Dem Gemeinsamen
Blau die
Blume
in der
Hand
ganz klein
Menschen
im Kirchenschiff
sich selbst
zugewandt
ein Kaspar
der dem
Wesen von
Leben den
anderen
im Raum
das bessere
weiss
dem Gemeinsamen
der einen Seele
ihr Flüstern
in jedem
Gemüt
ihr Gesang
Blau die
Blume
in der
Hand
ganz klein
Menschen
im Kirchenschiff
sich selbst
zugewandt
ein Kaspar
der dem
Wesen von
Leben den
anderen
im Raum
das bessere
weiss
dem Gemeinsamen
der einen Seele
ihr Flüstern
in jedem
Gemüt
ihr Gesang
Meine Kraft
kommt zum erliegen
dem Hohn
dem Spott
im Traum
ausgeliefert
das hüten
der Enkelkinder
soll mir genügen
Sein ganzes
Leben lang
hat der Alte
nicht verstanden
dass er
begehrenswert sei
den Frauen
bis er allerorten
überrascht wird
von ihren
gedanklichen
Wünschen
an Seele
und Leib
dem nacktem
Begehren
Das Enkelkind
im Eigensinn
will an die
Spülmaschine
dem will der
Ahn ihm nicht
das Kleinkind
wandelt sich
umschlingt
seine Beine
seinen ganzen
Körper
mit einem
Adern Geflecht
Das Bundesgesetz über den Nachrichtendienst (NDG) soll bereits wenige Jahre nach seinem Inkrafttreten revidiert werden. Ziel der Revision ist gemäss dem Verteidigungsdepartement VBS der Ausbau und die Konkretisierung des Mandats des Nachrichtendienstes. Die Grund- und Menschenrechte, welche im aktuellen Nachrichtendienstgesetz bereits ungenügend geschützt sind und im Rahmen der nachrichtendienstlichen Praxis regelmässig missachtet werden, geraten mit der Revision zusätzlich unter Druck.
Das Schweizer Sozialhilfesystem weist aus menschenrechtlicher Perspektive zahlreiche Schwachstellen auf. Strukturelle Mängel und der zunehmende Druck öffentlicher Ausgabenkürzungen führen dazu, dass unterstützungsbedürftige Menschen unter prekären Bedingungen leben und Eingriffen in ihre Grund- und Menschenrechte ausgesetzt sind. Mit den bestehenden rechtlichen Rahmenbedingungen verletzt die Schweiz ihre menschenrechtlichen Verpflichtungen. Im Asylverfahren spielt die Herkunft von schutzsuchenden Personen naturgemäss eine erhebliche Rolle. Weil die Betroffenen ihre Heimat oft überstürzt verlassen müssen und eine gefährliche Reise hinter sich haben, können sie jedoch häufig keine Identitätsdokumente vorweisen. Um die Herkunft dennoch verlässlich abklären zu können, wurde im Staatssekretariat für Migration im Jahr 1997 die Fachstelle LINGUA gegründet. An ihren Herkunftsanalysen entzündete sich in der Vergangenheit immer wieder scharfe Kritik. Gewichtsdiskriminierung ist ein weit verbreitetes Phänomen und betrifft viele Lebensbereiche. Für hochgewichtige Menschen hat dies weitreichende Folgen und beschränkt ihre soziale und rechtliche Gleichstellung. In der Schweiz werden Vorkommnisse von Gewichtsdiskriminierung bisher statistisch nicht erfasst und rechtlicher Schutz fehlt. Eine langfristige Strategie zur Reduktion von Gewichtsdiskriminierung ist dringend nötig.
Am Bundesgericht kommt es zu einem Paradigmenwechsel in der Auslegung des Sexualstrafrechts: Erstmals anerkennt das Gericht eine Vergewaltigung ohne Zwangsausübung und körperlichen Widerstand. Das Urteil signalisiert einen längst überfälligen Wandel, dennoch steht das Sexualstrafrecht weiterhin im Widerspruch zu den menschenrechtlichen Verpflichtungen der Schweiz. Personen mit schweren Gesundheitsproblemen dürfen wieder nach Italien rückgeführt werden – ohne dass für ihre angemessene Unterbringung und Betreuung eine individuelle Zusicherung bei den italienischen Behörden eingeholt werden muss. Diesen Entscheid stützt das Bundesverwaltungsgericht auf die veränderten gesetzlichen Rahmenbedingungen in Italien. Die prekären Zustände im italienischen Asylwesen sind gemäss zivilgesellschaftlichen Berichten indessen weitgehend unverändert.
Die Überprüfung der Schweiz vor dem UNO-Frauenrechtsausschuss fand zwischen dem 10.-28. Oktober 2022 in Genf statt. Am 31. Oktober 2022 veröffentlichte der Ausschuss seine abschliessenden Bemerkungen und Empfehlungen. Am 15. November 2022 publizierte die Expert*innengruppe für die Bekämpfung von Gewalt gegen Frauen und häusliche Gewalt GREVIO ihren ersten Evaluationsbericht zur Schweiz. Zeitgleich veröffentlichte der Bundesrat die Kommentare, welche die Schweizer Behörden im Vorfeld zum GREVIO-Bericht eingereicht hatten. Das Minister*innenkomitee des Europarats hat am 23. November 2022 neue Empfehlungen an die Schweiz verabschiedet. Es fordert die Behörden auf, bis spätestens 1. Juni 2023 die Informationen zu den Empfehlungen für sofortige Massnahmen vorzulegen. |
Calvinisten, alle Christen, alle Menschen; sie sind gebeten, die unteilbare Menschenwürde anzuerkennen, das Menschenrecht und das Staatsrecht in ihrer Gesinnung zu verankern und zu befolgen.
Die Kerze ist ein Sinnbild
das Licht der Seele das in uns brennt,
bleib bei Dir
Gott ist in aller Munde
als wäre er nicht in uns,
bleib bei Dir
Langweile haben ist
das grösste Gut
um darüber nachzudenken
was am eigenen Verdorbenen
zum Besseren ist zu tun,
bleib bei Dir
ein Ding da draussen
kann sich nicht opfern,
bleib bei Dir
die Seele der Geist ist in uns
bleib bei Dir
wenn Dich niemand liebt
auch ein wohlgesinnter Stern
bleib bei allem, bleib bei Dir
gib allen Bedürftigen was du kannst,
bleib in allem bei Dir