Auf der Bahnhofstreppe
wendet sich
eine junge Frau
im Gespräch
an einen Mann
ihr Ehemann
wendet sich ab
sie werde
in der nächsten
Woche in den
Tessin fahren
sie sei dort
auf Besuch
bei einer Frau
mit einer
unheilbaren Krankheit
dem Weiss-Hautfieber leide
Der Knabe
wird von
seinem Vater
sinnbildlich
in weisse
Watte gehüllt
damit soll
er wie
ein Prophet
als Sonne
für die
nächste Generation
aufgehen
Wie aus dem nichts
bewerfen sich
Männer rücksichtslos
mit Schraubenschlüssel
und anderen Dingen
der bewaldete
Stadthügel
gehen Frau
und Mann
getrennte
Wege sie
wollen sich
zum restlichen Tag
zur Rast
wieder treffen
er geht in
den Untergrund
hinab einen
Parkplatz für
den kleinen
Personenwagen
zu finden
die Treppen
sind hoch
er öffnet
eine Tür
er trägt
sein schwarzes
Fahrrad
straffällige
Jugendliche
sitzen auf
ihren Betten
in Gedanken
verloren
er zieht
eine schwarz
umrandetet
Brille aus
der Tasche
an dessen
Halternung
ein Jugendlicher
ihm hilft
die Schraube
zu drehen
damit sie
noch leichter
mit den Bügeln
zu verpacken ist
er weiss nicht
mehr auf was
er wirklich
auf der Suche ist
junge Frauen
geben ihm
Dinge mit
die ihren
Freunden in
die Freiheit
bringen soll
einen Brief
der aber
gleich sich
in nichts
auflöst
fragt einer
den er nicht
kennt
wie es ihm geht
alle haben
ein freundliches
Gesicht
er packt
das Gegebene
in einen
hellbraunen
Papiersack
das Auto
ist nicht
mehr an Ort
wie er mit
dem zerschlissenen
Sack wieder
das Sonnenlicht
erreicht
seine Frau
nicht zu sehen
Ausgestossen
mit einem Fluch
aus den
Basiliken
Synagogen
zwei Frauen
im spirituellen Amt
mit einem
Fluch zur
bösen Tat
durch den
Oberhirten
nicht bestätigt
der unbewusst
bleibt
ein breiter
Spachtel
dem Ungewöhnlichen
am Standort
zurückgelassen
von Westen
über den
blauen Abendhimmel
eine vielfarbige
Montgolfiere
treibt im
schnellen Wind
von Westen
daher
schwebt zur Erde
der junge
Kapitän hat
über seine Eltern
eine eiserne Treppe
montiert
auf der
die Fahrgäste
am See den
festen Boden
betreten
die Ehefrau
des Verfluchten
springt am
Ufer hinter
einen Stein
sie ist durchnässt
mitsamt ihrem
Fotoapparat
will sich
nicht umziehen
sie wollte
einem Knaben
aus der Gefahr
erretten
will an
dem Gelände
auf dem Wasser
das helle blau
an Dunkel gewinnt
hinüber nach
Frankreich
in den Norden
ziehen
Bomben
fallen der
Donner
ein Gewitter
rundum
die ganze Nacht
die Schutzunterkünfte
sind verlassen
die Türen
die Gänge
stehen offen
das Dunkel
breitet sich
aus dem
Untergrund
aus wie
ein Gift
Der Mann
gefangen
im Innersten
der Welt
erwacht
und weiss
nicht für was
er im
Leben
der Tugend
tüchtig wäre
Können Sie bitte erklären, warum Sie glauben,
die Sicherung der Grenze
entspreche dem Menschenrecht?
Können Sie
mir bitte erklären
warum Sie glauben
die Währungsabwertung
und nicht der Raubbau
der Resourcen
sei das wahre Problem?
Können Sie mir
bitte erklären
warum Sie glauben
dass die vierte Gewalt
die bis anhin
seit 1848 von uns
den einfachen Bürgern
unterstützt wurde
weiterhin
indirekt und direkt
gefördert werden soll?
Xi Jinping
Können Sie mir bitte erklären, warum Sie
Taiwan mit Gewalt zurück nehmen wollen?
An: Viktor Orbán;
Können Sie mir bitte erklären, warum Sie
Schwulen und Lesben die unteilbare Menschenwürde nicht anerkennen wollen?
An: Recep Tayyip Erdogan
Können Sie mir bitte erklären, warum Sie Diplomaten ausweisen?
Alexander Lukaschenko;
Können Sie mir bitte erklären, was Sie
für eine Botschaft der Welt vermitteln wollen, wenn Sie mit dem Sturmgewehr herumlaufen?
An: Wladimir Wladimirowitsch Putin;
Können Sie mir bitte erklären, warum Sie, wenn ein Mensch nicht Ihrer Meinung ist, diesen und andere Menschen, in ein Straflager oder in ein Gefängnis einweisen?
Donald John Trump
Können Sie mir bitte erklären,
warum Sie bis heute glauben,
dass eine Wählerschaft
Ihnen
das Wahlergebnis,
dass angeblich
zu Ihren Gunsten gesprochen hat,
gestohlen hat?
Recep Tayyip Erdogan
Können Sie mir bitte erklären, warum Sie einen Menschen, je nach Ihrem Gutdünken, ohne den richterlichen Beschluss zu beachten, für Jahre im Gefängnis eingesperrt lassen können?
An: Xi Jinping
Können Sie mir bitte erklären, warum Sie das Territorium des Tibets und das Land der Uiguren weiterhin besetzen.
An: Wladimir Wladimirowitsch Putin
Können Sie mir bitte erklären, warum Sie das Territorium der Krim weiterhin besetzen.
An: Andrzej Duda
Können Sie mir bitte erklären, warum Sie den Frauen zur Abtreibung, ihnen ihre Verantwortung, ihre unteilbare Menschenwürde damit absprechen?
Kampagne für die Anerkennung von nicht binären Menschen
Am 29. März 2021 fällte das Obergericht Aargau einen historischen Entscheid: Der in Deutschland gestrichene Geschlechtseintrag einer nicht binären Person müsse in der Schweiz anerkannt und im Personenstands- und Geburtsregister entsprechend übernommen werden. Das Bundesgericht kann den Entscheid jedoch wieder kippen. Deswegen startete das Transgender Network Switzerland mit Unterstützung der Anlaufstelle für strategische Prozessführung von humanrights.ch am 5. November 2021 eine Kampagne.
Nachdem die zuständige Behörde im Kanton Aargau den Antrag auf Anerkennung des in Deutschland vorgenommenen Geschlechtsaustrags abgelehnt hatte, zog die betroffene Person mit Unterstützung des Transgender Netzwork Switzerland TGNS vor Gericht. Der darauffolgende Entscheid des Obergerichts Aargau vom 29. März 2021 war historisch. Das Gericht folgte der Argumentation der beschwerdeführenden Partei vollständig: Die Anerkennung vom Nicht-Eintrag des Geschlechts widerspreche den heutigen Wertvorstellungen in der Schweiz nicht grundsätzlich. Weil die Bundesverwaltung eine Beschwerde eingelegt hat, könnte das Bundesgericht den kantonalen Entscheid nun aber wieder kippen.
Für das Transgender Network Switzerland geht der Kampf um Anerkennung nicht binärer Menschen in die nächste Runde. Mit einer Crowd-Funding-Kampagne sollen 45'000 Franken gesammeln werden, um die bereits entstandenen Gerichtskosten zu decken und die Möglichkeit zu eröffnen, den Fall bis vor den Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte weiterzuziehen. Unterstützt wird das TGNS dabei von unserer Anlaufstelle für strategische Prozessführung.
Hier geht es zur Crowd-Funding-Kampagne!
Unabhängig davon wie der Entscheid des Bundesgerichts ausfällt, ist es nötig, die Aufklärungsarbeit zu den Rechten nicht binärer Menschen in Politik und Gesellschaft zu intensivieren. Die Beschwerde der Verwaltung ist ein letzter Versuch, sich um die Auseinandersetzung zu drücken. Nachdem die Nationale Ethikkommission NEK bereis vor einem Jahr in einem Bericht zum Schluss gekommen ist, dass für die Anerkennung des dritten Geschlechts Lösungen gesucht werden müssen, ist die Haltung der Verwaltung kaum nachvollziehbar. Gemäss NEK sind sämtliche diskutierten Änderungsvorschläge der aktuellen Situation vorzuziehen. Ausserdem erarbeitet der Bundesrat zurzeit einen Bericht zur Einführung des «dritten Geschlechts» und erwägt dabei – wohl auf der Basis der Empfehlung der NEK – auch die Möglichkeit, in Zukunft ganz auf einen Geschlechtseintrag zu verzichten.
Wie bereits das Obergericht Aargau erkannte, sind nicht binäre Geschlechtsidentitäten bereits «gesellschaftliche Realität». Nicht binäre Menschen haben ein Recht auf einen für sie passenden Geschlechtseintrag. Im Schutz ihrer Menschenrechte bleibt die Schweiz hinter anderen Ländern zurück.
Das muss sich endlich ändern!
В высшей кастеневестаих привязанностьюкак обычный человекна церемониюуправляемый
пятнаперед алтаремна свадебном платьеудалять
с рукойиз невестыплатьевплоть до всех морщинокразорванный
подкак по мановению волшебной палочкиневестаиз сообществаисчезает
*
У вышэйшай касценявестапраз іх прыняццеяк простая жанчынана цырымоніюкіруючыся
плямыперад алтаромна вясельнай сукенцывыдаліць
з дапамогай рукіад нявестысукенкааж да ўсіх маршчынакразарваны
паднібы па чараўніцтвенявестаад суполкізнікае
*
在更高的种姓的新娘被他们的爱作为一个普通人导致仪式
那些斑点在祭坛前在婚纱上去除
用手新娘她的裙子到最后撕裂的下面仿佛变魔术一样那新娘从社会消失
*
In höherer Kaste
der Braut
durch Zuneigung
als einfacher Mensch
zur Zeremoniegeführt
die Flecken
vor dem Altar
auf dem Brautkleid
zu entfernen
dabei mit der Hand
ihr Kleid bis an alle Enden
zerrissen
darunter
wie durch einen Zauber
die Braut
der Gemeinschaft entschwindet
Benjamin „Bibi“ Netanjahu
Salah Hammouri: Israel schiebt palästinensischen Anwalt nach Frankreich ab
Benjamin „Bibi“ Netanjahu muss lernen das Menschenrecht und die unteilbare Menschenwürde zu anerkennen
Dimitri Anatoljewitsch Medwedew / Wladimir Wladimirowitsch Putin / Wladimir Michailowitsch Gundjajew
Ukraine: Russland entsendet Musiker an die Front, um die Moral zu stärken
Die Lektionen für den Kreml, der aus den historischen Erfahrung, durch Genozid an der eigenen Bevölkerung, unter Иосиф Виссарионович Сталин nichts gelernt hat. Stalins Genozid in der Ukraine: „Eine Wahrheit, die man jahrzehntelang zu vertuschen versuchte“ Der Genozid und der Terror in der Ukraine geht weiter.
Die neoimperialen Angriffskriege des Kreml sind ein Verbrechen.
Das Dazwischen
dem inneren Auge
der Innenwelt
der Aussenwelt
der Innenwelt
das Kleinding
das Ich
zwischen böse und gut
wer das Drama
der Seele erkennt
seine Nebenrolle
so gut als möglich spielt
kommt zur Einsicht
über das Gesagte
zu sich und der Welt
An: Nina Mavis Brunner
Können Sie mir bitte erklären,
warum Sie glauben,
dass lokale Massnahmen gegen die Krise,
ein Beispiel für andere -
die weitere Frage; ob die Mächtigen dieser Welt ihre Versprechungen einzuhalten gewillt sind?
An: Xi Jinping
Können Sie mir bitte erklären, warum Sie glauben, dass Sie die Nummer eins auf unserer Welt sind?
An: Wladimir Wladimirowitsch Putin
Können Sie mir bitte erklären, warum Sie die Akte von Josef Wissarionowitsch Stalin und weiteren Personen der Welt nicht öffentlich machen?
An: Salman ibn Abd al-Aziz und Wladimir Wladimirowitsch Putin
Können Sie mir bitte erklären, warum Sie Zusammenarbeit gegen die Krise verweigern?
Es gibt Gedanken
die von aussen
auf uns zukommen
die sich in uns
einnisten
und ausbrüten
lassen wollen
Terre des hommes
Die Kinder von Gaza: eine Generation unter Blockade
In Gaza haben die meisten Kinder unter 15 Jahren noch nie die Aussenwelt gesehen. Die aufgezwungene Blockade beeinträchtigt die Lebensbedingungen ihrer Familien. Wegen der Armut arbeiten die Kinder, statt zur Schule zu gehen. Die COVID-19-Einschränkungen und die gewaltsamen Auseinandersetzungen im Mai 2021 haben ihr psychisches Leid erhöht. Wann werden sie wie andere Kinder leben können?
Vergangenen Mai bereiteten sich die Menschen von Gaza nach dem Ramadan auf das Opferfest vor, als die ersten Bomben einschlugen. Mahmoud*, ein 15-jähriger Jugendlicher, war mit seiner Familie zu Hause. Durch das Wellblechdach hindurch sah er die Flammen der Explosionen. «Wir hatten furchtbare Angst, als wir das Licht der Raketen sahen. Wir sind in die Wohnung meines Grossvaters hinabgestiegen, wo wir blieben, bis sich alles beruhigt hatte und eine Waffenruhe verkündet wurde. Ich hatte Angst und keine Lust, wieder hinaufzugehen.»
Nach elf Gefechtstagen und zahlreichen Appellen der internationalen Gemeinschaft trat der Waffenstillstand in Kraft. In Zusammenarbeit mit drei lokalen Partnerorganisationen, die den ganzen Gazastreifen abdecken, organisierten die Teams von Terre des hommes (Tdh) eine psychologische Erstversorgung, Beratungs- und Orientierungsgespräche sowie Freizeitaktivitäten für Kinder und verteilten Hygieneartikel an die am meisten betroffenen Familien.
Frühchristliche Missionare und muslimische Gelehrte, die in Afrika ankamen, hatten wenig Respekt vor den traditionellen Religionen, denen sie begegneten, weil traditionelle afrikanische Religionen ihre Autorität aus mündlichen Überlieferungen, Priestern und Königen, die spirituelle Funktionen ausübten, ableiteten.
Sie Missionare glaubten, dass es ohne geschriebene Prinzipien, Gesetze und Lehren keine richtige Religion gibt. Die Europäer hatten die Bibel, die Araber den Koran und die Afrikaner Mundpropaganda und Rituale.
Der Islam passte im Bereich der Ehe bequemer zu einigen Standpunkten der traditionellen afrikanischen Religion. Der Islam verbot keinem Mann, mehr als eine Frau zu heiraten, dies war für die afrikanische polygame Gesellschaft angemessen. Während das Christentum einem männlichen Konvertiten vorschrieb, alle bis auf eine seiner Frauen zu vertreiben, war dies der Grund für viel Feindseligkeit.
Während des 11. Jahrhunderts beschäftigte der König des alten Reiches von Ghana muslimische Schriftgelehrte in hochrangigen Positionen in seinem Reich, sein traditioneller Glaube hinderte ihn nicht daran, die Entscheidung zu treffen, und die Muslime versuchten nicht, den König und seine Untertanen zu bekehren .
Frühe Missionare forderten keine strenge Einhaltung der Lehren ihres jeweiligen Glaubens, später wurde während der Kolonialzeit Gewalt angewendet. Vor der Kolonialisierung nahmen Afrikaner fremde Religionen an, die ihren wirtschaftlichen und politischen Interessen dienten.
Die Menschen in Bakwain (derzeit im südlichen Afrika) sagten dies; „Wir mögen dich, als ob du unter uns geboren wärst; du bist der einzige weiße Mann, mit dem wir vertraut werden können, aber wir möchten, dass du dieses ewige Predigen und Beten aufgibst; damit können wir uns überhaupt nicht vertraut machen. Sie sehen, wir bekommen nie Regen, während die Stämme, die nie so beten wie wir, Überfluss erlangen.“ Das war eine Tatsache; und wir sahen oft, wie es zehn Meilen entfernt auf den Hügeln regnete, während es uns nicht einmal ‚mit einem Auge‘ ansah.“ an den schottischen Pioniermissionar David Livingston.
Wir können aus den Worten der Bakwains schließen, dass die Afrikaner damals eine Wahl hatten, sie liebten Livingston, weil er im Gegensatz zu den anderen ein guter Mann war, sie glaubten nicht alles, was ihnen von den weißen Männern erzählt wurde, besonders „ewiges Leben“, es ist auch so Es war klar, dass sie glaubten, das Evangelium sei nicht ausreichend, es befriedigte nicht ihre Bedürfnisse.
Die Wahl-, Glaubens- und Vereinigungsfreiheit der Afrikaner war nach dem Tod von David Livingston nur von kurzer Dauer, sein Weggang leitete die Kolonialzeit ein.
Verfolgung durch Muslime:
Der Frieden und der gegenseitige Respekt zwischen Muslimen und Anhängern traditioneller afrikanischer Religionen hielten in einigen Gebieten Afrikas nicht lange an, es kam zu Konflikten aufgrund des Aufstiegs muslimischer Reformer wie Askia und des monotheistischen Glaubens der Muslime, der mit der polytheistischen Natur der Muslime in Konflikt stand ATR.
In der Zeit vom 11. bis 19. Jahrhundert wurden die Serer der Region Senegambien aufgrund ihres starken Ahnenglaubens Opfer des muslimischen Dschihad, die Dogon von Mali wurden ebenfalls verfolgt und aus ihrer angestammten Heimat vertrieben, sie fanden Zuflucht am Bandiagara-Steilhang.
Der Herrscher Sonni Baru des Songhai-Reiches mischte muslimische Praktiken mit traditionellen, Askia forderte den Herrscher heraus und führte später Kriege gegen alle Nicht-Muslime in der Region.
Nach der Bekehrung von Dunama Dabbalemi zum Islam erklärte er als Herrscher der Sayfawa-Dynastie einen heiligen Krieg (Dschihad) gegen die Anhänger der Kanuri-Religion, zerstörte Leben und Eigentum.
Verfolgung durch Christen:
Die christlichen Missionare, die während der Kolonialzeit nach Afrika kamen, waren nicht so nachsichtig und verständnisvoll wie David Livingston, sie waren anspruchsvoller und gewalttätiger, verschiedene Führer der ATR wurden von den Missionaren verfolgt und galten als „Agenten des Teufels“. In Simbabwe wurden die Shona, die Mwari verehrten, verfolgt, Schreine entweiht, die Missionare hinderten die Shona daran, ihren Gott Mwari anzubeten.
Christen im Nigerdelta (Westafrika) verübten Gräueltaten gegen die indigenen Stämme, zerstörten ihre Kultur und ihr Erbe, die christlichen Missionare dieser Ära hielten alles in Afrika für heidnisch, es gab wenig Dialog und keine Toleranz.
Als Predigen und Geben versagten, griffen sie auf ihre militärische Macht zurück und unterjochten viele Stämme und löschten Kulturen in den meisten Teilen Afrikas aus. Es gab jedoch nur wenige Afrikaner, die an ihrem angestammten Glauben festhielten, sie bewahrten und gaben das Wissen weiter, aber die Zahl der Anhänger ist heute sehr gering. Die traditionelle afrikanische Religion schwindet aufgrund jahrelanger Verfolgung durch Ausländer und der Ablehnung durch Afrikaner der letzten Generationen, die nichts Gutes in der Religion ihrer Vorfahren sehen.
Aber wissen sie (Afrikaner) dieser Generation, was die Vorfahren geglaubt haben?
Kennen sie die Auswirkungen, die die ATR auf Moral, Politik und soziales Leben hatte?
Der Nollywood-Schauspieler Ime Sunday sagte einmal: „Bibel und Koran sollten nicht während der Vereidigungszeremonie verwendet werden, nigerianische Politiker sollten beauftragt werden, bei indigenen Göttern wie Amadioha und Sango zu schwören, dass dies nur dann der Fall istWerden die Politiker ihre Versprechen einlösen und wird Nigeria repariert?
der Bogen
ist gespannt
es bleiben
die Gedanken
in der Leere
als Hügel
unter einem
weissen nichts
die Schwerkraft
unserer Ohnmacht
in der Geschichte
als Hilfeschrei
der Versuch
die Ketten
zu sprengen
zu überwinden
An: Wladimir Wladimirowitsch Putin
Können Sie mir bitte erklären, was Ihre Raketentests gegen Satelliten bewirken sollen?
23. Kislev 5783
So bezeichnet GStA Gali Baharav Miara das, wie sich der Staat Israel für sie darstellt, nachdem das Justizwesen mit einer Flut von Gesetzesanträgen durch die designierte Regierung überschwemmt wird. Sie zitierte den ehemaligen Präsidenten der USA, Jefferson, mit den Worten: «Ewige Wachsamkeit ist der Preis der Freiheit». Weiterhin hielt sie fest, «…, dass Mehrheitsherrschaft ohne Systeme, die die Macht der Mehrheit ausgleichen, im Wesentlichen keine Demokratien sind.»
In den beiden vergangenen Wochen wurden die Weichen gestellt. Nun ist es dem designierten PM Benjamin Netanyahu gelungen, 64 Marionettenspieler um sich herum zu positionieren.
Am Montag 12.12. begannen sie ihr kunstvolles Spiel mit den 320 Fäden, die ab sofort die Marionette Netanyahu nach ihrem Willen bewegen wird. Bei so vielen Fäden sind Verwicklungen vorprogrammiert! Warum 320? Pro Spieler ein Faden für den Kopf, je zwei für die Hände und zwei für die Füsse. Das will koordiniert werden! Entweder alle ziehen am gleichen Faden, dann mag es halbwegs funktionieren, oder es gibt unterschiedliche Intentionen. Oy ve avoy, welch balagan. Niemand wird sich mehr auskennen, am wenigsten der designierte, aber jetzt schon völlig überforderte PM selbst!
Am Montagnachmittag, 12.12., wollte sich um 16 Uhr die Knesset zur Plenarsitzung treffen. Der einzige fixierte Punkt auf der Agenda: Die Wahl des neuen Knesset-Sprechers.
Der Nachmittag verlief aber ganz anders als geplant. Kurzfristig hatten sich die amtierende und die designierte Regierung darauf geeinigt, die Abstimmung auf den folgenden Dienstagvormittag zu verschieben. Die MKs der noch amtierenden Regierung hatten angekündigt, die Sitzung zu filibustieren. Ob der für Dienstag erneut angesetzte Termin störungsfrei verlaufen würde, musste sich zeigen.
Am vorvergangenen Montag, 5.12. hatte der «Vermittlungsausschuss» (was immer das auch bedeuten mag) unter Vorsitz von Yoav Kisch, Likud, vier temporäre Knesset-Sprecher bestellt: MK Ofir Katz, Likud, MK Yakov Margi, Shas, MK Yaakov Tesler, UTJ und MK Matan Kahana als Vertreter der designierten Opposition. Sobald die endgültigen Vertreter der Knesset-Sprecher festgelegt sind, endet ihre Amtszeit. Die Bestellung wurde mit 10 zu 6 Stimmen der Komitee-Mitglieder gebilligt.
Natürlich wurden die Stimmen der Opposition laut. MK Boaz Toporovsky, Yesh Atid, hielt fest “Wir sind gegen die Ernennung von Menschen, deren Ansichten vor mehr als 2.000 Jahren Gültigkeit hatten. Wir sehen dies als eine Ernennung von Menschen mit anti-liberalen Ansichten, das werden wir nicht akzeptieren. Die Ernennung von stv. Knesset-Sprechern dient nur dazu, Gesetze zu verabschieden, die MK Arye Derdi, Shas, als Minister zulassen und MK Bezalel Smotrich, RZ, zu ermöglichen, Generäle in der IDF zu ernennen. Wir werden für das Gesetz und Recht kämpfen, wir werden nicht Teil des Apparates sein, der dem politischen Establishment unendliche Macht gibt. Wir werden alles tun, um den Ruin der israelischen Demokratie zu verhindern. «
So, kommen wir zur Bestellung des Knesset-Sprechers. Im Basic Law, dem verpflichtenden Rechtskompendium für den Staat Israel, der in Ermangelung einer Verfassung dient, finden wir unter dem Kapitel «The Knesset» in den Absätzen 20 und 20 A alle Informationen zu der Wahl dieser wichtigen Person. Es steht zwar nirgends geschrieben, dass es keinen temporären Sprecher gibt. Aber, und das ist der Knackpunkt, beschrieben werden die Möglichkeiten, in denen ein stellvertretender Sprecher den eigentlichen vertreten kann, also zum vorübergehenden ernannt wird. Die Gründe hierzu sind, Krankheit, temporäre oder andauernde Abwesenheit und Rücktritt.
Um also den neu zu bestellenden Sprecher wieder aus dem Amt zu bringen und den eigentlich geplanten einzusetzen, müssen sowohl er als auch alle bisher gewählten stv. Sprecher in einem Rutsch zurücktreten.
Grossartig geplante Tricks und Shticks des designierten PM! Respekt!
Bis zum kommenden Mittwoch, 21.12. Mitternacht, muss der designierte PM seine Regierungsmannschaft vorstellen. Oder ein anderer Kandidat wird mit dem Versuch, eine regierungsfähige Mehrheit hinter sich zu bringen, beauftragt.
Bis dahin müssen aber noch einige Gesetzesanträge durchgeboxt werden.
Die noch amtierende Regierung hatte auf Grund des plötzlichen Austrittes der beiden «Rebellen» ihre Mehrheit in der Knesset verloren. Die Knesset musste sich daher auflösen und es kam zu den Neuwahlen am 1. November.
Alle betroffenen Parteien haben die Erfüllung ihrer Bedingungen als conditio sine qua non für die endgültige Unterzeichnung der Koalitionsverträge genannt.
Der noch amtierende PM Yair Lapid ergriff am Dienstag als erster das Wort. Er erklärte ausdrücklich, dass er Netanyahu als schwachen Politiker, als «Juniorpartner» der neuen Regierung ansieht. Als jemand, der in Panik verfällt, wenn er an sein Gerichtsverfahren denkt.
Er erläuterte seine scharfen Bedenken gegen die designierte Regierung mit einer Metapher. «Stell dir vor, du bist Mutter von drei Söhnen und du hast gewählt. Ist es das, was du wolltest? Dass du mit deiner Stimme die radikalste Regierung, die das Land jemals hatte, ans Ruder kommt? Wie geht es dir damit, dass das erste Versprechen, das die neue Regierung macht, ist den Studenten an Yeshivot mehr zu zahlen als den Soldaten der IDF? Wie geht es dir damit, dass der öffentliche Transport an deinem Wohnort mehr kostet, nur weil du nicht ultra-orthodox bist? Warum? Das ist Teil der Vereinbarung. Sie werden weniger zahlen, nur weil es ihnen zugestanden ist.»
«Smotrich und Deri kontrollieren diese Regierung. Ich streite nicht ab, dass du die Wahlen gewonnen hast, aber die israelische Demokratie hast du nicht gewonnen. Die Unabhängigkeit der Gerichte, Kriminalfälle und Frauenrechte sind nicht Gegenstand der Wahlergebnisse.» betonte er im Hinblick auf die anstehenden Gesetzesänderungen und Forderungen der orthodoxen potenziellen Koalitionspartner.
Die eigentliche Wahl wurde, auf Wunsch des scheidenden Sprechers Mickey Levy, mit einzelner, persönlicher Stimmabgabe durchgeführt. Die Zählung dauerte auf Grund des undisziplinierten Verhaltens der MKs recht lange und musste immer wieder unterbrochen und neu begonnen werden. Um 11 Uhr wurde der Intimus des designierten PM, MK Yariv Levon, Likud mit den 64 Stimmen der designierten Regierung gewählt. 45 Stimmen gingen an MK Meirav Ben Ari, Yesh Atid und 5 Stimmen an den MK Ayman Odeh, Hadash-Ta’al.
Die Übergabe war kurz und bündig.
Sofort nahm der neue Sprecher seine Arbeit auf und begann damit, die vier anstehenden Gesetzesänderungen auf den Weg zu bringen.
Der im Englischen übliche Begriff «blitz» erinnert mich stark an eine andere Bedeutung des Wortes «blitz», nämlich den, Luftkrieg Nazideutschlands gegen Grossbritannien. Ein in meinen Ohren durch und durch negativ konnotierter Begriff. Aggressiv, unfair, illegal.
Das sind genau die Merkmale, wie die designierte Regierung die notwendigen Gesetzesänderungen durch die Knesset peitschen will.
Es gibt ein Gesetz, das eine Frist von 45 Tagen vorsieht, die zwischen der Vorlage eines Gesetzesvorschlages bis zur ersten Lesung vergehen müssen. Bereits am vorvergangenen Dienstag hatte der Organisationsausschuss der Knesset, der vor der ersten Plenarsitzung einer neugewählten Knesset zusammentritt, beschlossen, diese vier Gesetze von der Frist von 45 Tagen auszunehmen.
So viel Zeit aber hat der designierte PM nicht. Seine Zeit verrinnt und er muss bis zum kommenden Mittwoch, 21.12. Mitternacht dem Präsidenten eine amtsfähige Regierung präsentieren, die der dann vereidigen kann. Zwar kann er nochmals eine viertägige Fristverlängerung erhalten, aber die macht in dem Fall gar keinen Sinn, denn an den folgenden vier Tagen, Donnerstag bis Sonntag, tagen keine Komitees, die irgendeine Entscheidung treffen könnten.
Als erstes kam das Gesetz zur ersten Lesung im Plenum, mit dem es dem designierten Mehrfachminister MK Aryeh Deri, Shas, trotz seiner kriminellen Vorgeschichte erlaubt werden sollte, einen Ministerposten annehmen zu dürfen. Dem ersten Antrag folgten 61 zu 53 Abgeordneten, die zweite «Lesung» wurde mit 62 zu 53 angenommen, die dritte mit 61 zu 51 und die vierte und letzte mit 61 zu 52. Mit diesem rasanten Tempo, das keinerlei genaue Expertise der Anträge zulässt, werden wir uns in Zukunft konfrontiert sehen. Es ist erschreckend, wie aus Israel im Handumdrehen ein autokratischer Staat wird.
Der noch amtierende JM Gideon Sa’ar hielt dazu fest «…, dass das Gesetz eindeutig eine persönliche Gesetzgebung ist, [die] weniger wie eine Verfassungsänderung und viel mehr wie ein Raubüberfall am helllichten Tag aussieht. Eine solche Gesetzgebung wird das Sprungbrett für weitere persönliche Gesetze in der Zukunft sein.»
Der zweite Antrag, der mit 61 zu 53 angenommen wurde, sollte per Gesetz sicherstellen, dass der Polizeichef von ganz Israel in Zukunft dem designierten Minister für Nationale Sicherheit, MK Itamar Ben-Gvir, OY, unterstellt wird. Die Polizei, die Bestellung der Offiziere und das Budget werden dem Minister direkt unterstellt sein. Ebenso muss jeder Bericht des Polizeichefs an den Minister direkt erfolgen.
Sowohl der derzeitige Polizeichef Kobi Shabtai als auch sein Vorgänger warnten vor einer derartig erweiterten Befugnis des designierten Ministers MK Itamar Ben-Gvir «Das hat dramatische Auswirkungen, nicht nur auf die Aktivitäten der Polizei, sondern auch auf ihren Ruf in der Öffentlichkeit. Die Auswirklungen dürfen nicht unterschätzt werden.»
MK Ben-Gvir antwortete darauf lakonisch «Es gibt kein demokratisches Land, in dem nicht der Minister die Politik bestimmt.» Vielleicht wäre ein Crashkurs in Sachen Demokratie nicht schlecht, um diesen aggressiven, extremistischen und von sich selbst überzeugten Hypochonder ein wenig zur Raison zu bringen.
Noch dramatischer kommentierte der Vorgänger von Kobi Shabtai, Roni Alsheich, den neuen Gesetzesentwurf. Für ihn stellt der designierte Minister für Nationale Sicherheit eine «…ausserordentliche Gefahr für die persönliche Sicherheit im Staat Israel» dar. «Er denkt, er wird erfolgreich sein, aber ich muss ihm leider mitteilen, dass er keine Ahnung hat, wie das funktioniert. Er denkt, er weiss, wie man die Sicherheit wiederherstellt, aber er hat keine Ahnung. Wäre er während meiner Amtszeit eingesetzt worden, wäre ich zurückgetreten. Ich fürchte um das Schicksal des Staates Israel.»
Ben-Gvir konterte prompt «Schade, dass die Änderung nicht während seiner Amtszeit verabschiedet wurde. Er wäre zurückgetreten und uns wäre der immense Schaden erspart geblieben, den er der Polizei zugefügt hat.» Welche Hybris!
Eine der grössten Herausforderungen der designierten Regierung wird es sein, ein Budget termingerecht zu verabschieden, in das alle Gelder, die vom designierten PM bereits grosszügig ausgegeben wurden, eingearbeitet werden.
Jetzt hat der designierte PM sich auf einen weiteren Kuhhandel eingelassen. Die Partei Vereintes Torah Judentum hat ihm noch einmal das Messer an die Gurgel gesetzt. Sie werden den Koalitionsvertrag erst dann unterschreiben, wenn es keine wie immer gearteten Probleme für ihre Studenten an den Yeshivot gibt. Diese sollten hinkünftig grundsätzlich vom Militärdienst ausgenommen werden. Falls sie es verabsäumen, sich schriftlich vom Dienst befreien zu lassen, sollten sie nicht mehr, wie bisher, dafür mit einer Ordnungsstrafe belegt werden.
Es ist jetzt Donnerstagabend, 22:23 Ortszeit. Normalerweise sind in der Knesset die Lampen schon lange im Wochenendmodus und die Türen verschlossen. Heute befinden sich noch 113 MKs im Haus.
Das spricht dafür, dass noch hektisch weiterverhandelt, diskutiert und abgestimmt wird. So richtig weiter gekommen scheint man heute nicht zu sein. Müsste jetzt noch abgestimmt werden, fehlten der amtierenden Regierung fünf Stimmen, dem Likud aber nur eine. Also gehe ich davon aus, das heute nicht mehr viel passiert.
Nun, verhandelt wurde offensichtlich nicht all Zuviel. Stattdessen hielt der noch amtierende Justizminister Gideon Sa’ar eine dreistündige Rede betreffend der Anträge.
«Dies ist eine Gesetzgebung, die Scham über uns ausschüttet. Sie hätten etwas zu den Lebenshaltungskosten vorlegen können, Sie hätten etwas zur persönlichen Sicherheit vorlegen können. Aber stattdessen haben Sie sich entschieden, das beträchtliche Vertrauen der Öffentlichkeit, das Sie bei der Wahl gewonnen haben, für dieses beschämende Gesetz zu verschwenden.»
Weit nach Mitternacht wurde ein zusammengenommener Gesetzentwurf, der bereits am Dienstagnachmittag, 13.12., im Komitee abgesegnet worden war, zur ersten Lesung in der Knesset vorgelegt. Er wurde mit 63 zu 52 Stimmen durchgewunken und muss jetzt zunächst wieder an den Ausschuss des entsprechenden Komitees zurückgehen, bevor dann die zweite und dritte Lesung, oft unmittelbar hintereinander, in der Knesset stattfinden. Wird es in allen Lesungen angenommen, so wird aus dem Gesetzesantrag ein Gesetz.
Diese beiden Anträge betreffen den Dispens des kriminellen MK Aryeh Deri, drei Ministerien zu übernehmen und MK Itamar Smotrich, der ein unabhängiger Minister innerhalb des Verteidigungsministeriums werden soll. Dieses Ministerium gäbe ihm die volle Handlungsvollmacht betreffend Siedlungsbau in Judäa und Samaria. Es wird einmalig zumindest in der Geschichte Israels sein, dass in einem Ministerium zwei gleichberechtigte Minister mit unterschiedlichen Agenden arbeiten. Wobei, man muss es einfach so festhalten, MK Bezalel Smotrich im Verteidigungsministerium ist so, als ob man den Fuchs im Hühnerstall als Aufpasser einschleusen würde.
Der noch amtierende VM Benny Gantz, der ein ausgewiesener Fachmann in Sachen Sicherheit und Verteidigung ist, äusserte sich im Komitee sehr kritisch «Dieses Befehlssystem weiss, wie es mit einem konkreten Notfall fertig wird und das notwendige Gleichgewichtssystem schnell wieder herstellt. Wenn Sie das Gleichgewichtssystem verletzen, geraten Sie aus einem Gleichgewicht, das das System von dem Gleichgewichtssystem ablenken wird, das es benötigt.» Sobald in diesem sensiblen Ministerium zwei Minister um eine Futterschüssel kämpfen und womöglich diametral entgegenlaufende Anweisungen erteilen, dann ist es um die Sicherheit in Israel schnell schlecht bestellt.
