Donnerstag, 21. Juli 2022

«Protect the Protest»

Das Recht auf Versammlungsfreiheit ist ein zentraler Pfeiler freier Gesellschaften.Protest stellt sich Missständen entgegen, gibt den Unterdrückten und Vergessenen eine Stimme und wandelt individuelle Ohnmacht in gemeinsame Kraft. Heute lanciert Amnesty International daher die Kampagne «Protect the Protest». Unser Ziel: Mit der Kampagne erstreben wir, den Zugang zu friedlichen Protesten für alle möglich zu machen, Betroffenen beizustehen und soziale Bewegungen zu unterstützen, die sich für die Menschenrechte einsetzen.

In dieser Sonderausgabe des wöchentlichen Newsletters erklären wir, worum es in der Kampagne geht und wie auch Sie uns aktiv unterstützen können.

Wir fordern Veränderungen!

In den letzten Jahren haben wir einige der grössten Protestmobilisierungen seit Jahrzehnten erlebt. Ob Black Lives Matter, MeToo oder die Klimabewegung: Millionen von Menschen gingen auf die Strasse oder protestierten online, um Klimagerechtigkeit, Gleichberechtigung der Geschlechter sowie ein Ende von Gewalt und Diskriminierung zu fordern. Weltweit lehnen sich Menschen zu Tausenden gegen Polizeigewalt, staatliche Repression und Unterdrückung auf. Doch das Recht auf Protest wurde immer weiter eingeschränkt: Rechtswidrige Massenüberwachung und die gezielte Überwachung von Aktivist*innen wurden ausgeweitet, das Internet abgeschaltet oder stark zensuriert, Demonstrant*innen wurden stigmatisiert, Proteste mit Gewalt niedergeschlagen.

Agnès Callamard, Generalsekretärin von Amnesty International, sagt: «Anstatt das Recht auf Protest zu fördern, gehen die Regierungen immer mehr dazu über, Demonstrationen zu unterdrücken. Aus diesem Grund haben wir diesen Zeitpunkt gewählt, um die Kampagne «Protect the Protest» zu starten. Es ist an der Zeit, aufzustehen und die Machthaber*innen lautstark an unser unveräusserliches Recht zu erinnern, zu protestieren, Missstände anzuprangern und öffentlich Veränderungen zu fordern.»

Warum betrifft das Thema auch Sie? 

Auch in der Schweiz steht das Recht auf Protest unter Druck. Immer wieder berichten uns Menschen von Herausforderungen und Einschränkungen der Demonstrationsfreiheit. Amnesty Schweiz wird daher im Rahmen der Kampagne auch einen Blick auf die gesetzlichen Grundlagen und die Praxis im Umgang mit Protesten in der Schweiz werfen. 

Uns interessiert, welche Erfahrungen Sie mit Kundgebungen und Protesten in der Schweiz gemacht haben. Helfen Sie uns, das Augenmerkt auf das Recht auf Protest zu richten, indem sie uns von Ihren Erfahrungen berichten und unsere kurze Online-Umfrage ausfüllen.  

 

Freiheit für Aleksandra Skochilenko!
Im Rahmen der neuen Kampagne setzt Amnesty International sich auch für Menschen wie Aleksandra Skochilenko ein. 

Aleksandra Skochilenko sitzt in Untersuchungshaft, weil sie in Sankt Petersburg friedlich gegen den Krieg in der Ukraine protestierte. Ihr wird vorgeworfen, am 31. März 2022 in einem Supermarkt eine Anti-Kriegs-Aktion durchgeführt zu haben. Sie hatte Preisschilder entfernt und stattdessen Informationen zum Krieg in der Ukraine und Friedensparolen platziert. Deswegen drohen ihr jetzt bis zu zehn Jahre Haft. Amnesty International betrachtet Aleksandra Skochilenko als Gewissensgefangene und fordert ihre unverzügliche Freilassung.

Fordern auch Sie von der russischen Staatsanwaltschaft, dass Aleksandra Skochilenko freigelassen und das Strafverfahren gegen sie eingestellt wird!
 
 
Erfahren Sie mehr zum Thema:
📖 Lesen: 

Was ist eigentlich genau unter Demonstrationsfreiheit zu verstehen? Wie sieht der gesetzliche Rahmen in der Schweiz aus? Und unter welchen Umständen darf die Versammlungsfreiheit eingeschränkt werden? Lesen Sie unseren Artikel zu diesem Thema!

Fordern Sie Veränderungen und schliessen Sie sich unserer Bewegung an, 

Natalie Wenger und Amal Osman


 
Amnesty International ist auf die Unterstützung von Menschen wie Ihnen angewiesen. 
Dank Ihnen können wir genau hinschauen, in der Schweiz und weltweit Menschenrechtsverletzungen ans Licht bringen und Leben schützen. Jede Spende ist wertvoll. Bitte unterstützen Sie uns noch heute und ermöglichen Sie unseren Einsatz für Menschlichkeit und Menschenrechte, die für alle und überall gelten.

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