Montag, 10. Januar 2022

Zitat:



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In den letzten Jahren machten wiederholt beunruhigende Berichte zu Gewalt und Menschenrechtsverletzungen in Bundesasylzentren die Runde. Um die Vorwürfe zu untersuchen, gab das Staatssekretariat für Migration eine externe Untersuchung in Auftrag. Der veröffentlichte Bericht ist allerdings unvollständig und lässt den Ausschluss strukturell bedingter Gewaltanwendungen in den Asylunterkünften des Bundes nicht zu.


Im Mai 2021 beauftragte das Staatssekretariat für Migration SEM den Alt-Bundesrichter Niklaus Oberholzer – Fachbereiche Strafrecht und Verwaltungsrecht –, die Missbrauchs- und Gewaltvorwürfe in Bundesasylzentren zu untersuchen. Der Untersuchung vorausgegangen waren eine gemeinsame Recherche der Rundschau, des Westschweizer Radio und Fernsehens und der Wochenzeitung WOZ, Berichte von NGOs sowie ein Besuch des Europäischen Ausschusses zur Verhütung von Folter CPT in der Schweiz. Im November 2021 lagen die Resultate der veranlassten Untersuchung vor: Im Sicherheitsbereich seien Verbesserungen notwendig, die Grund- und Menschenrechte würden in den Asylzentren des Bundes jedoch eingehalten. Bei genauerem Hinsehen lassen der Umfang und die Methodik der Untersuchung diese kategorische Schlussfolgerung aber nicht zu.

Einseitige Herangehensweise

Bei der durchgeführten Untersuchung handelt es sich weitgehend um eine Sekundärrecherche, welche sich auf vom Staatssekretariat für Migration zur Verfügung gestellte Dokumente und Verfahrensakten in sieben Fällen stützt. Darüber hinaus wurden Mitarbeiter*innen und Verantwortliche der privaten Sicherheitsfirmen und des Staatssekretariats für Migration befragt.

Mit der kleinen Anzahl untersuchter Fälle ist es sehr schwierig, Schlüsse in Bezug auf strukturelle Gewaltanwendung oder Menschenrechtsverletzungen in Bundesasylzentren zu ziehen. Darüber hinaus scheinen im Rahmen der Untersuchung keine Gespräche mit den betroffenen Asylsuchenden, Rechtsvertreter*innen, Zeug*innen oder externen Rechtsanwält*innen stattgefunden zu haben. Schliesslich sind die Kriterien zur Auswahl der untersuchten Fälle nicht ersichtlich. Diese methodisch einseitige Herangehensweise führt zu verzerrten Ergebnissen. Das zeigt sich bei den unterschiedlichen Schlussfolgerungen des Berichts.

Unzulässiger Rückschluss auf den Zugang zur Justiz

Der Untersuchungsbericht kommt zum Schluss, dass der Rechtsschutz bei Gewaltanwendung in den Bundesasylzentren gewährleistet sei. Begründet wird diese Annahme damit, dass in vier der sieben untersuchten Fälle Strafuntersuchungen hängig seien.

Abgesehen von der für aussagekräftige Rückschlüsse zu geringen Anzahl untersuchter Fälle bedeutet die Einleitung einer Strafuntersuchung nicht, dass die Betroffenen effektiv Zugang zur Justiz erhalten. Die staatlich finanzierte Rechtsvertretung – für die Asylsuchenden vor Ort die einzige Ansprechperson – verfügt weder über ein Mandat noch über die fachlichen Kompetenzen, um die Betroffenen strafrechtlich beraten oder vertreten zu können. Der Weg zu externen Anwält*innen oder der Opferhilfe ist zudem sehr beschwerlich. Zu einer strafrechtlichen Anzeige und einem Strafverfahren kommt es in der Realität oft erst, wenn NGOs externe Anwält*innen damit beauftragen.

Unhaltbarer Rückschluss auf die Dunkelziffer

Der Bericht kommt zum Schluss, dass die Dunkelziffer an Gewaltvorfällen in den Bundesasylzentren sehr gering sei, da alle Vorfälle den Rechtsvertreter*innen gemeldet würden. Dieser Annahme stehen die Erfahrungen zivilgesellschaftlicher Organisationen gegenüber: Viele, wenn nicht eine Mehrheit, der Asylsuchenden würden sich nicht trauen, über ihre Gewalterfahrungen zu sprechen oder Anzeige einzureichen – aus Angst, dies könnte ihr Asylverfahren negativ beeinflussen. Bei den Berichten der privaten Aufsichts- und Sicherheitsangestellten muss zudem berücksichtigt werden, dass diese sich kaum selbst belasten würden. Rechtsanwält*innen aus dem Asylbereich sind zudem Fälle bekannt, wo Strafanzeigen – etwa aufgrund einer raschen Ausschaffung – gar nicht möglich waren oder von der Polizei verweigert wurden. Von einer niedrigen Dunkelziffer kann aus diesen Gründen nicht ausgegangen werden.

Nicht nachvollziehbare Schlussfolgerungen zur Voreingenommenheit

Schliesslich zieht der Bericht das Fazit, dass keine Hinweise auf «eine generelle Voreingenommenheit der Mitarbeitenden der Sicherheitsdienste» bestünden – jedoch ohne weitere Begründung. Um rassistische oder fremdenfeindliche Einstellungen von Sicherheitsangestellten festzustellen oder auszuschliessen, wäre die Befragung einer grossen Anzahl Asylsuchender und Mitarbeiter*innen notwendig gewesen.

Die Zivilgesellschaft zeigt eine andere Realität auf

Seit Februar 2020 wurden der Menschenrechtsorganisation Amnesty International Schweiz regelmässig Vorwürfe über Misshandlungen und Gewaltanwendungen in Bundesasylzentren zugetragen. Im Mai 2021 veröffentlichte die NGO deshalb das Briefing «'Ich verlange nur, dass sie Asylsuchende wie Menschen behandeln' – Menschenrechtsverletzungen in Schweizer Bundesasylzentren». Das Fazit war ernüchternd: Anhand von 32 Interviews mit Opfern, (ehemaligen) Sicherheitsangestellten, Rechtsvertreter*innen, Betreuer*innen und Sozialpädagog*innen wurde deutlich, dass in den Bundesasylzentren Feindseligkeit, Vorurteile und Rassismus vorkommen. Die befragten Asylsuchenden berichteten zudem von körperlichen Verletzungen, Misshandlungen und Bestrafungen.

Der Amnesty-Bericht lieferte den Hinweis, dass in den Bundesasylzentren durchaus Menschenrechtsverletzungen geschehen und diese in strukturellen Mängeln begründet liegen könnten. Kürzlich haben sodann der UNO-Antirassismusausschuss sowie der UNO-Kinderrechtsausschuss die Schweiz aufgefordert, Gewaltvorfälle in den Bundesasylzentren zu untersuchen, die Verantwortlichen zur Rechenschaft zu ziehen, die Opfer zu entschädigen und präventiv tätig zu werden. Die Schweizer Behörden sind zur Aufarbeitung der Gewaltvorfälle in den Bundesasylzentren deshalb dazu aufgefordert, eine grossangelegte Untersuchung nach wissenschaftlicher Methodik und unter Anwendung menschenrechtsgestützter Indikatoren durchzuführen.

 
 
 
 


Freundliche Grüsse

Marianne Aeberhard
Leiterin Projekt Zugang zum Recht / Geschäftsleiterin
humanrights.ch



Parole

Parole

in lino

alla sponda del fiume

con spicchi di mela

scuotere perso


fumare una sigaretta

non aiuta

oltre la perdita



*


Worte in

Leintücher

am Flussufer

mit Apfelschnitzen

geschüttelt

verloren


das Rauchen

einer Zigarette

hilft nicht

über den 

Verlust hinweg


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講堂

講堂
トップまで
ライトウィンドウ
占領している

教授
彼の顔を変える
シャツのように

服従と尊敬を要求する
帽子を頭から外す

*

Die Aula 
bis oben
unter dem
Lichtfenster
besetzt

der Professor
wechselt 
sein Gesicht
wie das Hemd

verlangt
Unterwürfigkeit
den Hut
vom Kopf
zu nehmen 

Sadurunge jendhela wengi

Sadurunge jendhela wengi

wong cacat
nunggu entri

neng kantor
lampu wis urip
nyoba masa lalu
kanggo ngresiki munggah


*

Vor dem Fenster
der Nacht

stehen
Behinderte
den Einlass
erwartend

im Büro
brennt das Licht
dem Versuch
die Vergangenheit
aufzuräumen

מאָדנע און צו פיל

צוויי גרויסע
יאָגורט פּאַץ
דער אינהאלט
מאָדנע און צו פיל
אין די פרידזשידער
געשטעלט

*

Zwei große 
Joghurtbecher
der Inhalt
fremd und zu viel
in den Kühlschrank 
gestellt

ಸಂಭಾವಿತ

ಪಕ್ಷ
ಬಳಿಕ
ಮಧ್ಯಾನ್ಹ ಸೂರ್ಯ
ಮುಂಚೆ
ಹೌಸ್

ಸಂಭಾವಿತ
ಅವನು ತೊಂದರೆಗೊಳಗಾಗಲು ಬಯಸುವುದಿಲ್ಲ
ಸಮುದಾಯದಲ್ಲಿ
ಅವನ ಅನುಯಾಯಿಗಳ ನಡುವೆ

ಅಲ್ಲಿ ಬಡಿಯುತ್ತದೆ
ಯಾರೋ
ಪೋರ್ಟಲ್ಗೆ

ಸಂದರ್ಶಕರಿಗೆ
ಅವನು ಎದ್ದೇಳುತ್ತಾನೆ
ಹ್ಯಾಂಡಲ್ ತೆಗೆದುಕೊಳ್ಳುತ್ತದೆ
ಕೈಯಲ್ಲಿ
ನೋಡಲು

*

Die Feier
nach der
Mittagssonne
vor dem
Haus 

der Hausherr
will sich
in der Gemeinschaft
unter seinen
Anhängern
nicht stören
lassen

da klopft
jemand
an das Portal

für den Besucher
erhebt er
sich 
nimmt die Klinke 
in die Hand
um nach
zu schauen



Sonntag, 9. Januar 2022

жасыл жапырақтар

бастап
Балкон жәшігі
құлап кету
жасыл жапырақтар
біріне дейін өседі
шашқа
венок
төмен

*

Aus dem
Balkonkasten
fallen die
grünen Blätter
wachsend
zu einem
Haarkranz
herab

El foraster

El foraster
volen un lloc on allotjar-se
un llit al meu apartament

en mi
Li la deixo

*

Der Fremde
will eine 
Unterkunft
eine Bettsatt
in meiner Wohnung 

in mir
ich gebe 
sie ihm frei

កសិករ

លំនាំនៅវាលស្មៅនិងវាល

ថាគ្មានផ្លែ
ពាក់

កសិករ
គ្រាន់តែប្រាក់ចំណេញ
និងលុយ

*

Die Muster
im Gras
und Feld

das keine 
Früchte trägt

dem Bauer
nur den Gewinn
und Geld

mu bugingo

imwe

biragoye kandi birababaza

ikizamini

gukuramo uruhu

binyuze mu bugingo

imbere

Hamwe na

buri kintu cyose

Kudashaka

wemere wicishije bugufi


*


Die Harte Prüfung

die Häutung

durch die Seele

mit allem

Widerwillen

zu zu lassen


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сары май

сары май
аз өлчөмдө болушу керек
сатылып алынышы керек
бирок
муздаткычта
чоң бир кесим болуп саналат
эмне керектөөнү күтүп жатат

*

Die Butter
soll in kleinen
Mengen 
gekauft werden
obwohl
im Kühlschrank
ein tüchtiges
Stück
auf den
Verzehr wartet

눈의 길

눈의 길
검색

목소리에 둘러싸여
계곡 아래로

이름으로 불리는
알 수없는

내 도움을 기억하는 이 사람

에 대해 아무것도 몰라

*

Den Schneepfad
gesucht

umringt von
Stimmen
das Tal
hinab

mit dem Namen
gerufen
von Unbekannt

der sich
an eine 
Hilfestellung
erinnert

von der
ich nichts
weiss

Na vrhu grebena

Na vrhu
grebena
je snijeg
još uvijek hladno

žena
sa skijama
izgubljeno
u vlažnoj zemlji
ispred planinske šume

*

Oben auf
der Kuppe
ist der Schnee
noch kalt

die Parterin
mit den Schiern
verloren
in feuchter Erde 
vor den Bergwald

Samstag, 8. Januar 2022

밤에

밤에
남의 집에서

샤워실 문 앞에서
채우다
무릎 깊은 물

떠날 때
쏟아져 나온다
살롱에서

잠자는 사람들
그것은 알려진 것 같다

*

Zur Nacht
in fremdem
Haus

vor der Tür
zur Dusche
füllt sich 
das Wasser
knietief

beim verlassen
ergiesst es sich
in den Salon

das Räuspern
der Schlafenden
es scheint 
ihnen bekannt

In una fretta

In una fretta
lu Trenu
nantu à u
Sidings
per ghjunghje

in mossa
à l'
Barriera stradale
nantu à i signali
nantu à a linea principale
passatu

in un bughju
paese passatu

*

In Eile
den Zug
auf dem
Nebengleise
zu erreichen

in Fahrt
an der 
Strassenbarriere
an den Signalen
auf der Hauptstrecke
vorbei

in ein dunkles
vergangenes
Land

U gradskoj vidikovci

U gradskoj vidikovci

Jela na stolu
za svaku vrstu
hendikepiranim gostima

na poslužavniku poslužena hrana i piće

novi posao
služiti ovim ljudima

s računom
do noći

bilo da je
nova sredstva za život

ispred kreveta
žena
provjeri s njom činjenicu

*

In einer 
Gartenlaube
der Stadt
Gerichte
auf den Tisch
für aller Art
behinderter Gäste

das Tablett
die dargereichte 
Speise und das Getränk 

eine neue Arbeit
diese zu bedienen

mit der Rechnung
zur Nacht

ob das der
neue Broterwerb

vor der Bettstatt
der Partnerin
mit ihr zu prüfen

li giravê şev

Rûyê te
ku ez
evîn nedaye

ji dil ciwan e
bi zarokên xwe re
li giravê
şev

*

Deinem Gesicht
dem ich 
keine Zuneigung 
gab 

ist jung geblieben
mit Deinen Kindern
auf der Insel
der Nacht

Extraneus

Ut extraneus
post deficiendi
omni dignitate privatus

dominus
imperat
in ruinis
rogus
memoriale

per
eo super
Scalae
super humero
ferre levare

*

Als Aussenseiter
nach dem Scheitern
aller Würde
beraubt

der Meister
gebietet
in den Ruinen
den Scheiterhaufen
als Mahnmal

indem man
ihn über
die Stufen
auf der Schulter
trägt 
aufzuheben

Freitag, 7. Januar 2022

ຫລັງ

ຫລັງ

ຜ້າມ່ານ

ເກມເງົາໄມ້


ພາດການສາທິດ


ເສັ້ນ

ດ້ວຍມື

ກັບເພດານ


ຈາກແກ້ວ

ນ້ໍາທີ່ຈະແຈ້ງ

ເພື່ອປຸກ

ໃນປາກ


ໃນ​ເສື້ອ​ຜ້າ​ໃນ​ຕອນ​ເຊົ້າ​

ໃນບັນດາປະຊາຊົນ

ໂດຍບໍ່ມີການອັບອາຍ


*


Hinter

dem Vorhang

das Puppenspiel

die Vorführung

verpasst


ein Strich

mit der Hand

zur Decke


aus dem Glas

kristallklares Wasser

zum Erwachen

in den Mund


im Morgenmantel

unter die Leute

ohne Scham


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līdz skeletam

Automašīna ar bojātu virsbūvi
pa vidu
cilvēku
pazaudē savējo
ķermenis

riteņi
krītot
apģērbs
vienādi
līdz skeletam

atkal viens
būvniecībā
no koka estakām
Locītavas
uzpūsts
Stikls

*

Ein Auto
mit Blechschaden
inmitten
von Menschen
verliert seinen
Umbau 

die Räder
fallender
Bekleidung gleich 
bis zum Skelett

ein wieder
Aufbau
aus Holzböcken
Gelenke
geblasenem
Glas


Didelis

Didelis
vyras
su tuo pačiu
Vardai
susijęs veidas
nepažįstamoje kompanijoje
atpažįsta
pokalbyje
ne ta
tuos pačius protėvius
jis nusisuko

*

Ein großer
Mann 
mit gleichem
Namen
verwandtem
Gesicht
in unbekannter
Gesellschaft
erkennt
im Gespräch
nicht die 
gleichen Vorfahren
er wendete 
sich ab

די אויסדערוויילטע

די אויסדערוויילטע
געבן די עסן
װארעם אויפן טיש

די נישט גערופן

די הונגעריק
צו דינען זיי
אַלע צו שפּעט

די פּאַנס
װערט נישט װארעם
אויף דער הרובע

*

Die Auserwählten
reichen
die Speisen
warm auf 
den Tisch

den nicht 
Berufenen

den Hungrigen
zu dienen
alles zu spät

die Pfannen
werden
nicht warm
auf dem Herd

Zitat:

Hey, wir brauchen gerade ein kleines Wunder und du kannst mithelfen. Wir müssen das Frontex-Referendum retten. Es geht um Gewalt, Elend und Tod von Flüchtenden an den EU-Grenzen (mehr Infos im Link). 

Trotz Pandemie haben wir in den letzten paar Wochen 33'000 von den nötigen 50'000 Unterschriften gesammelt. Jetzt bleiben nur noch 14 Tage für die fehlenden 17'000 Unterschriften.

Hilfst du mit? Unterschreibe bitte das Frontex-Referendum. Du kannst den Unterschriftenbogen auch per Post bestellen: https://act.wecollect.ch/frontex-referendum-schlussspurt 

Herzlich, Daniel, Mirjam, Simone, Philippe und Samuel

PS: Gerade in finsteren Zeiten, braucht es Menschen, die das Unmögliche möglich machen. Schicke doch unsere Nachricht an Freund:innen weiter. Wären dir super dankbar!

Donnerstag, 6. Januar 2022

der Streck

Den Noper eng Fra
wëllen aus der Stad eraus
engem Souvenir
vun a
Maartplaz
wat et
wierklech ass
hatt seet dat net

de Ride
am Tram
mat der
Matbierger Passagéier
déi stänneg
änneren
Tram Linnen

e stille Mann
bei der Sortie
kräischen
datt hien
datt hien den
alles net gär

de Rätsel
verluer geet
der Streck

*

Die Nachbarin
will aus der Stadt
ein Mitbringsel
von einem
Marktplatz
was es 
wirklich ist 
das sagt sie nicht

die Fahrt 
in der Strassenbahn
mit den 
Mitfahrenden
der stetig 
wechselnden
Tram Linien

der Stiller
am Ausstieg
schreit
dass er 
dass er dem
allem nicht mag

dem Rätsel 
verliert sich
die Spur

iray be loatra

ny zava-drehetra
dia ho an'ny
Ireo vahiny
ny sakafo nomanina

ny kofehy nivaha tamin'ny hena natono
eo amin’ny takelaka

iray be loatra
ny ingredient
ovy masaka
ary paty

*

Alles ist für
die Gäste
zugerichtet

der Bindfaden
vom Braten
auf dem Teller
befreit

ein zuviel 
der Zutaten
gekochte Kartoffeln
und Teigwaren

Zitat:

Transplantationsgesetz-Referendum: Kein Paradigmenwechsel ohne Volksabstimmung

Die Revision des Transplantationsgesetzes verändert die rechtliche Voraussetzung für die Organspende im Grundsatz. Bisher braucht es die Zustimmung zur Organentnahme. Neu würde eine Entnahme ohne explizite Zustimmung möglich. Mit der sogenannten «erweiterten Widerspruchslösung» findet ein Paradigmenwechsel statt, der in das Persönlichkeitsrecht jeder und jedes einzelnen eingreift. Darum soll die Stimmbevölkerung darüber entscheiden. Bitte unterschreibe jetzt das Referendum. 

https://wecollect.ch/projekte/transplantationsgesetz-referendum