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In den letzten Jahren machten wiederholt beunruhigende Berichte zu Gewalt und Menschenrechtsverletzungen in Bundesasylzentren die Runde. Um die Vorwürfe zu untersuchen, gab das Staatssekretariat für Migration eine externe Untersuchung in Auftrag. Der veröffentlichte Bericht ist allerdings unvollständig und lässt den Ausschluss strukturell bedingter Gewaltanwendungen in den Asylunterkünften des Bundes nicht zu. Im Mai 2021 beauftragte das Staatssekretariat für Migration SEM den Alt-Bundesrichter Niklaus Oberholzer – Fachbereiche Strafrecht und Verwaltungsrecht –, die Missbrauchs- und Gewaltvorwürfe in Bundesasylzentren zu untersuchen. Der Untersuchung vorausgegangen waren eine gemeinsame Recherche der Rundschau, des Westschweizer Radio und Fernsehens und der Wochenzeitung WOZ, Berichte von NGOs sowie ein Besuch des Europäischen Ausschusses zur Verhütung von Folter CPT in der Schweiz. Im November 2021 lagen die Resultate der veranlassten Untersuchung vor: Im Sicherheitsbereich seien Verbesserungen notwendig, die Grund- und Menschenrechte würden in den Asylzentren des Bundes jedoch eingehalten. Bei genauerem Hinsehen lassen der Umfang und die Methodik der Untersuchung diese kategorische Schlussfolgerung aber nicht zu. Einseitige HerangehensweiseBei der durchgeführten Untersuchung handelt es sich weitgehend um eine Sekundärrecherche, welche sich auf vom Staatssekretariat für Migration zur Verfügung gestellte Dokumente und Verfahrensakten in sieben Fällen stützt. Darüber hinaus wurden Mitarbeiter*innen und Verantwortliche der privaten Sicherheitsfirmen und des Staatssekretariats für Migration befragt. Mit der kleinen Anzahl untersuchter Fälle ist es sehr schwierig, Schlüsse in Bezug auf strukturelle Gewaltanwendung oder Menschenrechtsverletzungen in Bundesasylzentren zu ziehen. Darüber hinaus scheinen im Rahmen der Untersuchung keine Gespräche mit den betroffenen Asylsuchenden, Rechtsvertreter*innen, Zeug*innen oder externen Rechtsanwält*innen stattgefunden zu haben. Schliesslich sind die Kriterien zur Auswahl der untersuchten Fälle nicht ersichtlich. Diese methodisch einseitige Herangehensweise führt zu verzerrten Ergebnissen. Das zeigt sich bei den unterschiedlichen Schlussfolgerungen des Berichts. Unzulässiger Rückschluss auf den Zugang zur JustizDer Untersuchungsbericht kommt zum Schluss, dass der Rechtsschutz bei Gewaltanwendung in den Bundesasylzentren gewährleistet sei. Begründet wird diese Annahme damit, dass in vier der sieben untersuchten Fälle Strafuntersuchungen hängig seien. Abgesehen von der für aussagekräftige Rückschlüsse zu geringen Anzahl untersuchter Fälle bedeutet die Einleitung einer Strafuntersuchung nicht, dass die Betroffenen effektiv Zugang zur Justiz erhalten. Die staatlich finanzierte Rechtsvertretung – für die Asylsuchenden vor Ort die einzige Ansprechperson – verfügt weder über ein Mandat noch über die fachlichen Kompetenzen, um die Betroffenen strafrechtlich beraten oder vertreten zu können. Der Weg zu externen Anwält*innen oder der Opferhilfe ist zudem sehr beschwerlich. Zu einer strafrechtlichen Anzeige und einem Strafverfahren kommt es in der Realität oft erst, wenn NGOs externe Anwält*innen damit beauftragen. Unhaltbarer Rückschluss auf die DunkelzifferDer Bericht kommt zum Schluss, dass die Dunkelziffer an Gewaltvorfällen in den Bundesasylzentren sehr gering sei, da alle Vorfälle den Rechtsvertreter*innen gemeldet würden. Dieser Annahme stehen die Erfahrungen zivilgesellschaftlicher Organisationen gegenüber: Viele, wenn nicht eine Mehrheit, der Asylsuchenden würden sich nicht trauen, über ihre Gewalterfahrungen zu sprechen oder Anzeige einzureichen – aus Angst, dies könnte ihr Asylverfahren negativ beeinflussen. Bei den Berichten der privaten Aufsichts- und Sicherheitsangestellten muss zudem berücksichtigt werden, dass diese sich kaum selbst belasten würden. Rechtsanwält*innen aus dem Asylbereich sind zudem Fälle bekannt, wo Strafanzeigen – etwa aufgrund einer raschen Ausschaffung – gar nicht möglich waren oder von der Polizei verweigert wurden. Von einer niedrigen Dunkelziffer kann aus diesen Gründen nicht ausgegangen werden. Nicht nachvollziehbare Schlussfolgerungen zur VoreingenommenheitSchliesslich zieht der Bericht das Fazit, dass keine Hinweise auf «eine generelle Voreingenommenheit der Mitarbeitenden der Sicherheitsdienste» bestünden – jedoch ohne weitere Begründung. Um rassistische oder fremdenfeindliche Einstellungen von Sicherheitsangestellten festzustellen oder auszuschliessen, wäre die Befragung einer grossen Anzahl Asylsuchender und Mitarbeiter*innen notwendig gewesen. Die Zivilgesellschaft zeigt eine andere Realität aufSeit Februar 2020 wurden der Menschenrechtsorganisation Amnesty International Schweiz regelmässig Vorwürfe über Misshandlungen und Gewaltanwendungen in Bundesasylzentren zugetragen. Im Mai 2021 veröffentlichte die NGO deshalb das Briefing «'Ich verlange nur, dass sie Asylsuchende wie Menschen behandeln' – Menschenrechtsverletzungen in Schweizer Bundesasylzentren». Das Fazit war ernüchternd: Anhand von 32 Interviews mit Opfern, (ehemaligen) Sicherheitsangestellten, Rechtsvertreter*innen, Betreuer*innen und Sozialpädagog*innen wurde deutlich, dass in den Bundesasylzentren Feindseligkeit, Vorurteile und Rassismus vorkommen. Die befragten Asylsuchenden berichteten zudem von körperlichen Verletzungen, Misshandlungen und Bestrafungen. Der Amnesty-Bericht lieferte den Hinweis, dass in den Bundesasylzentren durchaus Menschenrechtsverletzungen geschehen und diese in strukturellen Mängeln begründet liegen könnten. Kürzlich haben sodann der UNO-Antirassismusausschuss sowie der UNO-Kinderrechtsausschuss die Schweiz aufgefordert, Gewaltvorfälle in den Bundesasylzentren zu untersuchen, die Verantwortlichen zur Rechenschaft zu ziehen, die Opfer zu entschädigen und präventiv tätig zu werden. Die Schweizer Behörden sind zur Aufarbeitung der Gewaltvorfälle in den Bundesasylzentren deshalb dazu aufgefordert, eine grossangelegte Untersuchung nach wissenschaftlicher Methodik und unter Anwendung menschenrechtsgestützter Indikatoren durchzuführen. | |||
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Montag, 10. Januar 2022
Zitat:
Parole
Parole
in lino
alla sponda del fiume
con spicchi di mela
scuotere perso
fumare una sigaretta
non aiuta
oltre la perdita
*
Worte in
Leintücher
am Flussufer
mit Apfelschnitzen
geschüttelt
verloren
das Rauchen
einer Zigarette
hilft nicht
über den
Verlust hinweg
https://weisseis609104457.wordpress.com
講堂
講堂
トップまで
下
ライトウィンドウ
占領している
教授
彼の顔を変える
シャツのように
服従と尊敬を要求する
帽子を頭から外す
*
Die Aula
bis oben
unter dem
Lichtfenster
besetzt
der Professor
wechselt
sein Gesicht
wie das Hemd
verlangt
Unterwürfigkeit
den Hut
vom Kopf
zu nehmen
Sadurunge jendhela wengi
Sadurunge jendhela wengi
wong cacat
nunggu entri
neng kantor
lampu wis urip
nyoba masa lalu
kanggo ngresiki munggah
*
Vor dem Fenster
der Nacht
stehen
Behinderte
den Einlass
erwartend
im Büro
brennt das Licht
dem Versuch
die Vergangenheit
aufzuräumen
מאָדנע און צו פיל
צוויי גרויסע
יאָגורט פּאַץ
דער אינהאלט
מאָדנע און צו פיל
אין די פרידזשידער
געשטעלט
*
Zwei große
Joghurtbecher
der Inhalt
fremd und zu viel
in den Kühlschrank
gestellt
ಸಂಭಾವಿತ
ಪಕ್ಷ
ಬಳಿಕ
ಮಧ್ಯಾನ್ಹ ಸೂರ್ಯ
ಮುಂಚೆ
ಹೌಸ್
ಸಂಭಾವಿತ
ಅವನು ತೊಂದರೆಗೊಳಗಾಗಲು ಬಯಸುವುದಿಲ್ಲ
ಸಮುದಾಯದಲ್ಲಿ
ಅವನ ಅನುಯಾಯಿಗಳ ನಡುವೆ
ಅಲ್ಲಿ ಬಡಿಯುತ್ತದೆ
ಯಾರೋ
ಪೋರ್ಟಲ್ಗೆ
ಸಂದರ್ಶಕರಿಗೆ
ಅವನು ಎದ್ದೇಳುತ್ತಾನೆ
ಹ್ಯಾಂಡಲ್ ತೆಗೆದುಕೊಳ್ಳುತ್ತದೆ
ಕೈಯಲ್ಲಿ
ನೋಡಲು
*
Die Feier
nach der
Mittagssonne
vor dem
Haus
der Hausherr
will sich
in der Gemeinschaft
unter seinen
Anhängern
nicht stören
lassen
da klopft
jemand
an das Portal
für den Besucher
erhebt er
sich
nimmt die Klinke
in die Hand
um nach
zu schauen
Sonntag, 9. Januar 2022
жасыл жапырақтар
бастап
Балкон жәшігі
құлап кету
жасыл жапырақтар
біріне дейін өседі
шашқа
венок
төмен
*
Aus dem
Balkonkasten
fallen die
grünen Blätter
wachsend
zu einem
Haarkranz
herab
El foraster
El foraster
volen un lloc on allotjar-se
un llit al meu apartament
en mi
Li la deixo
*
Der Fremde
will eine
Unterkunft
eine Bettsatt
in meiner Wohnung
in mir
ich gebe
sie ihm frei
កសិករ
លំនាំនៅវាលស្មៅនិងវាល
ថាគ្មានផ្លែ
ពាក់
កសិករ
គ្រាន់តែប្រាក់ចំណេញ
និងលុយ
*
Die Muster
im Gras
und Feld
das keine
Früchte trägt
dem Bauer
nur den Gewinn
und Geld
mu bugingo
imwe
biragoye kandi birababaza
ikizamini
gukuramo uruhu
binyuze mu bugingo
imbere
Hamwe na
buri kintu cyose
Kudashaka
wemere wicishije bugufi
*
Die Harte Prüfung
die Häutung
durch die Seele
mit allem
Widerwillen
zu zu lassen
https://weisseis609104457.wordpress.com
сары май
сары май
аз өлчөмдө болушу керек
сатылып алынышы керек
бирок
муздаткычта
чоң бир кесим болуп саналат
эмне керектөөнү күтүп жатат
*
Die Butter
soll in kleinen
Mengen
gekauft werden
obwohl
im Kühlschrank
ein tüchtiges
Stück
auf den
Verzehr wartet
눈의 길
눈의 길
검색
목소리에 둘러싸여
계곡 아래로
이름으로 불리는
알 수없는
내 도움을 기억하는 이 사람
에 대해 아무것도 몰라
*
Den Schneepfad
gesucht
umringt von
Stimmen
das Tal
hinab
mit dem Namen
gerufen
von Unbekannt
der sich
an eine
Hilfestellung
erinnert
von der
ich nichts
weiss
Na vrhu grebena
Na vrhu
grebena
je snijeg
još uvijek hladno
žena
sa skijama
izgubljeno
u vlažnoj zemlji
ispred planinske šume
*
Oben auf
der Kuppe
ist der Schnee
noch kalt
die Parterin
mit den Schiern
verloren
in feuchter Erde
vor den Bergwald
Samstag, 8. Januar 2022
밤에
밤에
남의 집에서
샤워실 문 앞에서
채우다
무릎 깊은 물
떠날 때
쏟아져 나온다
살롱에서
잠자는 사람들
그것은 알려진 것 같다
*
Zur Nacht
in fremdem
Haus
vor der Tür
zur Dusche
füllt sich
das Wasser
knietief
beim verlassen
ergiesst es sich
in den Salon
das Räuspern
der Schlafenden
es scheint
ihnen bekannt
In una fretta
In una fretta
lu Trenu
nantu à u
Sidings
per ghjunghje
in mossa
à l'
Barriera stradale
nantu à i signali
nantu à a linea principale
passatu
in un bughju
paese passatu
*
In Eile
den Zug
auf dem
Nebengleise
zu erreichen
in Fahrt
an der
Strassenbarriere
an den Signalen
auf der Hauptstrecke
vorbei
in ein dunkles
vergangenes
Land
U gradskoj vidikovci
U gradskoj vidikovci
Jela na stolu
za svaku vrstu
hendikepiranim gostima
na poslužavniku poslužena hrana i piće
novi posao
služiti ovim ljudima
s računom
do noći
bilo da je
nova sredstva za život
ispred kreveta
žena
provjeri s njom činjenicu
*
In einer
Gartenlaube
der Stadt
Gerichte
auf den Tisch
für aller Art
behinderter Gäste
das Tablett
die dargereichte
Speise und das Getränk
eine neue Arbeit
diese zu bedienen
mit der Rechnung
zur Nacht
ob das der
neue Broterwerb
vor der Bettstatt
der Partnerin
mit ihr zu prüfen
li giravê şev
Rûyê te
ku ez
evîn nedaye
ji dil ciwan e
bi zarokên xwe re
li giravê
şev
*
Deinem Gesicht
dem ich
keine Zuneigung
gab
ist jung geblieben
mit Deinen Kindern
auf der Insel
der Nacht
Extraneus
Ut extraneus
post deficiendi
omni dignitate privatus
dominus
imperat
in ruinis
rogus
memoriale
per
eo super
Scalae
super humero
ferre levare
*
Als Aussenseiter
nach dem Scheitern
aller Würde
beraubt
der Meister
gebietet
in den Ruinen
den Scheiterhaufen
als Mahnmal
indem man
ihn über
die Stufen
auf der Schulter
trägt
aufzuheben
Freitag, 7. Januar 2022
ຫລັງ
ຫລັງ
ຜ້າມ່ານ
ເກມເງົາໄມ້
ພາດການສາທິດ
ເສັ້ນ
ດ້ວຍມື
ກັບເພດານ
ຈາກແກ້ວ
ນ້ໍາທີ່ຈະແຈ້ງ
ເພື່ອປຸກ
ໃນປາກ
ໃນເສື້ອຜ້າໃນຕອນເຊົ້າ
ໃນບັນດາປະຊາຊົນ
ໂດຍບໍ່ມີການອັບອາຍ
*
Hinter
dem Vorhang
das Puppenspiel
die Vorführung
verpasst
ein Strich
mit der Hand
zur Decke
aus dem Glas
kristallklares Wasser
zum Erwachen
in den Mund
im Morgenmantel
unter die Leute
ohne Scham
https://weisseis609104457.wordpress.com
līdz skeletam
Automašīna ar bojātu virsbūvi
pa vidu
cilvēku
pazaudē savējo
ķermenis
riteņi
krītot
apģērbs
vienādi
līdz skeletam
atkal viens
būvniecībā
no koka estakām
Locītavas
uzpūsts
Stikls
*
Ein Auto
mit Blechschaden
inmitten
von Menschen
verliert seinen
Umbau
die Räder
fallender
Bekleidung gleich
bis zum Skelett
ein wieder
Aufbau
aus Holzböcken
Gelenke
geblasenem
Glas
Didelis
Didelis
vyras
su tuo pačiu
Vardai
susijęs veidas
nepažįstamoje kompanijoje
atpažįsta
pokalbyje
ne ta
tuos pačius protėvius
jis nusisuko
*
Ein großer
Mann
mit gleichem
Namen
verwandtem
Gesicht
in unbekannter
Gesellschaft
erkennt
im Gespräch
nicht die
gleichen Vorfahren
er wendete
sich ab
די אויסדערוויילטע
די אויסדערוויילטע
געבן די עסן
װארעם אויפן טיש
די נישט גערופן
די הונגעריק
צו דינען זיי
אַלע צו שפּעט
די פּאַנס
װערט נישט װארעם
אויף דער הרובע
*
Die Auserwählten
reichen
die Speisen
warm auf
den Tisch
den nicht
Berufenen
den Hungrigen
zu dienen
alles zu spät
die Pfannen
werden
nicht warm
auf dem Herd
Zitat:
Hey, wir brauchen gerade ein kleines Wunder und du kannst mithelfen. Wir müssen das Frontex-Referendum retten. Es geht um Gewalt, Elend und Tod von Flüchtenden an den EU-Grenzen (mehr Infos im Link).
Trotz Pandemie haben wir in den letzten paar Wochen 33'000 von den nötigen 50'000 Unterschriften gesammelt. Jetzt bleiben nur noch 14 Tage für die fehlenden 17'000 Unterschriften.
Hilfst du mit? Unterschreibe bitte das Frontex-Referendum. Du kannst den Unterschriftenbogen auch per Post bestellen: https://act.wecollect.ch/frontex-referendum-schlussspurt
Herzlich, Daniel, Mirjam, Simone, Philippe und Samuel
PS: Gerade in finsteren Zeiten, braucht es Menschen, die das Unmögliche möglich machen. Schicke doch unsere Nachricht an Freund:innen weiter. Wären dir super dankbar!
Trotz Pandemie haben wir in den letzten paar Wochen 33'000 von den nötigen 50'000 Unterschriften gesammelt. Jetzt bleiben nur noch 14 Tage für die fehlenden 17'000 Unterschriften.
Hilfst du mit? Unterschreibe bitte das Frontex-Referendum. Du kannst den Unterschriftenbogen auch per Post bestellen: https://act.wecollect.ch/frontex-referendum-schlussspurt
Herzlich, Daniel, Mirjam, Simone, Philippe und Samuel
PS: Gerade in finsteren Zeiten, braucht es Menschen, die das Unmögliche möglich machen. Schicke doch unsere Nachricht an Freund:innen weiter. Wären dir super dankbar!
Donnerstag, 6. Januar 2022
der Streck
Den Noper eng Fra
wëllen aus der Stad eraus
engem Souvenir
vun a
Maartplaz
wat et
wierklech ass
hatt seet dat net
de Ride
am Tram
mat der
Matbierger Passagéier
déi stänneg
änneren
Tram Linnen
e stille Mann
bei der Sortie
kräischen
datt hien
datt hien den
alles net gär
de Rätsel
verluer geet
der Streck
*
Die Nachbarin
will aus der Stadt
ein Mitbringsel
von einem
Marktplatz
was es
wirklich ist
das sagt sie nicht
die Fahrt
in der Strassenbahn
mit den
Mitfahrenden
der stetig
wechselnden
Tram Linien
der Stiller
am Ausstieg
schreit
dass er
dass er dem
allem nicht mag
dem Rätsel
verliert sich
die Spur
iray be loatra
ny zava-drehetra
dia ho an'ny
Ireo vahiny
ny sakafo nomanina
ny kofehy nivaha tamin'ny hena natono
eo amin’ny takelaka
iray be loatra
ny ingredient
ovy masaka
ary paty
*
Alles ist für
die Gäste
zugerichtet
der Bindfaden
vom Braten
auf dem Teller
befreit
ein zuviel
der Zutaten
gekochte Kartoffeln
und Teigwaren
Zitat:
Transplantationsgesetz-Referendum: Kein Paradigmenwechsel ohne Volksabstimmung
Die Revision des Transplantationsgesetzes verändert die rechtliche Voraussetzung für die Organspende im Grundsatz. Bisher braucht es die Zustimmung zur Organentnahme. Neu würde eine Entnahme ohne explizite Zustimmung möglich. Mit der sogenannten «erweiterten Widerspruchslösung» findet ein Paradigmenwechsel statt, der in das Persönlichkeitsrecht jeder und jedes einzelnen eingreift. Darum soll die Stimmbevölkerung darüber entscheiden. Bitte unterschreibe jetzt das Referendum.
https://wecollect.ch/projekte/transplantationsgesetz-referendum
Die Revision des Transplantationsgesetzes verändert die rechtliche Voraussetzung für die Organspende im Grundsatz. Bisher braucht es die Zustimmung zur Organentnahme. Neu würde eine Entnahme ohne explizite Zustimmung möglich. Mit der sogenannten «erweiterten Widerspruchslösung» findet ein Paradigmenwechsel statt, der in das Persönlichkeitsrecht jeder und jedes einzelnen eingreift. Darum soll die Stimmbevölkerung darüber entscheiden. Bitte unterschreibe jetzt das Referendum.
https://wecollect.ch/projekte/transplantationsgesetz-referendum
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