| |||
Das föderalistische System der Schweiz kann sich positiv auf die Umsetzung der Menschenrechte auswirken, diese aber ebenso erschweren. Während einige Kantone bereits interessante Mechanismen entwickelt haben, sind andere noch weit davon entfernt all ihren menschenrechtlichen Verpflichtungen nachzukommen. Kommentar von Constance Kaempfer, Senior-Forscherin NFP an der Universität Lausanne Am 3. November 2022 organisierte ein vom Schweizerischen Nationalfondsunterstütztes Team der Universität Lausanne zusammen mit dem Institut für Föderalismus und dem Kompetenzzentrum für Menschenrechte eine Konferenzunter dem Titel «Eine periodische Evaluation der Menschenrechte durch die Kantone?». Dabei wurde erörtert, wie der Föderalismus zur besseren Förderung der Umsetzung von Menschenrechten genutzt werden könnte. Keine automatische Umsetzung der MenschenrechteDie Schweiz hat zahlreiche internationale Menschenrechtsverträge abgeschlossen, deren Verpflichtungen häufig in den Zuständigkeitsbereich der Kantone fallen. Insbesondere betroffen sind die Bereiche Sozialhilfe, Gesundheit, Zugang zur Justiz, Polizei und Bildung. Mehr als die Hälfte der von der Schweiz angenommenen Empfehlungen der dritten universellen periodischen Überprüfung durch den UNO Menschenrechtsrat im Jahr 2017 richten sich an die Kantone. Die Umsetzung dieser Verpflichtungen durch die kantonalen Behörden ist jedoch ein komplexer Prozess, der häufig auch die Beteiligung des Bundes, interkantonaler Organisationen, der Zivilgesellschaft und der akademischen Akteur*innen erfordert. Es existieren zwar diverse Umsetzungsmechanismen…In der Schweizer Rechtsordnung bestehen bereits verschiedene Mechanismen, welche die kantonale Umsetzung internationaler Verpflichtungen fördern sollen. Diese arbeiten mit Belohnungen – wie zum Beispiel Subventionen oder Reputationsvorteilen – aber auch mit Bestrafungen von handlungsunwilligen Akteur*innen – in seltenen Fällen beispielsweise durch Bundesvollstreckungen (Art. 49 Abs. 2 BV). Zudem gibt es Mechanismen zur unterstützenden Verbreitung von Informationen wie Berichten oder Aktionsplänen, sowie Sammel- oder Bündelungsmechanismen, welche überkantonale Vorgaben wie interkantonale Vereinbarungen oder Mindestharmonisierungsgesetze enthalten. … diese werden aber nicht systematisch eingesetztTrotz dieser Vielfalt an Mechanismen werden für die Umsetzung bewährter Praktiken zur Förderung der Menschenrechte in der Regel nur wenig verbindliche Massnahmen wie Aktionspläne oder Leitfäden eingesetzt. In der Umsetzung von bilateralen Abkommen zwischen der Schweiz und der EU werden bereits häufig verbindliche Mechanismen – wie interkantonale Vereinbarungen, paritätische Arbeitsgruppen zwischen Bund und Kantonen oder interkantonale Umsetzungsleitfäden – effizient eingesetzt. Diese Mechanismen könnten in Zukunft auch zur besseren kantonalen Umsetzung menschenrechtlicher Verpflichtungen eingesetzt werden. An der Konferenz vom 3. November wurden verschiedene Vorschläge besprochen, wie die kantonale Umsetzung menschenrechtlicher Verpflichtungen verbessert werden kann. Zu den Ideen gehören eine verstärkte Koordination zwischen Bund und Kantonen, die bessere Nutzung bestehender interkantonaler Konferenzen, ein einfacheres und effizienteres System zur Erhebung von Daten bei den Kantonen und die Bereitstellung zusätzlicher Ressourcen. Zudem wurde vorgeschlagen die bereits bewährten kantonalen Praktiken zu diskutieren und zu gezielt fördern. Als positives Beispiel wurde hier die gesetzgeberische Beratung durch Expert*innen der Universität Basel bei der Umsetzung des Übereinkommens über die Rechte von Menschen mit Behinderungen (CRPD) in den Kantonen aufgeführt. Schliesslich wird auch von der im 2023 zu gründenden Nationalen Menschenrechtsinstitution (NMRI) erwartet, dass sie in Zukunft zwischen der internationalen, nationalen und kantonalen Ebene vermitteln und somit in Zukunft eine entscheidende Rolle bei der Umsetzung der Menschenrechte in den Kantonen spielen wird. Die kantonale Umsetzung der internationalen Menschenrechtsverpflichtungen muss verbessert und die bestehenden Mechanismen gestärkt werden. Die Idee einer periodischen Evaluation durch die Kantone ist ein Ansatz, der noch weiter diskutiert und konkretisiert werden muss. |
Dienstag, 29. November 2022
Schweiz
Optimismus
Papst Franciscus PP.; Jorge Mario Bergoglio / Wladimir Michailowitsch Gundjajew
Ukraine-Krieg: Russland schlägt zu, als Papst Franciscus PP.; Jorge Mario Bergoglio, Soldaten aus ethnischen Minderheiten als „grausam“ bezeichnet
Stalins Genozid in der Ukraine: „Eine Wahrheit, die man jahrzehntelang zu vertuschen versuchte“
Die Lektionen für den Kreml, der aus den historischen Erfahrung, durch Genozid an der eigenen Bevölkerung, unter Иосиф Виссарионович Сталин nichts gelernt hat.. Der Genozid in der Ukraine geht weiter.
Die neoimperialen Angriffskriege des Kreml sind ein Verbrechen.
Xi Jinping
Xi Jinping
China Covid: Die Polizei geht nach tagelangen Protesten vor
China Covid: Wie sich vor fünf dramatische Protesttage abspielten
China muss lernen das Menschenrecht und die unteilbare Menschenwürde zu anerkennen.
Montag, 28. November 2022
Mannskopf
Der Altvater
als Widergänger
will seine Macht
im Unbewussten
seiner Familie
erneuern
dem der sich
ihm widersetzt
dem flucht
ein Mannskopf
auf dem
Fenstersims
aus einer
weissen
Kartonschachtel
Xi Jinping
Xi Jinping
China Covid: BBC-Journalist bei Protesten von der Polizei festgenommen
Chinas Proteste: Blankes Papier wird zum Symbol seltener Demonstrationen
China muss lernen das Menschenrecht und die unteilbare Menschenwürde anzuerkennen.
Ayatollah ali chamenei / Ebrahim Raisi
Ayatollah ali chamenei / Ebrahim Raisi
Toomaj Salehi: Dem iranischen Rapper droht die Todesstrafe, es ist keine Strafe, es ist Mord
Der Terror gegen die eigene Bevölkerung ist ein Verbrechen
para ti
DeSmog
homines
Ebrahim Raisi
Ayatollah ali chamenei / Ebrahim Raisi
Der Terror gegen die eigene Bevölkerung ist ein Verbrechen
Franciscus PP.;
Herr Jorge Mario Bergoglio, die Todesstrafe ist keine Strafe, sie ist Mord, eine Todsünde.
Die Abtreibung ist kein Auftragsmord.
Sie haben sich der Welt der Frau; mit Ihnen die junge Generation in der Gewissensfrage zur unteilbaren Menschenwürde der Frau; mit Ihrer Unfehlbarkeit, mit Ihrer Dogmatik der unteilbaren Menschenwürde zu unterstellen.
amor es
Kunst
Zum Begriff: Metaversum oder Metaverse in einem digitalen Raum, der durch das Zusammenwirken virtueller, erweiterter und angeblich physischer Realität entsteht.
Zum Hauptaspekt soll es dabei in verschiedenen Handlungsräumen des Internets zu einer
Nachahmung, der Wirklichkeit von Welt, sie zu vereinigen; eine Behauptung, die nicht konsistent zur Logik einer Menge von Aussagen, die sie nicht widerspruchsfrei auslegt.
Ein Widerspruch zur Wirklichkeit von Welt, weil kein Ausdruck und zugleich dessen Negation darin enthalten sein darf.
Persistenz ist in der Informatik die Eigenschaft eines Systems, den Zustand seiner Daten, seines Objektmodells und/oder seiner logischen Verbindungen über lange Zeit – insbesondere über einen geplanten oder ungeplanten Programmabbruch hinaus – bereitzuhalten.
Im Internet gibt es keine Feste, etwas andauerndes, versus der Endlichkeit, der Seele - Leib - Einheit.
Ein etwas beharrliches; metaphorisch für menschliche Charaktereigenschaften unverwüstliches.
Wladimir Michailowitsch Gundjajew
Dimitri Anatoljewitsch Medwedew / Wladimir Wladimirowitsch Putin / Wladimir Michailowitsch Gundjajew
Russische Angriffe auf das Energienetz kommen einem Völkermord gleich, sagt die Ukraine
Der Genozid in der Ukraine wie unter Иосиф Виссарионович Сталин geht weiter.
Die neoimperialen Angriffskriege des Kreml sind ein Verbrechen.
Sonntag, 27. November 2022
Wladimir Michailowitsch Gundjajew
nichts ursächliches
dem Verdorbenen
Vergangenes
bleibt lebendig
im Totenreich
dem Verdorbenen
im Kreis
im eigenen
Dasein
da man
an der
Nabe
des Lebens
nichts
ursächliches
findet
den Tag
freihalten
auf das
was uns
vom Traum
in der
Wirklichkeit
auf uns
zukommt
bekehren
Das erwachsene
Kind
will sich
als Mutter
gegen ihre
Verletzungen
die ihr
angebracht
wurden
mit einem
Schreiben
an die
Obrigkeit
beschweren
mit Unklarheit
unbewusst über
den Umweg
in einen Lehrgang
über den
Sauerteig
andere für
ihre Rechtschaffenheit
zu gewinnen
zu bekehren
Xi Jinping
China Covid: Demonstranten fordern Xi offen auf, wegen der Eindämmung von China Covid zurückzutreten
China muss lernen das Menschenrecht und die unteilbare Menschenwürde zu anerkennen.
Getrenntheit
Getrenntheit
die Erinnerung
bleibt
bluten
bei jedem
nach
ein
Misstrauen
später
obsiegt
zum stehen
und gehen
zum Tun
und Lassen
es bleibt
im hier
und jetzt
nur der Dienst
den Dingen
den Menschen
und Sachen
für den Frieden
Soll ich Euch sagen, Wladimir Wladimirowitsch Putin, Ayatollah ali chamenei / Ebrahim Raisi, Xi Jinping, Recep Tayyip Erdogan was das wahre Böse ist? Das Böse ist, den anderen zu brandmarken, damit man sich mit gutem Gewissen als Opfer darstellen kann, um den gerechten Krieg gegen die Bösen, über der Grenze und im eigenen Land, für den sogenannten Frieden führen kann.
Weltbild
Femizid
It needs
Marc Chesney
आत्मा का दर्पण
in alle Ewigkeit
bleibe
Wladimir Michailowitsch Gundjajew
Dimitri Anatoljewitsch Medwedew / Wladimir Wladimirowitsch Putin / Wladimir Michailowitsch Gundjajew
Der Genozid in der Ukraine, wie unter Иосиф Виссарионович Сталин geht weiter.
Die neoimperialen Angriffskriege des Kreml sind ein Verbrechen.