Sonntag, 18. September 2022

Die Tasse

hinter der Theke

mit geschäumten

warmen Inhalt

wartet auf

den Träumer

der Tag nicht

beginnen will

Ein Schmetterling

mit farbig

dunklen Flügeln

er wird wohl

den Tod

zwischen

den nackten

Füssen

des Alten

salben und

begrüssen

An den: Friedensstifter

Wagenknecht greift Baerbock direkt an : „Ist nicht nur eine eklatante Fehlbesetzung, sondern eine Gefahr für unser Land.“

4. Sep. 2022

Sahra Wagenknecht bei Twitter die deutsche Bundesaußenministerin Baerbock (Die Grünen) scharf kritisiert. Wagenknecht schreibt: „Eine Außenministerin, die erklärtermaßen nicht die Interessen der dt. Wähler sondern der Ukraine vertritt & im Interesse der US-Reg. Verhandlungen zur Kriegsbeendigung ablehnt, ist nicht nur eine eklatante Fehlbesetzung, sondern eine Gefahr für unser Land.“

Baerbock ist ein MI6-Agent und arbeitet am wirtschaftlichen Zusammenbruch Deutschlands.

Die unteilbare Menschenwürde muss verteidigt werden.

An: Franz Summer

Es liest so, als wenn der halb faschistische Staat Ukraine eine neu Außenministerin hat.

Der Bandera-Verehrer Andrej Melnyk kann sschon mal einen Blumenstrauß überreichen an die Russophobin Annalena Baerbock. Nein, es geht schon lange nicht mehr nur um Putin. Es geht gegen das russische Volk an sich.

Alle Menschen sind der unteilbaren Menschenwürde. Die unteilbare Menschenwürde muss verteidigt werden.

An: VCD VERBRENNER CLUB DEUTSCHLAND IM UTR E.V.

Angesichts der Aussicht auf eine Katastrophe besteht die grundlegende Frage darin, ob die Abwendung der Katastrophe in den Händen derjenigen, die sie verursacht haben, belassen werden kann, oder ob der ausgebeutete Souverän mit einer Neuwahl die Weichen neu stellen sollte.

Die Aufholjagd will anscheinend kein Ende finden. Obwohl die Klimakatastrophe vor der Haustür steht.

GRÜNE Schweiz

Die Klimakrise schreitet ungebremst voran. Wir hängen noch immer am Tropf der fossilen Energien aus Autokratien. Die Preise für Wohnen, Essen und Krankenkassenprämien steigen, während schmutzige Rohstoffkonzerne Rekordgewinne schreiben und das Parlament die nächsten Steuergeschenke für Gutbetuchte plant. Weltweit bedrohen autoritäre Herrscher und der Rechtspopulismus Demokratien und säen Gewalt und Hass.

Das alles macht deutlich: Es braucht uns GRÜNE. Mehr denn je. Die Wende, die wir anstreben, sichert nicht nur unsere Zukunft, sondern schafft auch eine fairere und glücklichere Gesellschaft. Wie das gelingt, schildern wir in der Agenda 2023-2027. Wir freuen uns, wenn du noch heute Mitglied wirst und online Vorschläge einreichst oder einfach deine Meinung mit uns teilst!

Ich gebe niemals, zum Bösen wie zum Guten meinen Senf dazu. Die unteilbare Menschenwürde muss verteidigt werden.

Am Waldrand

die Blume

Am Waldrand
die Blume
aus fremden
Land man
weiß nicht
wie sie
zur neuen
Blüte sich
später
halten kann

Der Wohnungswechsel

als Prüfstein

Der Wohnungswechsel
als Prüfstein
darin ob
fremdes Gebiet
der Seele
Geist und Gemüt
zu einer
Wohnstatt
gedeihen kann

Aufbruch

Entfremdung

Aufbruch
im Haus
Spuren des
Wechsels
gelebtem
Leitbild

verantwortungslos
verwahrlost
entfremdet

den Bedürftigen
neben Betreuern
den Tag
im Chaos
beginnend

Ein Unbekannter

Alte Träume

Erkanntem
dem Durchforsten
in Erinnerung
ein Unbekannter

alte Träume
im vierten
Stock abzuwaschen

Stimmen
gellen herauf

Bekanntem
Unbekanntem

jede Nische
zum Aufbruch
zum Licht
in den Tag

von Darbendem
besetzt
die Musik
elektronisch
eingeschränkt
eingeschwärzt

das verschmutze
Kleid über
das Neue
gehängt

List der Natur

Was uns dem Geschlecht
das Begehren

ist die List der Natur
nicht unserer Lust
sondern
das Leben
weiter zu geben

Wassermelonen

Wassermelonen
als Werbung
per Post
um eine
fragwürdigen
Gesinnung

dem Absender
mit seinem
vorlauten
Gesicht

zurück
geschickt

Ein sicherer Hafen

unter gleich

Gesinnten

die Morgensonne

auf die Treppe

vor der Aula

nichts was

der tiefsten

Wahrheit da

gelehrt empfunden

auf dem

Hemd nur

ein Klecks

von Schokoladenbrei

der sich

mit den Fingern

nicht entfernen lässt

Samstag, 17. September 2022

An: Dr. Alexander von Paleske / Politica-Comment

Hüben wie drüben

werden die Vergehen

gegen die unteilbare Menschenwürde vertuscht.

Antwort an: VCD VERBRENNER CLUB DEUTSCHLAND IM UTR E.V.

Elon Musk

kümmert vor allem sein eigener Profit

der Umwelt hat er nur seiner Worte eigener Gesinnung

Antwort an: Jochen Teuffel

Karl Barths Betrachtung über Daniel 9,18 zum Bettag 1942: „Wir haben ein neues, selbstsüchtig auf seine eigene Erhaltung bedachtes und gerade darum der Drohung der fremden Macht gegenüber unsicheres Schweizertum, eine neue, dem jeweils stärksten Wind von außen sich anpassende Neutralität, eine neue, die offene Sprache im eigenen Haus nicht mehr schützende, sondern unterdrückende Unabhängigkeit, ein neues, der verfolgten Freiheit nur noch wenig tröstliches und hilfreiches Asylrecht erfunden und als gültig erklärt.“

Präambel

Im Namen Gottes des Allmächtigen!

Das Schweizervolk und die Kantone,

in der Verantwortung gegenüber der Schöpfung,

im Bestreben, den Bund zu erneuern, um Freiheit und Demokratie, Unabhängigkeit und Frieden in Solidarität und Offenheit gegenüber der Welt zu stärken,

im Willen, in gegenseitiger Rücksichtnahme und Achtung ihre Vielfalt in der Einheit zu leben,

im Bewusstsein der gemeinsamen Errungenschaften und der Verantwortung gegenüber den künftigen Generationen,

gewiss, dass frei nur ist, wer seine Freiheit gebraucht, und dass die Stärke des Volkes sich misst am Wohl der Schwachen.

Die unteilbare Menschenwürde gilt den Bösen und den Guten.

seine Hand

Kinder haben

an der Friedhofsmauer

am Brunnen

zur Mauer

mit dem Feuerzeug

das Erwachsen

liegen gelassen

gespielt

eine weisse

Brühe dampft

ein Kind

gibt dem

Geschehen

Bescheid

eine Wurzel

aus dem Gebüsch

umschlingt

vorsichtig

seine Hand

zu Grabe

Der Behinderte

hat sein Leben

hingegeben

man sollte ihn

zu Grabe tragen

man weiss

nicht wo

er zu finden ist

Spielzeug

Die schwarze

Limousine

als Spielzeug

in zweifacher

Ausführung

einmal mit

dunklem Lack

der graue

gefällt der

Frau besser

beide erinnern an

den Leichenwagen

die der Mann

hinten und vorne

mit weisser Schrift

bezeichnet

Wächter

Wächter
abgewiesener
Träume
unter ihrem
Mantel mit
Maschinengewehr

vor dem

Dunkel des
Berges
verborgene
Bilder Schätze
eigenhändig
verteidigend

der Seele

gehorchend
schmerzhaft
ihr Geist Wesen
dem sie
entrissen

Dem anderen

Dem Recht
gefestigt
übermannt

dem anderen
seine Weitsicht
in Bewegung
anerkannt

zu Fuss

Das ich
angelehnt
im Innern
des Gemüts

es gehorcht
der Seele
wenn es
in den Bus
steigt

oder zu
Fuss seiner
Wege gehen
soll

Abgekehrt

Wutentbrannt
das Gesicht
in der Umarmung

in fremdem
Schoss gelegt

abgekehrt
mit anderen
von Welt

das Da

Die Wahrnehmung von Zeit, ist das Wirklichste, im Anblick in der Geschichte von Welt. Alles was wahr und wirklich ist gehört zu einer Abfolge von Zeitpunkten, im Wirk der Natur.

Die erste Wirklichkeit, das sind wir uns selbst.
Mit unseren Sinnen, im Wirk, dem Selbstempfinden, unserer wirklichen Wirklichkeit.

Der Wirklichkeit, die Suche danach beginnt damit, dass wir mit und durch den Blickfang, das Da „begreifen wollen“. Mit den „Dingen“ aus der Distanz der Versuch, mit der „Welt“ zu partizipieren zu können.

Aus der subjektiven Wirklichkeit heraus, der wir keine herausragende, wesentliche Bedeutung beimessen wollen.

Schweiz

Heute erschien im Tagesanzeiger ein grosser Artikel mit dem Titel «Ueli Maurer und der Zahlensalat zur Verrechnungssteuer». Der Bundesrat hantiert im Abstimmungsbüchlein mit Zahlen, die er nicht belegen kann und führt die Stimmbevölkerung hinters Licht. Neben der intensiven Debatte um die AHV-Abbauvorlagen kommt die Diskussion um die Verrechnungssteuer zu kurz. Das ist beunruhigend, denn gemäss Umfragen wissen viele Leute immer noch nicht, wie sie abstimmen sollen.

Es gilt aufzuzeigen, dass mit der Verrechnungssteuer-Vorlage Grosskonzerne neue Sonderrechte erhalten. Das führt insgesamt zu Steuer-Ausfällen von jährlich bis zu 800 Millionen Franken – 500 davon fliessen ins Ausland. Dafür müssten einmal mehr die Bürgerinnen und Bürger aufkommen. Deshalb braucht es am 25. September unbedingt ein Nein zur Verrechnungssteuer-Vorlage.

Antwort an: Michael Rau

Niemand ist vollkommen

niemand ohne Sünde

niemand muss wieder Kind werden

niemand in ein jenseitiges Paradies

in der Erwartung

das Böse bezwingen

meiden zu können

die Einsicht dass wir

böse und gut sind zugleich

das Bessere wagen

an jedem Tag

Kinder müssen lernen

das gut gemeinte nein

zu ertragen

zur ihren gestellten Fragen

warten zu können

Antwort an: ASR JUGEND

So sagt Allah ta’ala sinngemäß im Qur’an:

„Wahrlich, dieser Qur’an leitet zum wirklich Richtigen und bringt den Gläubigen, die gute Taten verrichten, die frohe Botschaft, auf dass ihnen großer Lohn zuteil werde“ – (17:9)

„Es ist ein Buch voll des Segens, das Wir zu dir hinabgesandt haben, auf dass sie über seine Verse nachdenken, und auf dass diejenigen ermahnt werden mögen, die verständig sind“ – (38:29)

Deshalb kann ich nur sehr oft wiederholen.

Es ist wichtig den Islam bei jeder (!) Handlung als Maßstab zunehmen.

Nur so werden wir zu den erfolgreichen gehören.

D.h. natürlich veranlagt mit der Gottergebenheit (= als Muslim)

Der Seele den Gehorsam

die unteilbare Menschenwürde gilt allen

den Bösen und den Guten

Antwort an: helplev

Diese vielen Verteidiger des Westens, die im Verlauf vieler Jahrhunderte Flüsse an Blut verloren haben, um den einmarschierenden Islam zurückzuhalten, werden wohl in ihren Gräbern rotieren.

Keiner ist ohne Schuld, da hilft auch das Gewohnheitsrecht, die unteilbare Menschenwürde der Bösen und der Guten zu bewahren nichts.

An. Manfred Kleine Hartlage / Dynamit Berlin / Compact - Magazin

Compact:» Robert Habeck; Mit ihm könnte den Grünen gelingen, was Churchill und Morgenthau versagt blieb: Die Vernichtung Deutschlands. COMPACT deckt in der August-Ausgabe auf, was er auf den Spuren seiner historischen Vorgänger plant. Die Informationen in “Der Kaltmacher” öffnen jedem die Augen – auf dass unser Volk sich erhebt, bevor es im Winter kaltgemacht wird… “Habeck […]

Der Beitrag Kaltmacher: Robert Habeck auf den Spuren Henry Morgenthaus erschien zuerst auf COMPACT. «

Morgenthau versagt blieb: Die Vernichtung Deutschlands. COMPACT deckt in der August-Ausgabe auf, was er auf den Spuren seiner historischen Vorgänger plant. Die Informationen in “Der Kaltmacher” öffnen jedem die Augen – auf dass unser Volk sich erhebt, bevor es im Winter kaltgemacht wird… “Habeck – Der Kaltmacher. Morgenthaus williger Vollstrecker” ist ab Samstag am Kiosk, aber jetzt schon im COMPACT-Shop erhältlich.

Einige Textauszüge aus COMPACT-Magazin 8/022:

Habeck – Der Kaltmacher

Die “Welt” verglich Habeck Ende Juni schon mit Winston Churchill. Einen “Churchill von der Nordsee” wollte auch die “Kleine Zeitung” aus Österreich gesichtet haben: „Robert Habeck zeigt, wie modernes Führen in der Krise geht.“ „Blut, Schweiß und Tränen“ hatte der britische Premier gefordert, um das Letzte aus seinem Volk gegen die verhassten Deutschen herauszuholen. Der Grüne macht es ihm nach, dieses Mal geht es gegen die verhassten Russen – und dennoch werden auch bei ihm zuerst die Deutschen leiden. „Wissen Sie, was ein harter, entbehrungsreicher Winter bedeuten kann? Dass Unternehmen ihre Produktion einstellen müssen, ihre Arbeiterinnen und Arbeiter entlassen, dass Lieferketten zusammenbrechen, Leute sich verschulden, um ihre Heizrechnungen zu bezahlen, dass Menschen ärmer werden, dass Frust sich in unser Land frisst. (…) Wir laufen in eine harte Zeit rein,“ skizzierte Habeck sein „Alptraum-Szenario“ im “Spiegel”. (…)

Der manische Russenhass des grünen Emporkömmlings wird noch durch seine notorische Blödheit in den Schatten gestellt, und gerade die Kombination beider Eigenschaften könnte Deutschland wieder einmal in den Untergang führen. Konkret: Die bisher für beide Seiten so gedeihliche Energiepartnerschaft mit Moskau zu zerstören, ist eine Sache. Aber das zu tun, ohne einen Plan B zu haben, ist der Gipfel. Wo soll denn der Ersatz für das russische Gas herkommen, dessen Bezug die Grünen durch immer weitere Kriegstreiberei und Sanktionsgedöns aufs Spiel setzen? (…)

Robert Habeck nutzt die Ukraine-Eskalation, um endlich die Deindustrialisierung und Verarmung Deutschlands durchzusetzen. Dabei folgt er einem Plan der US-Besatzer von 1944/45 – dem berüchtigten Morgenthau-Plan. (…)

Wer war dieser Henry Morgenthau? Im August 1944, als der Zusammenbruch des Dritten Reiches schon absehbar war, formulierte der US-amerikanische Finanzminister eine Agenda für die Zukunft des unterworfenen Feindstaates: „Dieses Programm (…) soll Deutschland in ein Land mit vorwiegend agrarischem und ländlichem Charakter verwandeln.“ Morgenthaus Überlegungen wurden im Folgemonat auf der alliierten Konferenz in Quebec von US-Präsident Franklin D. Roosevelt und dem britischen Premier Winston Churchill gebilligt. Dabei war selbst US-Kriegsminister Henry L. Stimson erschrocken über die Ausführungen seines Kabinettskollegen – nach seiner Schätzung würden mindestens 20 Millionen Deutsche in Folge des Morgenthau-Plans verhungern und erfrieren. Außenminister Cordell Hull rechnete vor, dass sogar rund 40 Prozent der Bevölkerung zu Grunde gehen würden.

Hier eine Übersicht über das 12-seitige (!) Titelthema von COMPACT 8/2022 “Habeck – Der Kaltmacher. Morgenthaus williger Vollstrecker”:

Der Kaltmacher

Wie Habeck uns in einen Hungerwinter führt. Robert Habeck warnt für den Winter vor einem „Alptraum-Szenario“. Schuld daran ist nicht der russische Präsident, sondern er selbst: der grüne Wirtschaftsminister.

Morgenthaus williger Vollstrecker

Deindustrialisierung nach historischem Vorbild: Robert Habeck nutzt die Ukraine-Eskalation, um endlich die Deindustrialisierung und Verarmung Deutschlands durchzusetzen. Dabei folgt er einem Plan der US-Besatzer von 1944/45.

Atomkraft? Ja bitte!

Nur mit AKWs kommen wir über den Winter – aber die ideologiebesoffenen Grünen mauern.

Der Tod der Schweinswale

Habeck und sein Frackinggas vernichten die Natur: In der Ostsee ist die einzige deutsche Walart bedroht, seit das Meer für den Bai von Flüssiggas-Terminals aufgewühlt wird.

Unbezahlbar!

Die Mega-Inflation auf einen Blick: Eine solche Preissteigerung gab es seit 50 Jahren nicht mehr – und der Großhandel hat noch gar nicht alle Mehrkosten an die Supermärkte weitergegeben.

Die Bösen und die Guten sind der unteilbaren Menschenwürde. Ein Angriffskrieg ist gegen die unteilbare Menschenwürde gerichtet. Die unteilbare Menschenwürde muss verteidigt werden.

An: ROLAND TICHY

Zitat:

„Wenn ich den Menschen in der Ukraine das Versprechen gebe: ‚Wir stehen an eurer Seite, so lange, wie ihr uns braucht‘, dann will ich auch liefern. Egal, was meine deutschen Wähler denken: Ich möchte für die Ukraine liefern. Und deshalb ist es für mich immer wichtig, immer sehr offen und eindeutig zu sein. Und das bedeutet, dass ich bei jeder Maßnahme, die ich ergreife, eindeutig machen muss, dass diese Maßnahme so lange hält, wie die Ukraine mich braucht.“

Was jedermann zu denken gibt, hat mit einer politischen Entscheidung nichts zu tun, die damit versucht die unteilbare Menschenwürde zu verteidigen.

Kreml / Peking

Ukraine-Krieg: Biden warnt Putin vor dem Einsatz taktischer Atomwaffen

Das wird Wladimir Wladimirowitsch Putin und Xi Jinping nicht darin hindern, wenn nötig die Weltherrschaft damit zu erringen.

Freitag, 16. September 2022

Dreams

Dreams are inherent in humans

if you look and listen carefully

come friends and strangers

to face

whether you want it or not

Träume sind dem Menschen eigen

wenn man genau hinsieht und hinhört

kommen Bekannte und Unbekannte

zu Gesicht

ob man dem will oder nicht

Antwort: an Petrus den Fels

1.Petr.2,17: "Behandelt alle Menschen mit Respekt!

Die Achtung der unteilbaren Menschenwürde, gegenüber den Bösen und den Guten.

Antwort an Hiob

Siehe, die Furcht des Herrn, das ist Weisheit, und meiden das Böse, das ist Einsicht.

Das Fürchten, die Angst vor sich selbst. Niemand ist ohne Schuld, niemand ist ohne das eigene Böse. Dem eigenen Verdorbenen, die Einsicht kommt meist erst nach der Tat.

An: CAMILLA HOWALT

Kamm

Ich kämme meine Haare nicht, meine Einstellung zum Leben, muss ich tagtäglich neu überprüfen. Die Erinnerungen fallen mir quer durch meine Gedankenwelt, ob ich dem will oder nicht. In meiner Perspektive zur Welt, weiss manchmal die linke Hand nicht was sie tut, und überlässt es der rechten, das Verdorbene so gut es geht wieder ein zu richten.

ändern

Meine Haare werden von Jahr zu Jahr schütterer. So ändert sich das Leben hinzu zum Tod, zu Grabe.

die universale Geschlechtlichkeit

Eine Frau kann mir in einem Augenblick, beim vorbeigehen, mein ganzes Wesen erschüttern, so dass ich über eine lange Zeit, den sicheren Gang auf meinen eigenen Wegen verliere. Der Traum macht keinen Unterschied zu den Geschlechtern. Es ist die List der Natur, dass beide sich vereinen, um Leben weiter zu geben. Ungeachtet dem, auf was die Begierde sich auf einen anderen zur Erleichterung stürzt. Die Zähmung der Sinnlichkeit und des Gemüts, weist darauf hin, das jede Art von Begierde eine Botschaft aus der Seele ist, die uns nie und bis ans Ende unseres Lebens nicht in Ruhe lässt.

Greenpeace-Schweiz-Team

Klimakrise, Artensterben, Verschmutzung von Wasser und Böden – die Art, wie wir wirtschaften, hat zu einer ganzen Reihe von Umweltkrisen geführt. Die Umweltverantwortungsinitiative will das ändern. Der Schutz der Umwelt soll zur Priorität werden und den Rahmen für unsere Wirtschaft und Gesellschaft darstellen. Konkret heisst das, dass die Schweiz innerhalb von 10 Jahren die planetaren Grenzen nicht mehr überschreiten darf.

Vor zwei Wochen haben wir einen brisanten Bericht publiziert. Er zeigt auf, dass unsere Pensionskassen unser Geld trotz Versprechen für mehr Nachhaltigkeit nach wie vor in Unternehmen investieren, welche die Zerstörung von Wäldern und wertvollen Lebensräumen skrupellos vorantreiben. Dabei sollten die Pensionskassen eine lebenswerte Zukunft für uns und künftige Generationen fördern.

Am vergangenen Montag haben wir gemeinsam mit 19'746 Supporter:innen vom Ständerat mehr Tempo beim Solarausbau gefordert. Damit die Politiker:innen den Druck aus der Zivilgesellschaft deutlich spüren, haben wir dank zahlreichen Spenden unserer Unterstützer:innen ein doppelseitiges Inserat in der NZZ und in Le Temps publiziert, um die Ständerät:innen gut sichtbar an die grosse Dringlichkeit unseres Anliegens zu erinnern.

..... von drei Intensivtierhaltungen in der Schweiz, die einmal mehr zeigen, dass es in unserem Land Massentierhaltung gibt und dass dabei das Wohl der Tiere nicht respektiert wird. Auch die Umwelt und das Klima werden nicht geschont. Denn die Schweine und Hühner - von Migros und Coop als «Schweizer Fleisch» angepriesen - werden grösstenteils mit ausländischem Futter gefüttert, was zu Abholzung, Umweltverschmutzung und Menschenrechtsverletzungen führt.

Die Tiere und die Natur zählen auf DICH: Schau das Video an und stimme am 25. September JA zur Initiative gegen Massentierhaltung!

“In der Schweiz gibt es keine Massentierhaltung” behaupten die Gegner:innen der gleichnamigen Initiative

Kreml

Ukraine-Krieg: Massengrabstätte in der befreiten Stadt Izyum gefunden – Beamte

Wir müssen die unteilbare Menschenwürde verteidigen.

Ein Gänseblümchen,

Es macht etwas mit mir, wenn durch die Seele, das sowohl das Unbewusste im Traum, in der Erinnerung am Tag aufsteigt. Wenn sich die Innenwelt mit der Aussenwelt, durch meine Sinne, dem Ganzen Geschehen, dem ich nicht der Autor bin, versucht zu vereinen. Es sind die Briefe des universalen Lebens, dass sich mit dem Blick auf ein Gänseblümchen, dahin ich meinen Blick wende, sogleich eine Botschaft, dem sonst so mühsamen Tun, im Verdorbenen meiner Taten, ein Moment des Staunens erwecken kann. Ich bin beim Beschauen der Dinge, in den Verstrickungen des Lebens und der Dinge, nur ein Blatt im Wind, das jedoch stetig und mit jedem Tag, zurück in den Boden sinkt. Ein etwas, mein Leben, dass ich nicht ausgewählt habe, ich bin ein Geworfener meines Selbst.

Zur weiblichen Verkörperung

Wäre ich eine Frau

ich würde mir

den Sex mit

einem Widergänger

trotz allem Fieber

und Begehren

verbieten

das Göttliche

ist in der Frau selbst

darüber will

sich der patriarchale Mann

den Kopf verdrehen

und sich als Gott

und Mensch

als Erlöser

über das Geheimnis

des Lebens

bis in die heutige Zeit

erheben

indem er noch immer

mit seiner Behauptung

gegen die Natur

der Seele

die Frau sei dem

Manne untertan

sie sei für die

Alltagsdinge

zu seinen Bedürfnissen

zu gebrauchen

Die Weltbeherrscher

Wladimir Putin und Xi Jinping: Eine zunehmend ungleiche Beziehung

Was in der Seele der Menschheit, gegen patriarchale Gewalt sich sträubt, dem wissen auch ihre Verbündeten, hüben wie drüben rein gar nichts. Die Natur wird es mit der Zeit von selber richten.

Donnerstag, 15. September 2022

humanrights.ch

(Dublin-)Rückführungen um jeden Preis: Was bedeutet das für Betroffene von Menschenhandel?

Angesichts der kriegerischen Auseinandersetzungen in der Ukraine ist die Thematik Menschenhandel und Flucht omnipräsent. Die präventiven Massnahmen für potenzielle Betroffene aus der Ukraine sind zu loben und auf weitere Gruppen auszuweiten, denn: Insbesondere Opfer im Asylbereich, denen eine (Dublin)-Rückführung* droht, sind höchst gefährdet, erneut Opfer von Menschenhandel oder Ausbeutung zu werden. Die Dublin- und Rückübernahme-Praxis der Schweiz ist dringend den Standards der Expertenkommission zur Bekämpfung des Menschenhandels GRETA anzupassen.

Gastkommentar von der FIZ Fachstelle Frauenhandel und Frauenmigration

Viele Betroffene von Menschenhandel, die sich im Asylprozess befinden, wurden nicht in ihrem Heimatland, sondern auf dem Fluchtweg oder in einem anderen europäischen Land ausgebeutet. Aufgrund ihrer Ausbeutungserfahrung sind sie auf medizinische und psychologische Hilfe angewiesen und hätten Anspruch auf eine auf Menschenhandel spezialisierte Beratung. Dies macht sie zu einer der verletzlichsten Personengruppen im Asylsystem. Trotzdem werden viele Betroffene gerade in denjenigen Dublin-Staat zurückgewiesen, in welchem sie ursprünglich ausgebeutet worden sind und wo sich letztendlich auch die Täterschaft befindet:

«In einem aktuell von uns betreuten Fall bedeutete der Dublin-Entscheid nach Italien, dass eine höchst traumatisierte junge Frau - frisch aus der psychiatrischen Klinik entlassen -, mit ihrem Baby in einen Zug nach Mailand gesetzt wird und völlig auf sich allein gestellt dort ankommt. An den Ort, an welchem sie vor ein paar Monaten noch ausgebeutet worden ist», erzählt Géraldine Merz von der FIZ Fachstelle Frauenhandel und Frauenmigration.

(Dublin-)Rückführungen um jeden Preis: Was bedeutet das für Betroffene von Menschenhandel?

Besondere Garantien für Betroffene von Menschenhandel

Die Europaratskonvention zur Bekämpfung des Menschenhandels (nachfolgend EKM) sieht vor, dass bei der Überstellung eines Opfers von Menschenhandel in einen anderen Staat besondere Garantien eingehalten werden müssen. Damit soll verhindert werden, dass die betroffene Person erneut ausgebeutet wird (Art. 16 EKM). Neben dem sogenannten «Risk Assessment» gehört dazu auch, dass die Schweiz als Vertragsstaat Informationen über spezialisierte Stellen zur Verfügung stellt, an welche sich die betroffenen Personen im Zielland wenden können (Art. 16 Abs. 6 EKM). Allgemein äussert sich die Expertengruppe des Europarats zur Bekämpfung des Menschenhandels GRETA dahingehend, dass Überstellungen von Opfern des Menschenhandels der eigentlichen Verpflichtung der Staaten, für deren Unterstützung und Schutz zu sorgen, zuwiderläuft. Jedem Staat steht es nämlich frei, aus humanitären Gründen selbst auf ein Asylgesuch einzutreten und auf eine (Dublin)-Überstellung zu verzichten (Dublin-III-VO, Art. 17).

Die Arbeitsgruppe «Asyl und Menschenhandel»– bestehend aus Expert*innen der Bundesverwaltung, der Kantone und der Zivilgesellschaft–, welche im Jahr 2017 im Rahmen des 2. Nationalen Aktionsplans zur Bekämpfung des Menschenhandels ins Leben gerufen worden ist, hat sich in ihren 2021 veröffentlichten Empfehlungen klar dafür ausgesprochen, dass die Schweiz in diesen Fällen auf die eingereichten Asylgesuche eintreten sollte, wenn dies im Interesse der betroffenen Person liegt. Das Staatssekretariat für Migration SEM gab zeitgleich zur Veröffentlichung des Berichts in einer Stellungnahme bekannt, dass es diese Empfehlung nicht umsetzen werde.

Angesichts der extrem hohen Vulnerabilität und der relativ geringen Anzahl von Personen, auf welche diese Konstellation zutrifft, wäre aus humanitärer Sicht eine Aussetzung des Dublin-Verfahrens dringend angezeigt. Insbesondere dann, wenn die Rückführung in ein Land erfolgt, das bekannterweise über ungenügende Unterstützungsstrukturen verfügt oder nicht gewillt ist, diese zur Verfügung zu stellen, so etwa Griechenland oder auch Italien.

Tauziehen zwischen den Migrationsbehörden auf Kosten der Betroffenen

Wann und unter welchen Bedingungen eine Person aufgrund des Dublin-Übereinkommens zurückgeschickt wird oder in der Schweiz bleiben darf, entscheidet letztendlich das Bundesverwaltungsgerichts, das seine Rechtsprechung ständig ändert (vgl. BVGer Praxis zu Italien oder Griechenland). Was auf behördlicher Ebene ein reges Tauziehen zwischen der Praxis des Staatssekretariats für Migration und der Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichtes ist, stellt für die Betroffenen eine riesige Belastung dar: Für sie steht die Angst, erneut aus den Strukturen gerissen und an den Ort zurückgebracht zu werden, an dem sie ausgebeutet worden sind, in keinem Verhältnis zum eigentlichen Ziel dieser Praxis: Das Zielland Schweiz für asylsuchende Menschen weniger attraktiv zu machen.

«Es ist unverständlich, dass das SEM bei Opfern von Menschenhandel weiterhin um jeden Zentimeter kämpft, der ihm das Bundesverwaltungsgericht mit seiner wechselnden Entscheidungsfindung lässt. Diese Praxis ist für unsere Klient*innen nicht nur extrem belastend und destabilisierend, sondern auch gefährlich», sagt Géraldine Merz. Denn: Gerade die Gefahr, nach der Rückführung erneut Opfer von Ausbeutung und Gewalt (sogenannt «re-trafficking) zu werden, ist bei einer (Dublin)-Überstellung sehr gross.

In Griechenland z.B. wurden die meisten Betroffenen erst Opfer, nachdem sie einen Schutzstatus vom griechischen Staat erhalten haben. Nach 30 Tagen fallen jedoch jegliche Unterstützungsleistungen weg: Die Unterkunft, das Essen, soziale Sicherung. Angeworben mit falschen Versprechungen auf Dach über Kopf und Essen, auch für die Kinder, landen sie in sexueller Ausbeutung. Nachdem sich das BVGer lange zierte, einen richtungsweisenden Entscheid bezüglich Griechenland zu fällen, ist dieser im März 2022 endlich ergangen: Im Moment dürfen besonders vulnerable Personen nicht ohne weitere Abklärungen nach Griechenland geschickt werden.

Das Dublin- resp. Rückübernahme-Land wird zwar vom Staatssekretariat für Migration im Einzelfall darüber informiert, dass es sich bei der betroffenen Person um ein Opfer von Menschenhandel handelt. Doch was mit dieser Information geschieht oder ob vor Ort überhaupt etwas unternommen wird, wird nicht überprüft. «Dass dann de facto von einer höchst traumatisierten, frisch aus der Klinik entlassenen Person erwartet wird, dass sie sich vor Ort selbst über die für sie möglichen Unterstützungs- und Schutzangebote informiert, ignoriert die Vulnerabilität und Hilflosigkeit der Betroffenen vollkommen», schliesst Géraldine Merz. «Im Mindesten müsste im Vorfeld der Kontakt zu einer spezialisierten Organisation vor Ort hergestellt und sichergestellt werden, dass die Person dort ankommt.»

Die Art und Weise, wie die (Dublin-) Rückführungen von Opfern von Menschenhandel von der Schweiz durchgeführt werden, widersprechen dem Übereinkommen zur Bekämpfung des Menschenhandels und missachten die Gefahr einer erneuten Ausbeutung. Bei Opfern von Menschenhandel muss die Schweiz, wenn es im Interesse der Betroffenen ist, von einer Dublin-Überstellung, bzw. einer Rückübernahme absehen und selbst auf das Asylgesuch eintreten.

* In den meisten Fällen handelt es sich um Dublin-Rückführung. Bei der hier ebenfalls aufgegriffenen Konstellation mit einer Rückführung nach Griechenland geht es jedoch um ein Rückübernahmeabkommen mit Griechenland: Es betrifft Personen, die in Griechenland bereits einen Schutzstatus erhalten haben und dann in die Schweiz eingereist sind. Aus diesem Grund wird im Text von (Dublin)-Überstellungen gesprochen; in diesem sind Rücküberstellungen nach Griechenland mitgemeint.