinander zu verschränken: strategische Klarheit und moralische Dringlichkeit. Er fordert dazu auf, die Zusammenhänge der globalen Auseinandersetzung zu erkennen – nicht, um Kriege zu verherrlichen oder Siege zu feiern, sondern um ihre Dynamik zu verstehen und ihnen mit politischer Weitsicht zu begegnen.

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An: Horst Mader

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Der Text von Horst Mader ist eine wütende, anklagende Intervention. Er prangert an, dass militärische Infrastruktur auf deutschem Boden – etwa rund um Ramstein Air Base oder Spangdahlem Air Base – Teil globaler Konflikte ist, während viele Menschen im Alltag verharren. Seine Kernbotschaft ist nicht Gleichgültigkeit, sondern der Ruf nach Verantwortung: politische Mündigkeit, Transparenz, demokratische Kontrolle und die Bereitschaft, sich auch unbequemen Fragen zu stellen.

Diese Mahnung verdient Würdigung. Eine Demokratie lebt davon, dass Bürgerinnen und Bürger nicht nur konsumieren, sondern prüfen, nachfragen und Position beziehen. Die Frage, welche Rolle Deutschland in militärischen Bündnissen spielt, wie weit Souveränität reicht und wie parlamentarische Kontrolle konkret aussieht, ist legitim. Wer sie stellt, bewegt sich im Rahmen demokratischer Selbstvergewisserung – nicht außerhalb davon.

Zugleich sollte die Debatte nicht in moralische Abwertung kippen. Eine Gesellschaft, die zögert, ist nicht automatisch „narkotisiert“. Manche Menschen wägen ab, weil sie die historischen Lasten Deutschlands ernst nehmen. Andere vertrauen auf Bündnissysteme wie die NATO, weil sie in ihnen ein Sicherheitsversprechen sehen. Wieder andere lehnen militärische Logik grundsätzlich ab – aus pazifistischer, christlicher oder humanistischer Überzeugung, wie sie etwa Papst Franziskus immer wieder formuliert hat.

Es ist menschenwürdig, diese Unterschiede nicht als Schwäche, sondern als Ausdruck pluraler Gewissensentscheidungen zu begreifen. Offenheit heißt nicht Beliebigkeit. Sie heißt, anzuerkennen, dass Verantwortung unterschiedlich interpretiert werden kann:
• als Pflicht zur Bündnistreue,
• als Pflicht zur Zurückhaltung,
• als Pflicht zum aktiven Widerstand gegen militärische Eskalation,
• oder als Pflicht, diplomatische Wege zu stärken.

Die zugespitzte Kritik an „spirituellem Eskapismus“ oder „politischer Bequemlichkeit“ trifft einen wahren Punkt, wenn Engagement durch bloße Symbolik ersetzt wird. Doch auch hier gilt: Nicht jede Innenschau ist Flucht. Nicht jede Vorsicht ist Feigheit. Und nicht jede klare Parteinahme ist mutig – manchmal ist sie nur laut.

Gerade in Regionen, in denen Militärpräsenz sichtbar und hörbar ist, braucht es Räume für ernsthafte Gespräche. Gespräche, die weder reflexhaft antiwestlich noch reflexhaft bündnistreu sind. Gespräche, die Völkerrecht, Sicherheit, Menschenrechte und historische Verantwortung gemeinsam denken.

Eine menschenwürdige Haltung könnte so lauten:
Wir nehmen die Sorgen ernst. Wir benennen Fakten klar. Wir akzeptieren unterschiedliche Gewissensentscheidungen. Und wir verweigern uns der Versuchung, Andersdenkende moralisch zu entwerten.

Denn Demokratie ist kein Zustand moralischer Einigkeit, sondern ein Verfahren des respektvollen Streits. Mehr Offenheit bedeutet, Konflikte nicht zu vermeiden – sondern sie so zu führen, dass die Würde aller gewahrt bleibt.

Jetzt mal langsam

 Jetzt mal langsam“ – genau das sollte man in geopolitischen Fragen tatsächlich sagen. Aber die Behauptung, die USA hätten in der Region „mit Weitblick und Umsicht die Dinge schon immer zum Guten gewendet“, hält einer nüchternen Betrachtung kaum stand.

Ein Blick auf den Iraq War zeigt, wie eine Intervention mit dem erklärten Ziel von Stabilität und Demokratie langfristig massive Instabilität, hunderttausende Tote und die Stärkung extremistischer Gruppen zur Folge hatte. Auch in Afghanistan endete ein zwanzigjähriger Einsatz mit einem überstürzten Abzug und der Rückkehr der Taliban an die Macht.

Noch weiter zurück reicht die Unterstützung autoritärer Regime während des Kalten Krieges – etwa im Zusammenhang mit dem Iranian coup d’état. Kurzfristige strategische Interessen wurden damals höher gewichtet als demokratische Prinzipien, mit Folgen, die bis heute nachwirken.

Das heißt nicht, dass jede amerikanische Initiative per se falsch ist oder dass andere Akteure automatisch bessere Lösungen anbieten. Aber eine pauschale Annahme, die USA hätten „immer“ mit Weitblick gehandelt und „zum Guten“ gewirkt, ist historisch schlicht nicht belegbar. Außenpolitik ist selten altruistisch – sie folgt Interessen. Das gilt für Washington genauso wie für andere Hauptstädte.

Gerade deshalb ist kritisches Hinterfragen kein Anti-Amerikanismus, sondern Ausdruck politischer Mündigkeit. Vertrauen sollte sich an konkreten Zielen, Transparenz und überprüfbaren Ergebnissen orientieren – nicht an Wunschbildern oder Gewohnheit.

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Völkerrecht

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Sehr geehrter Herr Mersmann,

Ihr Beitrag wirft wichtige Fragen zum Völkerrecht, zur Glaubwürdigkeit internationaler Politik und zu doppelten Standards auf. Gerade deshalb erscheint es mir notwendig, einige Punkte klarer voneinander zu trennen.

Zunächst: Ein Angriffskrieg bleibt ein Angriffskrieg – unabhängig davon, wer ihn führt und mit welchen Begründungen er versehen wird. Der Überfall der Russische Föderation auf die Ukraine im Februar 2022 stellt einen eklatanten Bruch des Gewaltverbots der UN-Charta dar. Die Berufung auf „Prävention“, „Schutz russischer Minderheiten“ oder eine angebliche NATO-Bedrohung ändert nichts daran, dass ein souveräner Staat militärisch angegriffen wurde. Die internationale Rechtsordnung kennt kein allgemeines Recht auf präventiven Angriff, weil sich nahezu jede Aggression rhetorisch als „Sicherheitsmaßnahme“ darstellen ließe.

Dasselbe völkerrechtliche Maß muss jedoch auch gegenüber anderen Akteuren gelten. Sollten militärische Angriffe durch Israel oder die USA ohne unmittelbaren bewaffneten Angriff des Iran und ohne Mandat des UN-Sicherheitsrates erfolgt sein, wären auch diese Handlungen völkerrechtlich hochproblematisch oder rechtswidrig. Der Verweis auf das autoritäre Wesen des iranischen Regimes ersetzt keine Rechtsgrundlage. Regimekritik legitimiert keinen militärischen Erstschlag.

Gerade deshalb ist es gefährlich, Argumentationsmuster zu übernehmen, die wir im russischen Kontext zu Recht zurückweisen. Wer „präventive Selbstverteidigung“ akzeptiert, weil man eine zukünftige Bedrohung annimmt, öffnet ein Einfallstor für willkürliche Gewaltpolitik – und zwar global. Das gilt in Moskau ebenso wie in Washington oder Jerusalem.

Historische Bezüge – etwa zum Sturz von Mohammad Mossadegh oder zur Rolle des Westens unter Mohammad Reza Pahlavi – sind relevant, um Misstrauen in der Region zu verstehen. Sie erklären politische Dynamiken, rechtfertigen aber keinen aktuellen Rechtsbruch. Vergangene Interventionen machen neue Interventionen nicht legaler.

Auch die Minsker Abkommen ändern nichts an der völkerrechtlichen Bewertung des russischen Angriffs. Selbst wenn diplomatische Prozesse unzureichend oder taktisch geführt wurden, entsteht daraus kein Recht zum militärischen Einmarsch. Ebenso wenig entsteht aus gescheiterten oder zweifelhaften Verhandlungen mit dem Iran automatisch ein Recht auf Bombardierung.

Das Völkerrecht ist gerade dafür geschaffen worden, Machtpolitik zu begrenzen. Es darf nicht selektiv angewendet werden – weder zugunsten westlicher Staaten noch zugunsten Russlands. Wer glaubwürdig gegen Imperialismus argumentieren will, muss jede Form militärischer Aggression verurteilen, unabhängig von Flagge, Bündnis oder geopolitischer Nähe.

Die Menschen im Iran haben – wie die Menschen in der Ukraine – ein Recht auf Selbstbestimmung, Sicherheit und Freiheit. Dieses Recht darf nicht instrumentalisiert werden, um geopolitische Interessen militärisch durchzusetzen. Regimewechsel durch Bomben hat historisch selten Demokratie hervorgebracht, sondern häufig Instabilität, Gewalt und neues Leid.

Gerade deshalb sollte die zentrale Frage nicht lauten, welcher Block moralisch im Vorteil ist, sondern ob das Gewaltverbot der UN-Charta universell gilt. Wenn wir beginnen, Ausnahmen nach politischer Sympathie zu definieren, verlieren wir den normativen Kern der internationalen Ordnung.

Mit freundlichen Grüßen

Gamma Hans

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Die Quelle

 Die Quelle der Angriffskriege spielt keine Rolle, sei es ein Autokrat oder nicht.

pīnuokums

 Ir sešys stuņdis nu reita, daudz par agri, kab pīsaceļtu. Cylvāks napasamūst leidz vīnpadsmit stuņdem piecpušdīnē. Piec stuņdis jam juoaizbrauc iz dorbu. Pasamūst ari juo mozmeita. Jam ir juoteirej bārns. Sīva seņ aizbraukuse iz dorbu. Bārns ir cīši nūgurušs i bez īdūmu. Dzeds zaudej pacīteibu. Byus styngrys īsaspīdīņs ar bārnu rateņu ceļā iz dorbu. Pa viersu jam ir naparosts, ka jam ir juoapsaver bārns ari birojā. Cylvāks izīt uorā un vaicoj kaidam duorzā, kur juo sīva. Jei jam pīīt. Jis gryb lyugt jū paleidzēt, lai jis varātu laiceigi tikt pi dorba. Jis ari uzatrauc par bārnu, kurs otkon ir izgierbs i guļ iz zemis, pavysam slapnis. Jis grybātu ījimt slymūs atvaļinuojumu, lai varātu apsavērt bārnu.

veo e fäso

 I numeri e e scingole lettie do testo lezzuo devan ëse mescciæ con de çioule sbucciæ, taggiæ e fritte pe revelâ l’essensa do veo e do fäso da-o contegnuo.

Wahrheit

 Wer Wahrheit sucht, sollte zunächst bei sich selbst beginnen.

Zur Lage im nahen Osten

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Sehr geehrte Frau Scheiner,

ich habe Ihren aktuellen Beitrag zur Lage im Nahen Osten aufmerksam gelesen. Die geschilderten Ereignisse sind von enormer Tragweite und berühren viele Menschen emotional wie politisch. Gerade deshalb möchte ich Ihnen ein respektvolles Feedback geben.

In Ihrem Text finden sich zahlreiche sehr weitreichende und dramatische Behauptungen, darunter Todesmeldungen hochrangiger Persönlichkeiten, massive militärische Eskalationen sowie hohe zivile Opferzahlen. Solche Informationen haben – sollten sie zutreffen – weltpolitische Bedeutung. Gleichzeitig wirken einige dieser Aussagen bislang nicht eindeutig verifiziert oder beruhen auf Quellen, die im Text selbst als unsicher dargestellt werden.

Ich möchte Sie daher ermutigen, bei derart sensiblen Themen besonders klar zwischen bestätigten Fakten, unbestätigten Berichten und persönlicher Einschätzung zu unterscheiden. Gerade in Zeiten von Krieg und Desinformation tragen publizierende Stimmen eine große Verantwortung. Präzision, Transparenz bei Quellen und Zurückhaltung bei nicht bestätigten Meldungen stärken langfristig Glaubwürdigkeit und Vertrauen.

Unabhängig von politischen Positionen wünsche ich mir einen Diskurs, der der Komplexität der Lage gerecht wird und der Leserschaft Orientierung bietet, statt zusätzliche Unsicherheit zu erzeugen. Ihre Texte erreichen Menschen – umso wichtiger ist die sorgfältige Einordnung.

Mit freundlichen Grüßen
Hans Gamma

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Philosophie

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Sehr geehrter Herr Teuffel,

mit großem Interesse habe ich Ihre Ausführungen zu Hayden White und seinem Text An den Grenzen des Begriffsgelesen. White erinnert eindrücklich daran, dass die Geisteswissenschaften in ihrem Kern Lesepraxen sind – Praktiken des Deutens, Entzifferns, Rekodierens. Seine Würdigung der narrativen, rhetorischen und figurativen Dimension des Denkens stellt eine notwendige Korrektur gegenüber einem rein begrifflich-analytischen Selbstverständnis der Philosophie dar.

Gleichwohl scheint mir, dass Ihre Darstellung – White folgend – einen Gegensatz stark macht, der selbst rhetorisch konstruiert ist: den Gegensatz zwischen begrifflicher Klarheit und poetischer Einsicht, zwischen Logik und Figur, zwischen Identität und Differenz. Dieser Gegensatz wirkt produktiv, solange er als heuristisches Spannungsfeld verstanden wird. Problematisch wird er dort, wo die eine Seite implizit als Verengung, die andere als eigentlicher Ort von Wahrheit erscheint.

Sie schreiben – White zitierend –, dass die kontinentale Tradition der Rhetorik Sympathie entgegenbringe und „Fiktion“ nicht als Gegensatz zur „Tatsache“, sondern als eine andere Form der Vermittlung zwischen Sinn und Vorstellung verstehe. Das ist zweifellos ein fruchtbarer Gedanke. Doch auch hier stellt sich die Frage: Vermittlung wessen? Und durch wen?

Jeder Mensch trägt das Potenzial in sich, sein Innerstes auszudrücken – aber erst im Entschluss zur Artikulation wird dieses Potenzial wirksam. Gedanken erscheinen uns nicht als rein private Schöpfungen; sie entsteigen einem kulturellen, historischen, symbolischen Raum, den man – in Anschluss an Tiefenpsychologie und Hermeneutik – als kollektives Unbewusstes bezeichnen könnte. In diesem Sinne ist weder der Philosoph noch der Dichter „Urheber“ im absoluten Sinn. Beide sind vielmehr Resonanzkörper.

Gerade deshalb scheint mir Vorsicht geboten gegenüber einer impliziten Hierarchisierung, in der poetische Variation und tropologische Differenz als privilegierter Zugang zu „Affekten und Einsichten“ erscheinen, „für die andere Ausdrucksformen blind bleiben“. Auch der syllogistische Gedanke, auch die formale Klarheit können Einsichten hervorbringen, die dem metaphorischen Überschwang entgehen. Wahrheit entsteht nicht exklusiv im poetischen Spiel – sie entsteht im Alltag, in der Praxis, in der geduldigen Auseinandersetzung mit Widerständen, im Ringen um begriffliche Präzision ebenso wie im Mut zur Metapher.

Die Gefahr liegt meines Erachtens weniger in der analytischen Philosophie als in jeder Form von Selbstimmunisierung eines Diskurses. Wenn Philosophie sich ausschließlich über Identität und Widerspruchsfreiheit definiert, verengt sie sich. Wenn literarisches Schreiben jedoch seinerseits suggeriert, jenseits von Logik und Begrifflichkeit einen höheren Wahrheitsmodus zu eröffnen, entsteht eine andere Form der Immunisierung: die Ästhetisierung des Denkens.

White zeigt überzeugend, dass Philosophie historisch durch Ausschlüsse operiert – Mythos, Rhetorik, Fiktion. Doch auch die literarische Moderne operiert durch Ausschlüsse: Sie problematisiert Referenz, destabilisiert Identität, dekonstruiert Kohärenz. Beides sind Gesten der Setzung. Beides sind Entscheidungen innerhalb eines kulturellen Imaginarienraums.

Vielleicht liegt die eigentliche produktive Frage daher nicht in der Alternative „Begriff oder Figur“, sondern in der Reflexion der Bedingungen, unter denen wir jeweils sprechen. Wahrheit ist kein Besitzstand einer Disziplin. Sie ereignet sich dort, wo neue Einsichten im Zwischenraum entstehen – zwischen Logos und Mythos, zwischen Argument und Narration, zwischen individueller Stimme und kollektivem Resonanzfeld.

In diesem Sinne lese ich White weniger als Parteinahme für eine „andere“ Philosophie, sondern als Einladung, die eigenen rhetorischen Voraussetzungen mitzudenken – auch dort, wo man Klarheit anstrebt. Denn auch Klarheit ist eine Figur.

Mit freundlichen Grüßen

Hans Gamma

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