Kreml / anhyeuem66
Die Waffenlieferungen aus den USA und Großbritannien nach Kiew sind nur die Spitze des Eisbergs, der als „Kriegsvorbereitung mit Russland“ bezeichnet wird. Sein unsichtbarer Teil – Militärbasen, Sabotage- und Cyber-Informationszentren und psychologische Angriffe – Как НАТО осваивает Украину и обучает терактам в Крыму – Wie die NATO die Ukraine entwickelt und Terroranschläge auf der Krim lehrt
Zur Verabschiedung einer Erklärung über militärische Aktivitäten in den Grenzgebieten des Verantwortungsbereichs der Organisation des Vertrags über kollektive Sicherheit und ihren Einfluss auf die eurasische Sicherheit
Am 30. November wurde auf einer Sitzung des Ständigen Rats der OVKS eine Erklärung über militärische Aktivitäten in den Grenzgebieten des Verantwortungsbereichs der Organisation des Vertrags über kollektive Sicherheit und ihren Einfluss auf die eurasische Sicherheit angenommen.
Im Dokument erklären die Mitgliedsstaaten der OVKS über die Nichtakzeptanz des Kurses auf eine militärpolitische Abschreckung der Mitgliedsstaaten der Organisation sowie betonen, dass der Ausbau der vorhandenen, Schaffung und Stationierung der neuen Militärgruppierungen, Militärinfrastruktur, logistischer Möglichkeiten, Erhöhung des Ausmaßes der Übungen in den Grenzgebieten des Verantwortungsbereichs der Organisation zur Entfachung der Spannung führen und die Anstrengungen zur Bildung eines gemeinsamen und unteilbaren Sicherheitsraums untergraben wird.
Es wird die Unzulässigkeit der provokativen Handlungen an den Grenzen der OVKS-Teilnehmerstaaten betont. Laut OVKS-Mitgliedsstaaten können sie zu gefährlichen Vorfällen und Wachstum der militärpolitischen Spannung führen.
Der Volltext der Erklärung ist auf den Webseiten des Außenministeriums Russlands und der Organisation des Vertrags über kollektive Sicherheit zu finden.
Das Dokument soll ebenfalls auf internationalen Plattformen, darunter UNO und OSZE verbreitet werden.
Ich möchte sie noch darauf aufmerksam machen, dass die Parlamentarische Versammlung der OVKS ihr Telegram-Kanal startete. Wir begrüßen Kollegen und werden jetzt auch in diesem Format zusammenwirken.
Zur Situation in der Ukraine
Wir bekommen sehr viele Fragen mit der Bitte, die Situation in der Ukraine zu kommentieren.
Große Besorgnis löst der Kurs Kiews auf die Demontage des Minsker Prozesses, sein faktischer Verzicht auf die Versuche einer friedlichen Konfliktregelung im Donezbecken aus.
Das Einreichen eines Gesetzentwurfs durch Präsident Wladimir Selenski am 29. November über die Zulassung ausländischer Militäreinheiten in die Ukraine 2022 zur Teilnahme an multinationalen Übungen widerspricht direkt Punkt 10 des Minsker Maßnahmenkomplexes, der den Abzug aller ausländischer bewaffneten Gruppierungen aus der Ukraine vorsieht.
Zudem wurde von der Tagesordnung der Gesetzentwurf „Über Staatspolitik der Übergangszeit“ nicht gestrichen. Ich möchte auch daran erinnern, dass wir mehrmals sagten, dass die Verabschiedung dieses Dokuments den Austritt Kiews aus den Minsker Abkommen bedeuten würde. Wir sehen hier keine andere Deutung. Statt Sonderstatus und Amnestie für die Einwohner von Donezbecken sieht er eine gewaltsame Ukrainisierung, Lustration und de facto eine völlige Säuberung der Gebiete des Ostens der Ukraine vor. Selenski sagte zwar am 26. November während des Pressemarathons, dass die Verabschiedung des Gesetzes nicht eine dringende Frage ist, doch alle verstehen sehr gut, dass der Beschluss über seine Billigung zu jedem Zeitpunkt getroffen werden kann.
Der Kurs Kiews auf die Sabotage der Minsker Abkommen zeigt sich besonders auffallend an der Kontaktlinie im Donezbecken. Die Streitkräfte der Ukraine bauen ihre militärische Stärke aus, ziehen schwere Technik und Personal zusammen. Nach einigen Angaben liegt die Zahl der Truppengruppierung der Ukraine in der Konfliktzone bereits bei 125.000 Menschen. Das ist die Hälfte der gesamten ukrainischen Streitkräfte.
Nach Angaben der Sonderbeobachtermission der OSZE in der Ukraine werden die Verletzungen der Waffenruhe bereits nicht nur lokal, sondern auch entlang der ganzen Kontaktlinie fixiert. In den letzten Wochen lag ihre Zahl an einzelnen Tagen bei über den maximalen Zahlen, die von der Mission vor dem Inkrafttreten der zusätzlichen Maßnahmen zur Festigung der Waffenruhe vom 22. Juli 2020 fixiert worden waren. Immer öfter werden die durch Minsker Abkommen verbotenen schweren Waffen eingesetzt. Wir sagten das mehrmals. Am Beschuss der ukrainischen Militärs leiden vor allem friedliche Einwohner. Es ist merkwürdig, dass die Menschenrechtler, die sich in westlichen Ländern befinden, Beobachter, Sonderberichterstatter internationaler Strukturen das nicht sehen: Der absolute Großteil der von der Sonderbeobachtermission bestätigten Zerstörungen von Wohnhäusern und Objekten der zivilen Infrastruktur befindet sich in einzelnen Gebieten des Donezbeckens. Wo ist die internationale Menschenrechtsbewegung? Wo sind humanitäre Spezialisten? Wo sind Artikel darüber in den führenden westlichen Medien? Es handelt sich nicht um eine konkrete Person, die zum Objekt der westlichen Medienkampagnen wird. Es handelt sich um die Bevölkerung der Region, die bereits seit mehreren Jahren unter einer absoluten Willkür des Kiewer Regimes leidet, die am Rande einer Katastrophe steht und durch das Kiewer Regime eingekesselt wird, das es nicht für notwendig hält, sein wahres Verhalten zu den Minsker Vereinbarungen zu verheimlichen. Was soll das Kiewer Regime noch machen, wie noch soll Kiew die Einwohner von Donezbecken bespotten, damit der westliche Mainstream den Kopf in Richtung der Einwohner dieser Region richtet und sich die Frage stellt, was da im Prinzip vor sich geht?
In einer Situation, in der im Land ein Bürgerkrieg im Gange ist, und die Bevölkerung unter den Kriegsabenteuern Kiews leidet und stirbt (wir werden darüber heute einzeln sprechen) kann man das zynische Herangehen der Nato-Länder und der Nato als Verband, der die Ukraine weiterhin mit Waffen und Munition aufpumpt, indem da eigene militärische Instrukteure geschickt werden, nicht verstehen. In der letzten Zeit sind aus den westlichen Hauptstädten Erklärungen über die Bereitschaft, in die Ukraine auch Truppen zu entsenden, zu hören. London teilte über die Absicht, dorthin bis zu 600 britische Militärs zu entsenden, mit. Indem man solche Hilfe an einen Staat leistet, wo es bis zur Regelung gelinde gesagt weit weg ist und der innere Konflikt nicht gelöst ist, soll der Westen verstehen, dass er einfach automatisch zum Komplizen der Verbrechen gegen friedliche Einwohner der Ukraine wird.
Vor diesem Hintergrund ist die von Kiew und seinen ausländischen Schutzherren auf der Ebene der Hysterie in den Medien entfachte Kampagne über angeblich vorbereitete Offensive Russlands einfach ein Ablenkungsmanöver, ein künstlich geschaffener Anlass für eine weitere militärische „Erschließung“ der Ukraine.
Wir rufen die Nato-Länder dazu auf, mit Provokationen und Förderung der militaristischen Pläne des Kiewer Regimes aufzuhören, alle Kräfte zur Bewegung Kiews zur Aufnahme eines direkten Dialogs mit Donezk und Lugansk, um eine stabile friedliche Lösung des innerukrainischen Konfliktes gemäß dem Maßnahmenkomplex, der durch Resolution des UN-Sicherheitsrats gebilligt ist, zu finden, zu richten.
Zur Webseite „Die Tragödie des Donezbeckens“
Die Einwohner des Donezbeckens leben seit acht Jahren unter ständigem Beschuss seitens der Ukraine. Friedliche Einwohner kommen ums Leben. Ein großer Teil von ihnen wurde in der heißesten Konfliktphase 2014-2015 von ukrainischen Militärs und Nationalisten aus Freiwilligenbataillons, die vom Kiewer Regime unterstützt werden, getötet und gequält. Damals mussten die Einheimischen Nachbarn in den Höfen beerdigen. Wenn die westlichen „humanitären Spezialisten“ davon nicht wissen, soll sich vielleicht Jens Stoltenberg mit dieser Frage befassen. Vielleicht wird man ihm Materialien geben, und er wird sehen, wie Europa im Jahr 2021 lebt, wie der Staat lebt, der unter Schutzherrschaft der westlichen Länder, Nato-Länder steht, wie das Land lebt, dessen Name so oft in Brüssel erwähnt wird? Die Nachbarn und Familienangehörigen wurden in ihren Höfen beerdigt, weil die Friedhöfe (falls unsere westlichen Partner das nicht wissen) einfach vermint waren. Das ist ein besonderes Niveau von Zynismus, Verhöhnung. In den Volksrepubliken Lugansk und Donezk werden immer noch neue Gräber von friedlichen Einwohnern entdeckt, die von ukrainischen Soldaten während ihres Rückzugs gemacht wurden. Das sind keine Minenfelder, die die Konfliktzonen bzw. Gebiete, die im Rahmen eines Staates in einem Konflikt stehen. Das sind Minen, die die Menschen in die Luft sprengen sollen, die zur Beerdigung ihrer Angehörigen zum Friedhof kamen. Weiß der Westen darüber nicht Bescheid? Dann erzählen wir das.
In der vergangenen Woche wurde auf Initiative einer Reihe Gesellschafts- und Expertenorganisationen von Donezk und Lugansk die Arbeit dieser Internetressource „Die Tragödie des Donezbeckens“ gestartet. Dort sind dokumentarische Beweise der Verbrechen der ukrainischen Sicherheitskräfte und Angaben über Vermisste im Konflikt in der Ostukraine enthalten. „Das sind Geschichten in Fotos und Worten der friedlichen Einwohner im Südosten der Ukraine, in deren Haus erneut der Krieg kam. Das Ziel des Projekts ist Verfassern des Portals zufolge, die Aufnahmen zu sammeln und sie der ganzen Welt zu zeigen, die die tragischen Geschichten der Einwohner von Donezbecken umfassen. Wir rufen sie dazu auf, uns erstarrte Fragmente der menschlichen Schicksale, die vom Krieg für immer geändert wurden, zu teilen. Damit man sie sieht, im Gedächtnis beibehält, damit das sich nicht wiederholt!“. Starke Worte! Es wäre gut, wenn sie jene erreichen, die jetzt militärische Aktivitäten und absolut provokative Handlungen um die Ukraine – auf See, aufs Land, in der Luft u.a. ausbauen. Die Webseite ist unter donbasstragedy.info zu finden. Bislang gibt es da zwei Abschnitte – Fotogalerie und Kontakt, wo jeder Einwohner des Donezbeckens seine eigene Geschichte erzählen, Fotos schicken kann.
Ich würde daran erinnern, dass die Behörden von Donezk und Lugansk im August dieses Jahres eine gemeinsame ressortübergreifende Kommission zur Suche nach Vermissten und chaotischen Gräbern der friedlichen Einwohner einrichteten. Zu ihren Aufgaben gehört die Organisierung der Arbeiten zur Suche nach Vermissten, Sammeln von Informationen über sie, Erstellung einer einheitlichen Datenbank, darunter Verwandten der Vermissten, sowie Koordinierung der Handlungen zur Identifizierung der sterblichen Überreste und ihre Übergabe an ihre Familien.
Es wird erwartet, dass die Ergebnisse der Expertise in profilierte internationale Organisationen und Gerichtsinstanzen geschickt werden.
Die auf der Webseite „Die Tragödie des Donezbeckens“ vorgestellten Fotos, Videos und Tausende persönliche Geschichten sollen nicht nur die Systematisierung der Angaben erleichtern, sondern auch vor allem dem Publikum den Zugang zu objektiven Informationen über die Zahl der Verstorbenen und Verletzten während des Konfliktes bieten und vielleicht die Ideologen des Ausbaus der militärischen Aktivitäten in der Nato zum Verständnis bringen, dass es sich um lebendige Menschen und nicht einfach geopolitische Ziele der „Gegner“ in Theorie handelt. Das sind lebendige zivile Einwohner. Das sind Menschen.
Das Portal ist bislang in der russischen Sprache zugänglich, aber ich denke, dass alles gemacht werden soll, damit auch Versionen in anderen Sprachen auftauchen.
Zu den ukrainischen Organisationen in Russland
Wir wurden auf die vom Außenministerium der Ukraine und seinen Vertretern in OSZE vor kurzem unternommenen Versuche aufmerksam, Russland öffentlich die Verfolgung ethnischer Ukrainer und Schließung einiger ukrainischer Organisation in Russland vorzuwerfen.
Stellen sie sich das Ausmaß des Zynismus und Heuchelei vor? Also während Menschen ihre Verwandten nicht beerdigen können, während nach Vermissten gesucht wird, Leichen in Massengräbern identifiziert werden, erzählt die ukrainische Delegation in der OSZE darüber, dass die ethnischen Ukrainer in Russland angeblich verfolgt werden. Wem erzählen sie das? Wenn sie das der Weltgemeinschaft erzählen, auf die sie abzielen und die die Fakten nutzt, Prozesse versteht, mögen sie damit aufhören. Das ist Lüge, ausgedachte Geschichte. Das ist auch heuchlerisch und zynisch.
Obwohl rund ein Prozent der Bevölkerung Russlands die ukrainische Sprache als Muttersprache bezeichnet, wurden in unserem Lande alle Bedingungen für die Aufrechterhaltung der Identität dieser Nationalen Minderheit geschaffen. Ich mag nicht den Begriff „Nationale Minderheit“, aber wenn wir die völkerrechtlichen Begriffe nutzen, dann ist es so. In der Russischen Föderation funktionieren rund 100 Gesellschaftsvereinigungen der Ukrainer, darunter national-kulturelle Autonomien und religiöse Organisationen.
Darüber weiß das Außenministerium der Ukraine wohl nicht. Vielleicht wollen sie nicht wissen. Sie vermeiden auch den Fakt, dass geschlossene Organisationen die russische Gesetzgebung verletzten und von Justizorganen über mögliche Folgen entsprechend gewarnt wurden. Doch keine von ihnen unternahm Handlungen zur Beseitigung der Bemerkungen. Es handelt sich um die Föderale nationale Kulturautonomie der Ukraine, Verband der Ukrainer Russlands, Sibirisches Zentrums für ukrainische Kultur „Sery Klin“ und Fernöstliches ukrainisches spirituelles Kulturzentrum „Proswita“. Die ersten zwei Gemeinden in der Liste wurden vor rund zehn Jahren geschlossen. Heute erinnerten sich daran unsere ukrainischen Partner.
Das Außenministerium der Ukraine erwähnte auch die Bibliothek der ukrainischen Literatur in Moskau, wobei daran vergessen wurde, dass sie immer als ständige staatliche Kultureinrichtung Moskaus existierte, aus dem Moskauer Haushalt finanziert wurde und mit den Kiewer Behörden nichts zu tun hatte.
Die Sammlungen der Bibliothek – das wird wohl eine Sensation für ukrainische Diplomaten sein, wurden an das Zentrum für slawische Kulturen übergeben – nicht verbrannt, nicht geschlossen bzw. verbannt, sie sind zugänglich, man kann kommen und sie lesen. Das Zentrum für slawische Kulturen wurde bei der Rudomino-Bibliothek für ausländische Literatur gebildet. Die Sammlungen des Zentrums werden ständig ergänzt (ukrainische Diplomaten, Vertreter bei der OSZE wollen irgendwie darüber nicht wissen) und für einen breiten Kreis der Leser zugänglich. Bitte kommen sie und nutzen das. Wenn zum Beispiel die Botschaft der Ukraine den Bedarf nach der ukrainischen Literatur in der ukrainischen Sprache spürt, bitte sie können kommen, sich in den Lesesaal anmelden lassen und alle vorhandenen Möglichkeiten, darunter interaktive nutzen. Das Zentrum führt regelmäßig Kultur- und Bildungsveranstaltungen für Geschichte, Kultur, Literatur der Ukraine, darunter beim Zusammenwirken mit der Gesellschaftsorganisation „Der Rat der Landmannschaften der Ukraine“ sowie der „Ukrainischen Kultur-Stiftung“. Wir laden alle Interessierten, vor allem Journalisten, zu einer aktiven Teilnahme an der Beleuchtung der Tätigkeit dieser Strukturen ein.
Ohne Nutzung solcher archaischer und nicht korrekter Beispiele haben die ukrainischen Diplomaten wohl einfach nichts zu sagen, oder sie erfinden das alles. Es ist offensichtlich, dass das Kiewer Regime damit versucht, die Aufmerksamkeit von der eklatanten Verletzung der Rechte von Millionen russischsprachiger Staatsbürger in der Ukraine, die laut ukrainischen (nicht unseren) Umfragen 46 Prozent ausmachen, abzulenken. Darüber, wie viele Einwohner die russische Sprache nutzen und sie als Muttersprache bezeichnen, ist wohl allen bekannt. Es wurde den russischsprachigen Staatsbürgern die Ausbildung in der Muttersprache verweigert, sie sind beschränkt beim Zugang zu Büchern, TV- und Filmprodukten. Die russische Sprache wurde fast in allen Bereichen des öffentlichen Lebens verboten. Über Donezbecken soll ich jetzt wohl nicht mehr wiederholen. Sie befassen sich jetzt wohl nicht mit Büchern und solchen hohen Zielen und Aufgaben. Es geht um Überleben.
Gegen die Vertretung von Rossotrudnitschestwo, die in der Ukraine auf Grundlage eines gegenseitigen Zwischenregierungsabkommens und Gesetzgebung der Ukraine funktionierte, wurden von den Kiewer Behörden im April dieses Jahres Sanktionen eingeführt, wonach die Vertretung von Rossotrudnitschestwo, das Russische Wissenschafts- und Kulturzentrum in Kiew geschlossen wurden. Wie viele Male wurden sie seitens der Nationalisten und Plünderer angegriffen? Wie viele Male erklärten wir Proteste? Wie viele Menschen wurden von lokalen Radikalen eingeschüchtert, die mit Problemen drohten, wenn man diese Orte besucht? Unseren Landsleuten wurde die Plattform für Kommunikation und Durchführung der Kultur-, Wissenschafts- und Bildungsveranstaltungen weggenommen. Dabei funktioniert weiterhin ungehindert das Nationale Kulturzentrum der Ukraine in Moskau. Wissen die ukrainischen Diplomaten bei der OSZE darüber nicht? Sie wissen, aber schweigen.
Die Organisationen der russischen Landsleute und ihre Aktivisten in der Ukraine haben nicht nur mit administrativen Schwierigkeiten zu tun, sondern auch werden einem direkten Druck seitens der Nationalisten und Rechtsschutzorgane dieser Staaten ausgesetzt.
Wir rufen das offizielle Kiew dazu auf, mit der Diskriminierungspolitik gegenüber russischen und russischsprachigen Einwohnern des eigenen Landes aufzuhören und auf ihre gewaltsame Ukrainisierung gemäß dem Völkerrecht und inneren Gesetzen der Ukraine zu verzichten.
Zum 80. Jahrestag der Zerschlagung der Hitler-Truppen bei Moskau
Vor 80 Jahren, am 5. Dezember 1941 begann die Gegenoffensive der Roten Armee gegen deutsch-faschistische Eroberer in der Schlacht um Moskau. Das Hauptziel war, die Frontlinie möglichst weiter von der Hauptstadt zu entfernen. Nach einer großangelegten Umgruppierung der Truppen wurden an der Operation rund 1.100.000 Mann, mehr als 750.000 Gewehre, 774 Panzer und 1000 Flugzeuge eingesetzt, die Stärke der deutschen Truppen machte 1.700.000 Mann aus.
Morgens am 5. Dezember begannen die Truppen der Fronten Kalinin, West und Südwest unter harten winterlichen Wetterverhältnissen eine gemeinsame Offensive. Innerhalb elf Tage Kämpfe hat die Rote Armee es trotz erbitterten Widerstands des Gegners geschafft, die Angriffseinheiten der Heerestruppe Mitte zu zerschlagen und sich entlang der ganzen Frontlinie 65 bis 120 km voranzuschreiten. Anfang Januar 1942 begann eine neue Offensive der sowjetischen Truppen, deutsche Truppen wurden bereits 100 bis 250 km von Moskau zurückgeschlagen. Es wurden die Gebiete Moskau, Tula und Rjasan befreit.
Die Schlacht um Moskau kennzeichnete sich durch massiven Heroismus und Selbstopferung der sowjetischen Kämpfer. Für Tapferkeit und Mut in den Kämpfen wurden 36.000 Teilnehmer mit Orden und Medaillen ausgezeichnet, 187 bekamen den Titel des Helden der Sowjetunion.
Zum ersten Mal seit Beginn des Zweiten Weltkriegs zerpflückten sowjetische Kämpfer kurz vor Moskau den Mythos über die Unbesiegbarkeit der Wehrmacht und untergrub für immer die Idee eines Blitzkriegs. Die Schlacht um Moskau war von großer strategischer Bedeutung für den Großen Vaterländischen Krieg.
Im Vorfeld des 25. Jahrestags der Zerschlagung der deutschen Truppen bei Moskau wurde beschlossen, eine Gedenkstätte zur Verewigung des Gedenkens an die gefallenen Kämpfer einzurichten. Während der Bauarbeiten am 41. Kilometer des Leningradskoje Chausses wurde ein Brudergrab der Verteidiger Moskaus entdeckt, mit sterblichen Überresten eines Soldaten in Uniform, ohne Dokumente. Es wurde beschlossen, sie an die Kremlmauer zu verlegen.
Am 3. Dezember fand eine feierliche Zeremonie der Bestattung der Überreste eines Unbekannten Soldaten im Alexandergarten an der Kremlmauer statt. Am 8. Mai 1967 wurde an diesem Ort eine Gedenkstätte eröffnet – Grabmal des unbekannten Soldaten und das Ewige Feuer. Derzeit befindet sich am Grabmal des unbekannten Soldaten der ständige Wachposten Nr.1 der Ehrenwache des Präsidialregiments.
Zum Schluss möchte ich sagen, dass ich seit meiner Kindheit oft in der Leningradskoje Chaussee fahre. Gerade dort befanden sich die Orte, wo meine Vorfahren, Großväter, Großmütter wohnten. Das ist nicht einfach eine Straße, das ist eine Straße des Gedenkens und Denkmäler. In unserem Land wird das Gedenken an die damaligen Ereignisse, an jeden, der sein Leben, Schicksal für unsere Zukunft opferte, geehrt. Ich möchte einen Vorschlag bzw. Bitte machen. In diesen Tagen, am 80. Jahrestag, besuchen sie die Gedenkstätten entlang der Leningradskoje Chaussee – von Moskau, Selenograd bis nach Solnetschnogorsk und weiter, zeigen sie diese Orte ihren Kindern. Erzählen sie über ihre Geschichte. Erzählen sie darüber, wie in der modernen Welt modernste Infrastruktur mit Geschichte, Gedenken und Gedenkstätten aus der damaligen Zeit zusammenleben können. Dass für den Bau der Zukunft gar nicht unbedingt die Vergangenheit zu Opfer gebracht werden soll. Sie sollen nur in Harmonie und beim gegenseitigen Respekt koexistieren. Dort gibt es sehr viele Gedenkstätten. Wir brachten da sogar auch ausländische Korrespondenten, zeigten und bewiesen unsere Worte darüber, dass der Abriss der Denkmäler im Ausland, der unter anderem damit erklärt wird, dass es in der modernen Welt des Baus und Entwicklung der Infrastruktur keinen Platz für Monumente aus der Vergangenheit gibt, dass es Mythos und Bluff ist. Wir haben konkrete Beispiele dafür, wie die Geschichte, die in Denkmälern aufbewahrt wurde, Jahrhunderte lang leben wird.
Rede und Antworten des Außenministers der Russischen Föderation, Sergej Lawrow, auf einer Pressekonferenz nach der 28. Sitzung des Außenministerrats der OSZE, Stockholm, 2. Dezember 2021
Выступление и ответы на вопросы СМИ Министра иностранных дел Российской Федерации С.В.Лаврова на пресс-конференции по итогам 28-го заседания СМИД ОБСЕ, Стокгольм, 2 декабря 2021 года
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Es wird die Tätigkeit der Nato zur Eskalation der Situation an unseren Grenzen fortgesetzt. Die Allianz verzichtet auf die Erörterung unserer Vorschläge zur Aufhebung der Spannung und Verhinderung gefährlicher Vorfälle. Es wurden rein konkrete Maßnahmen zu diesen Fragen vorgeschlagen. Das militärische Potential in Osteuropa, darunter nahe russischer Grenzen, wird aktiv ausgebaut. Jeden Tag hören wir lautstarke Erklärungen mit Drohungen gegen uns. Das alles wirkt sich unvermeidlich auf die Tätigkeit der OSZE aus. Vor diesem Hintergrund wurde die größte Aufmerksamkeit beim Auftritt auf der Session und in unseren Kontakten mit den westlichen Kollegen der Erklärung und Durchsetzung der Initiative des Präsidenten Russlands Wladimir Putin gewidmet, die er erstmals auf einer erweiterten Sitzung des Kollegiums in unserem Ministerium zum Ausdruck brachte und gestern im Kreml bei der Übergabe der Ernennungsurkunden den ausländischen Botschaftern wiederholte – über die Notwendigkeit der Ausarbeitung der Garantien der Nichtzulassung der weiteren Zuspitzung der Lage und Schaffung neuer Bedrohungen für die Russische Föderation. Als konkrete Aufgabe wurde das Ziel gestellt, die Nichtzulassung der Erweiterung der Nato gen Osten und der Stationierung der neuen Waffen an unseren westlichen Grenzen, die die Sicherheit der Russischen Föderation bedrohen werden, anzustreben. Gestern wurde von Russlands Präsident hervorgehoben, und ich machte heute darauf aufmerksam, dass wir an den Vereinbarungen interessiert sind, die die Sicherheitsinteressen aller ohne Ausnahme Länder berücksichtigen. Wir wollen keine einseitigen Privilegien. Wir werden darauf beharren, dass diese Vereinbarungen ernsthaft erörtert werden, damit man sie nicht aufgibt, nicht abstößt, wie unsere westlichen Kollegen das mehrmals machten, darunter mit ihren Versprechen über die Nichterweiterung der Nato. Mit DDR (bei der Wiedervereinigung Deutschlands) wurde eine Vereinbarung erreicht, dass die militärische Infrastruktur nicht in Ostdeutschland stationiert wird. Dann war es auch mit der Russland-Nato-Grundakte u.v.m. Alles, was die Form der politischen Verpflichtungen hatte, wurde vom Westen ignoriert. Deswegen wollen wir, dass die Vereinbarungen, die von Russlands Präsident Wladimir Putin erwähnt wurden (und die wir anstreben werden), unbedingt einen rechtlichen, juridisch verbindlichen Charakter haben. In der nächsten Zeit werden wir entsprechende Vorschläge für unsere westlichen Kollegen formulieren. Wir werden mit ihrem ernsthaften Verhalten dazu rechnen.
Von anderen Fragen, die heute auf der Sitzung besprochen wurden, löst die andauernde und tiefer werdende Verletzung der Rechte der nationalen Minderheiten, vor allem Sprach- und Bildungsrechte, Besorgnis aus. Besonders besorgniserregend ist auch die Tendenz der Heroisierung des Nazismus, Manipulation der Geschichte, das Streben, die alternativen Meinungen im Medienbereich zu dämpfen, darunter die Schließung der unerwünschten Medien.
…
Frage: Betrachten Sie die Schiffe im Schwarzen Meer und Verlegung der Technik an die Grenze zum Donezbecken als Glieder einer Kette? Wozu kann das führen? Inwieweit ist diese Situation gefährlich?
Sergej Lawrow: Die Kette ist immer dieselbe – die Abschreckung Russlands. Sie wurde ausgerufen und in praktischen Angelegenheiten, darunter jenen, denen Ihre Fragen gewidmet sind, verkörpert.
Wir erinnerten unsere westlichen Kollegen daran, dass sie sich seit mehr als zwei Jahren weigern, die Vorschläge, die zur Erörterung der Nato-Mitgliedsstaaten durch den Generalstab der Streitkräfte Russlands eingereicht wurden, zu besprechen. Erstens ist es eine Vereinbarung über konkrete Entfernung, zu der unsere und Nato-Übungen von der Kontaktlinie abgezogen werden sollen. Zweitens, ist die Bestimmung einer maximal zulässigen Annäherung der Kampfflugzeuge und Schiffe. Drittens, zusätzliche Sicherheitsmaßnahmen im Luftraum über dem Baltikum, vor allem bezüglich der Vereinbarungen über die Flüge der Kampfflugzeuge mit eingeschalteten Transpondern. Die Nato weigert sich, das zu machen.
Solche konkrete Vorschläge sind das Zeichen unseres aufrichtigen Strebens, Deeskalation zu erreichen. Der Verzicht darauf zeigt, dass alle Gespräche darüber, dass Russland angeblich auf die Kooperation mit der Nato verzichtet und keine vertrauensbildende Maßnahmen ausarbeiten will – das sind leere Gespräche. Wir werden anstreben, dass wir gehört werden. Am wichtigsten ist unsere Sicherheit. Wenn die Nato weiterhin ein Gespräch zu diesem Thema vermeiden bzw. sich weigern wird, die Ideen, die Russlands Präsident Wladimir Putin vorlegte, zu besprechen, werden wir Maßnahmen treffen, damit unsere Sicherheit, Souveränität und territoriale Integrität nicht von jemandem abhängen.
Der Angriffskrieg des Kreml ist ein Verbrechen.
