Menschenrechte

Heute Abend spielt die Schweizer Fussballnationalmannschaft der Frauen an der Europameisterschaft gegen Schweden – und in etwas mehr als vier Monaten beginnt die Fussball-Weltmeisterschaft der Männer in Katar. Diese WM führte bereits zu viel Leid. Amnesty International fordert daher abermals von der FIFA, einen Betrag in der Höhe der WM-Preisgelder von 440 Millionen US-Dollar bereitstellen, um Arbeitsmigrant*innen, deren Rechte im Zusammenhang mit den Vorbereitungen der Fussball-Weltmeisterschaft verletzt wurden, zu entschädigen. Zu den Hintergründen: 2010 hatte die FIFA Katar die Austragung der Weltmeisterschaft zugesprochen, ohne im Gegenzug auch nur die geringste Verbesserung der Rechte von Arbeitsmigrant*innen zu fordern. «Da der Weltfussballverband es unterlassen hat, rechtzeitig derartige Gefahren zu verhindern oder zu mindern, trägt die FIFA eine Mitverantwortung und muss entsprechend Wiedergutmachung leisten», sagte Lisa Salza, Verantwortliche für Sport und Menschenrechte bei Amnesty Schweiz. Nach Schätzungen von Amnesty International dürfte die Summe von 440 Millionen Dollar das Minimum sein, um eine Reihe von Entschädigungszahlungen zu decken und Initiativen zum künftigen Schutz der Arbeitnehmer*innenrechte zu unterstützen. Die Gesamtsumme für die Erstattung nicht bezahlter Löhne, die überhöhten und illegalen Vermittlungsgebühren und die Entschädigung für Verletzungen und Todesfälle könnten jedoch höher ausfallen und sollten im Rahmen eines partizipativen Prozesses mit Gewerkschaften, Organisationen der Zivilgesellschaft, der Internationalen Arbeitsorganisation und anderen ermittelt werden. Es mag zu spät sein, um das Leid vergangener Menschenrechtsverstösse zu lindern, aber die FIFA und Katar können und müssen handeln, um Wiedergutmachung zu leisten und weitere Vergehen zu verhindern. Die Entschädigung der Arbeiter*innen, die den Löwenanteil der Vorbereitungen tragen, wäre ein wichtiger Wendepunkt in der Verpflichtung der FIFA zur Achtung der Menschenrechte! SCHWEIZ – Jetzt mit der Konzernverantwortung weitermachen: Haben Sie sich auch schon gefragt, wie es mit der Kampagne zu Konzernverantwortung weitergeht, nachdem die Konzernverantwortungsinitiative im November 2020 am Ständemehr gescheitert ist? Die Gegner*innen hatten die Initiative damals mit dem Versprechen bekämpft, dass der Bundesrat ein «international abgestimmtes» Vorgehen möchte und sich für «gleich lange Spiesse» für Konzerne in der Schweiz und in der EU einsetze. Die EU hat im Februar einen Gesetzesentwurf vorgelegt, damit Konzerne Menschenrechte und Umweltstandards respektieren. Nun gibt es keine Ausreden mehr: Damit die Schweiz aktiv wird, braucht es öffentlichen Druck. Deshalb lancieren wir am 20. August zusammen mit der Koalition für Konzernverantwortung eine Petition. UKRAINE – 21 Tote bei russischen Raketenangriffen in Serhijiwka: Die ukrainische Gemeinde Serhijiwka im Bezirk Odessa wurde am 1. Juli um kurz vor 1 Uhr von Geschossen getroffen, bei denen es sich offenbar um Marschflugkörper handelte. Bei den Angriffen wurden mindestens 21 Personen getötet, mindestens 35 Personen wurden verletzt. «Diese Waffen wurden eigentlich konstruiert, um Kriegsschiffe zu zerstören. Es ist unglaublich verantwortungslos, damit Wohngebiete anzugreifen», sagte Donatella Rovera, Senior Crisis Response Adviser bei Amnesty International. Ukraine Konferenz: Oksana Pokalchuk, Direktorin von Amnesty Ukraine, rief letzte Woche an einem Roundtable in Lugano dazu auf, nicht «kriegsmüde» zu werden, immer informiert zu bleiben und auf die täglichen Gewalttaten der russischen Regierung in der Ukraine zu reagieren. Im Anschluss an ihre Teilnahme an der internationalen Konferenz über den Wiederaufbau der Ukraine hat Oksana Pokalchuk die lokalen Amnesty-Aktivist*innen und Unterstützer*innen zu einem offenen Dialog über die aktuelle Lage in der Ukraine eingeladen. Sie identifizierte den saudischen Kronprinzen Muhammad bin Salaman als Auftraggeber des Mordes an Jamal Kashoggi. Heute verantwortet sie Berichte zu Ethnischen Säuberungen, Abtreibungsverboten, Einschränkungen der Meinungsfreiheit, Vertreibungen und anderen Menschenrechtsverletzungen. Agnès Callamard, Generalsekretärin von Amnesty International, sprach mit der Republik über eskalierende Angriffe auf das Völkerrecht, Inkonsistenz in der Anwendung internationalen Rechts und eine «Welt am Abgrund».  👀 Schauen: Ein Video zeigt, wie Tausende von Menschen in Kuba friedlich für ihre Rechte demonstrierten, nachdem sie jahrelang stillen Widerstand geleistet hatten. Die Regierung ging gewaltsam gegen sie vor und nahm Hunderte von Menschen fest, darunter auch Kinder unter 18 Jahren. Heute, ein Jahr nach den Protesten, sind viele von ihnen noch immer im Gefängnis. Einige wurden zu bis zu 30 Jahren Haft verurteilt. Wir fordern ihre Freilassung.