Donnerstag, 5. Januar 2023

Benjamin Netanjahu

Justizminister Yariv Levin, einer der engsten Vertrauten von PM Benjamin Netanyahu, hat mit seiner Rede am Mittwoch endgültig das Ende der israelischen Demokratie eingeläutet. Laut einer Beschreibung des PM ist die geplante Änderung eine «Stärkung der Demokratie, Stärkung des Justizsystems und Neuausrichtung der drei Regierungsgewalten». JM Levin bezeichnet die geplanten drastischen Änderungen, euphemistisch Reformen genannt «als erste Stufe einer längst überfälligen Überarbeitung».

Kernpunkte der Umwälzung sind:

  • Der Oberste Gerichtshof kann nicht mehr über Änderungen des Basic Law diskutieren 
  • Er kann keine Regierungsentscheidungen mehr aufheben, die in seinen Augen diskriminierend oder undemokratisch sind
  • Jede mit einer noch nicht definierten Mehrheit der 15 Richter dennoch aufgehobene Entscheidung kann mit der einfachen Mehrheit aller MKs, das heisst mit 61 Stimmen erneut bestätigt werden
  • Nur bei einer Aufhebung durch alle 15 Richter kann die Knesset die Entscheidung nicht aufheben
  • Das Mehrheit des Gremiums, welches die Richter ernennt, wird von der Justiz auf die Politik verschoben
  • Die Rechtsberater der einzelnen Minister und Parteien, die bisher vom Obersten Gericht gestellt wurden, werden frei wählbar durch die Politiker
  • Das Pensionsalter der Richter wird ab sofort von 70 auf 65 Jahre gesenkt

Justitia sind damit die Hände gebunden und die Augen verhüllt. Die Waage, die sie in den Händen hält, ist gekippt.

Noch einmal tagt heute der Oberste Gerichtshof:

Nachdem einige Petitionen beim Obersten Gerichtshof eingelangt sind, wurde für heute eine ganztägige Anhörung eingeplant.

Zum einen geht es um die Frage, ob der in drei Ministerämtern (Innen-, Gesundheit- Stv. PM und in Rotation mi Bezalel Smotrich Finanzminister) amtierende Aryeh Deri, Shas, überhaupt in diesen Funktionen zulässig ist. Deri ist bereits dreimal wegen Finanzvergehen verurteilt worden, sass eine Haftstrafe von mehreren Monaten ab, und erhielt im letzten Fall nur deshalb eine Bewährungsstrafe, weil er in notorisch lügnerischer Absicht dem Richter angab, er werde endgültig aus der Politik ausscheiden.

Die zweite Frage behandelt das Vorgehen, wie von der neuen Regierung wesentliche Gesetzesänderungen zu Gunsten von einzelnen Personen vorgenommen wurden. Der Kernpunkt dabei ist, ob die Knesset ihre konstitutionelle Autorität in diesem Zusammenhang missbraucht habe. „Wenn es wie eine Ente aussieht, wie eine Ente geht und wie eine Ente quakt, dann ist es eine Ente.“, sagte ein Vertreter des Generalstaatsanwalts. «Es besteht kein Zweifel, dass das Gesetz nur geändert wurde, um Deris Ernennung zu ermöglichen.»

Dazu wird auch über die Angemessenheit der Ernennung zum Minister diskutiert. Durch das wiederholte Muster seiner Straftaten und die fehlende Reue sei die Zumutbarkeit nicht gegeben. Der Grundsatz der Zumutbarkeit fällt in den Bereich des Verwaltungsrechts, die ein gerichtliches Eingreifen zulässt, wenn eine Massnahme den Rahmen dessen überschreitet, was eine zuständige Behörde unternehmen würde. Ein solches Prinzip der Angemessenheit wird von JM Yariv Levin abgewiesen.

夢には闇が必要

夢には闇が必要
鬼が渾身の舞台に踏み出すところ
笛、太鼓はすべてのステップに伴います
単調な歌を歌う選手たち
魂のドラマの鏡が開きます
その中には吹雪の中で自分の古いしわの多い顔が見える

Mittwoch, 4. Januar 2023

Menschenrechte

Mohammed bin Salman al-Saud /  Xi Jinping / Michel Aoun / Recep Tayyip Erdogan / Nicolás Maduro Moros / Scheich Mohammed bin Zayed Al Nahyan



Saudi-Arabien, China, der Libanon, die Türkei, Venezuela und Katar, akzeptieren das Menschenrecht nicht.

Im Grunde

Im Grunde

heimatlos


die schmale

Tageszeitung

im Unbewussten


aus dem 

Briefkasten 

in einem 

Wohngebiet


flach 

in der Hand


der Versuch

den inneren

Verkehr 


auf der

schmalen

Strasse

für die

Strassenbahn

und Autos

zu lenken


























Ayatollah ali chamenei / Ebrahim Raisi

Ayatollah ali chamenei / Ebrahim Raisi


Weiterhin sitzen Tausende Menschen im Iran im Gefängnis, weil sie sich an den Protesten nach dem brutalen Mord an Mahsa Jina Amini beteiligt haben. Zwei wurden bereits im November 2022 hingerichtet. Gestern bestätigte die iranische Justiz die Todesurteile gegen Mehdi M. (18) und Mohammed B. (19).


Die Todesstrafe ist keine Strafe, sie ist Mord.



Der Terror gegen die eigene Bevölkerung ist ein Verbrechen

Dienstag, 3. Januar 2023

von Würde


Von weit her

die Abwehr

einer Frau


kommt ihr

Gesicht 

Schritt für

Schritt

heran


sie wechselt

ihre Stimme


weil der

Mann ihr

von Würde

spricht
























der Beobachtung

Die Nacht

im Bergdorf

steigt auf


der Hügel

eine Festung

von neu

gebauten Häusern


der Krieg

hämmert

in nicht weit

entfernten

Himmeln


eine Qualle 

schwebt über

dem Dunst

der Wälder


der Beobachtung

fremder 

toxischen

und heimischen

Männern







a gift

to bear one's own sorrow
without murmuring or complaining
no one else
can my shadow
throw on his own shoulders
I need
to have no luck
my life is a gift in everything

der Drang

Vor der Arbeit

ist der Drang

sich zu entlasten


nackte Gedanken

könnten 

behilflich sein


die Zeit 

drängt um

auf den

Stufen zur

Arbeitsstelle 


hinab aus

dem Traum

in den Tag

zu schreiten


















Widergänger

Die Geschäftsführung

als Widergänger

zur Beherbergung

schwer Behinderter

hat das Büro

getrennt durch

transparente Wände


mit hochgradiger

Informatik bestückt


sein Abteil

darin seine Geräte

nicht berührt 

werden sollen


am Wasserklosett

wird dermassen

gerüttelt dass

es die Schrauben

trotz verschlossener

Tür löst


das Klosett 

wandelt sich

in einen Steamer 


der Koch 

gibt vor dem

Ausstieg den

Weg frei


den Kot 

von den Händen

in einen Kübel

zu entsorgen

























die Quelle

Die Seele
der Geist
ist in uns
nicht da draussen
es geht 
nicht um 
die Sorge
einer Seele
die man zum
Besseren
bekehren soll
die Seele ist
die Quelle
allen Seins
vielmehr
geht es darum
der Seele
das ganze
Leben lang
zu gehorchen 

Benjamin Netanjahu / Ben-Gvir

Benjamin Netanjahu / Ben-Gvir 


Der rechte Minister Itamar Ben-Gvir hat trotz Warnungen die heilige Stätte Jerusalems besucht.


Jerusalem: Palästinensische Wut über den Besuch der heiligen Stätte des rechtsextremen israelischen Ministers


Die israelische Regierung  muss lernen das Menschenrecht und die unteilbare Menschenwürde zu anerkennen.

Den Einschlag

Das Fenster
in sicherer
Umgebung
hat den
Einschlag
von massiven
Kugeln
Stand gehalten















In die Zukunft

Im Hauptbahnhof
warten die Züge
zur Fahrt
in die Vergangenheit
der Zukunft zurück

Jede Auszeichnung

Da wo jede Auszeichnung
ihre Bedeutung verliert
mein Koffer nicht mehr
zu finden 

auf der Lokomotive geparkt
zum irgendwohin

Sinnbild

Das Kind
als Sinnbild
meiner Eigenschaften
meinem Ableben
nach acht Jahren

in der Runde von
Unbekannten neben
mir sitzt

es ist am Reichtum
des Lebens nun bald
von den Inseln
der Glücklichen

hinter seiner Totenmaske
schwarzem Umhang
die Zähne im faden
Licht der Erscheinung
entrückt

 

Die Verpackung

Geöffnet
in meiner
Hand

die Verpackung
verdautem
Inhalt

Grab

Der Seele 
macht es 
nichts aus
dass ich
schwups 
vor meinem
Grab noch
stehe

die Höllenfahrt

Kunst muss 
nicht jeder können
das eigene Leben
durch die Höllenfahrt
bis an das Ende
durchzuhalten
ist mehr als genug

Benjamin Netanjahu

Benjamin Netanjahu


Benjamin Netanjahu kritisierte die UN-Entscheidung zur Besatzungspolitik Israels


Jerusalem: Rechtsextremer israelischer Minister besucht vor Brandherd


Die israelische Regierung  muss lernen das Menschenrecht und die unteilbare Menschenwürde zu anerkennen.

Rebublikaner

Kevin McCarthy kämpft vor der Abstimmung des Sprechers um Unterstützung

Die Ultrarechten müssen lernen das Menschenrecht und die unteilbare Menschenwürde zu anerkennen.

Montag, 2. Januar 2023

zur Auswertung


Für die

Nachfahren

wird ohne

Auftrag 

die Vielfalt

von Vernetzungen

zur Aussenwelt


auf dem Hochsitz

in den Verarbeitungszentren

der allgemeinen

reinen Vernunft


zur Auswertung

die Daten

zu Kategorien

ausgebessert


Ordnung 

durch Spezialisten

diverser Ausprägung

geschaffen


damit 

den Erben 

durch die Befugnis

des Statthalters


die Wertschöpfung

des Ahn

gerecht verteilt 

werden können







das andere

Was ich meine
ist das eine
was ein anderer
dazu meint
ist das andere

der Autor

Ich bin Zeit
in meiner 
kurzen Zeit
die Seele 
der Geist
ist in mir
nicht da draussen
im Drama
der Seele 
bin ich nicht
der Autor
ich habe darin
eine Nebenrolle
zu spielen
ich habe mich
nicht geschaffen
ich bin Natur
in der Natur
ich bin der
der ich bin
zur Nabelschnur
der Welt
durch meine
Mutter im
Blutschrei
auf die Erde
ein Geworfener

von Wahrheit

Die Besitzer von Wahrheit, Wahrheit kann man nicht besitzen; der Wahrheit auf der Suche, ohne den anderen den Fingerzeig: "Du lügst Dich inständig, in allem und tapfer."

das Schwere

Nicht das sogenannte
Böse abstreifen
sich an das Schwere halten
das bessere versuchen
an jedem Tag

Sonntag, 1. Januar 2023

die Frau ist zu klug

Ein Mann

will sich

nach dem

Abschluss

eines Treffens

darüber versichern

dass er 

für die Heimfahrt

den Schlüssel

zum Auto

von seiner

Begleiterin

haben kann


es scheint

eine rechtmässige

Erwartung

zu sein


die Frau ist

zu klug

sie sucht 

in allen Taschen

wo sie 

den Schlüssel

nicht wieder

finden kann














Als Saubermann

Als Saubermann
vor mir selbst

das Verheimlichen
meiner bösen Tat

mein schlechtes
Gewissen

jene die dadurch
nicht geplagt

gehen an
mir mühelos
vorbei

In die Äste

Der Bär
ist mir
in die Äste
hinauf
gefolgt

ich komme
von da oben
nicht mehr los

er brachte
den Stein
ins rutschen
ins rollen

davon getroffen
das weisse
Frettchen
noch bevor
es sich
hinter einem
Stein sich
retten konnte

Dem Vergangenen

Ob ich dem
wisse

seit wann
meine Seele
mir das Sagen hat

ich strenge
mich an

freundlich
zu bleiben

ohne ein Wort
mich von Dir
und Deinem
Freund mich
zu verabschieden

dem Vergangenen
in das Heute
den Traum
zu deuten
in meinen Tag

Leben und Tod

Die Herrschaft
der Männer
über Leben
und Tod

die Dinge
die Völker
aller Welt

macht sie
betrunken

bis in das
zurückhalten
in ihren
Mutterschoss

Jemand

Das Kind
an der Hand
am Strassenrand

jemand
wie ein
Schatten

fährt
dem Begleiter

über sein
Gesicht


Drama

Macht
und Ohnmacht

im Drama
der Seele

das auf
und ab
der Unterworfenen

und der
Überlegenen

Samstag, 31. Dezember 2022

über den Steg

Das Betreten

der rechten Pforte


der Eingang

für Knaben

und Männer

über gelegte


Holzstämme

darunter

ein reissender 

Strom


beim Rückweg

aus der Kirche


wird der

Fluss unter

dem quer liegenden

Nebengebäude 


mit aller Kraft

so laut

dass man

sich in der

Vergangenheit

des Geschehens


über den 

gefährlichen Steg

zurück zu gehen

kaum traut
















Das Spiel

Das Spiel
des Begehrens
wird frei
sobald sich
das Fleisch
von den Knochen
wie von selbst
losgelöst hat

Sein Wollen

Der Mensch
in der
Schwerkraft
zu Mutter Erde

bindet
sein Wollen
in die Nähe
zu anderen

bis ins Letze
andere zu täuschen

Vergebliche Flucht

Mit einer
lieblichen
Gefährtin

zur vergeblichen
Flucht aus

dem inneren
dem äusseren
Machtbereich
der Diktatur

Im Verborgenen

Menschen
gehen in der
Umarmung

im Verborgenen

ihre eigenen
Wege

Unter seine Haut

Einem
Menschen
mit Worten

unter seine
Haut zu
greifen

die Strafe
muss
fürchterlich
sein

In Gedanken

Es ist

der Zeigefinger

der durch

den Menschen

geht 

um in Gedanken

nach aussen

auf die

Erde zu zeigen





Als Strafe

Aus dem Nichts 
blitzartig getroffen

als Strafe
weil eine
Rechnung
nicht bezahlt sei

Den Inhalt

Das Paket
an den Empfänger

der den
Inhalt der
Sendung

nicht ahnt
nicht weiss