Der Angriffskrieg des Kreml ist ein verbrechen
Sonntag, 16. Oktober 2022
Xi Jinping
Kongress in China: Xi Jinping verteidigt Null-Covid, als der Parteitag vor eröffnet wird
Xi Jinping verachtet die unteilbare Menschenwürde.
Iran
Feuer im Evin-Gefängnis: Schüsse und Sirenen waren vor im berüchtigten Haftzentrum des Iran zu hören
Die religiösen Führer wollen mit tödlicher Gewalt ihr Diktat durchsetzen.
Samstag, 15. Oktober 2022
soll
An den Gestaden
des rechten
Seeufers
wird darüber
nachgedacht
wie man
die Nacht
auf der linken Seite
vertreiben kann
und soll
Ende
Rund um
die Nacht
im Kessel
die Stadt
der Bus
hält vielleicht
am Rosenberg
vielleicht hinter
dem Kloster
die Fahrt
ans Ende
der eigenen Welt
Nische
Im Doppelhaus
bei der Nachbarin
in einem Moment
noch vor
dem Morgengrauen
dahin gebracht
an vollem Tisch
mit Kind und Kegel
die Frau erwacht
ganz unbedacht
sich in der Nische
den Kaffee macht
vom Sinn
des Ganzen
mit Essen
auf dem Tisch
wo sie sich
dazu hinsetzt
für was
das zusammen
dem wissen
alle zusammen
nicht
dem wissen
alle zusammen
nicht
berufen
im Lichtkern
Die Einsiedelei
verdunkelter Zeit
ein Hort
der Geister
die ihr
Wesen auf
das Dunkel
im Lichtkern
berufen
mit wenig
den Griffel
Die Welt
lässt sich
annähernd
buchstabieren
da wo man
den Blick
auf das
Böse der
anderen
wirft
doch dem
inneren Dunkel
gibt der
Schrift Steller
dies ist
eine andere
Geschichte
von aussen
geblendet
mit wenig Gewicht
anstatt den
Griffel zu
nehmen um
den Tatsachen
das Bessere
im Wortlaut
zu beweisen
vergessen
Die Bretterwand
Weiss der
Tod in
Frauengestalt
die Bretterwand
gegen die
Kaskaden
dem Bergsturz
gerichtete
Kälte
endgültiger
Nacht
die
schützende
Kleidung die
Socken
vergessen
dauert an
das Gewesene
Die Geschichte
mahnt nie
sie zeigt auf
das Gewesene
die Menschwerdung
zur unteilbaren
Menschenwürde
die noch im
Gange ist
dauert an
darin liegt
nicht in
der Mahnung
zum Besseren
die Bemühung
im zurück
braunrot erschrocken
Dein rechter
Fuss hat
meinen linken
Fuss berührt
er ist in
Schamröte
von Deinem
Liebreiz
Jahrtausende
im zurück
braunrot
erschrocken
bemängeln
Ich kann zwar
unsere fehlerhaftes
Wesen im Dasein
bemängeln
besser ist für mich
über meine Schattenseiten
mit neuer Einsicht
zur Tat voranschreiten
muss
Die Demokratie
ist die schlechteste Findung
einer Art von
politischem System
neben allen anderen
die dieser Gesellschaftsform
nicht das Wasser
reichen können
den Besserwissern
ist alles
was der toxisch
männlichen Einstellung
nicht entspricht
ein etwas was man
zum Feind erklären
muss und kann
niemand
In der Finsternis
meiner selbst
ich habe
das Leid
die Dunkelheit
die Verlassenheit
die unerträglichen Schmerzen
nicht selbst gewählt
da war der Eine (*) nicht
von dem man
seinen Namen
nicht nennen darf
den Erlöser
die Zeugen
der Götter
von der Hand
in die heiligen Schriften gelegt
da war niemand
auf dem Grund
der Seele
die alles birgt
und gibt
Leben und Tod
alles
Den eigenen Schatten
die eigene Schuld
auf sich nehmen
das ist alles
auf dem kurzen
Weg durchs Leben
暴君
暴君
世俗
属灵的
知識的知曉者
文化的
政治權力
無法
沒有創意
無力
心靈
那些從一開始
生命之源
人类
包括
*
деспоты
земное
духовный
обладатели знаний
культурный
политическая власть
не в состоянии
не творческий
бессильный
душа
те с самого начала
жизни
человечество
включает
*
الطغاة
دنيوي
روحي
عارفي العلم
ثقافي
السلطة السياسية
لا يستطيعون
غير مبدع
لا حول لهم ولا قوة
روح الناس
منذ البداية
للحياة
الإنسانية
يشمل
*
tyranni
saecularia
spirituale
cognitis cognitionis
culturae
politica potestate
non potestis
non partum
impotens
anima populi
illi ab initio
vitae
humanitatis
includit
*
A despoták
világias
lelki
a tudás ismerői
kulturális
politikai erő
képtelenek
nem kreatív
tehetetlen
az emberek lelke
azok a kezdetektől fogva
az élet
az emberiség
magába foglalja
*
Os déspotas
mundano
espiritual
os conhecedores do saber
cultural
poder político
são incapazes
não criativo
impotente
a alma do povo
aqueles desde o início
da vida
a humanidade
inclui
*
los déspotas
mundano
espiritual
los conocedores del conocimiento
cultural
poder politico
son incapaces
no creativo
impotente
el alma de la gente
aquellos desde el principio
de vida
humanidad
incluye
*
तानाशाह
सांसारिक
आध्यात्मिक
ज्ञान के ज्ञाता
सांस्कृतिक
सियासी सत्ता
असमर्थ हैं
रचनात्मक नहीं
शक्तिहीन
लोगों की आत्मा
जो शुरू से ही
जीवन का
मानवीयता
इसमें शामिल है
*
I despoti
mondano
spirituale
i conoscitori della conoscenza
culturale
potere politico
non sono in grado
non creativo
impotente
l'anima delle persone
quelli dall'inizio
della vita
l'umanità
include
*
Les despotes
mondain
spirituel
les connaisseurs de la connaissance
culturel
pouvoir politique
sont incapables
pas créatif
impuissant
l'âme du peuple
ceux depuis le début
de la vie
l'humanité
inclut
*
Die Despoten
weltlicher
spiritueller
die Wissenden des Wissens
kultureller
politischer Macht
sind unfähig
nicht schöpferisch
machtlos
der Seele
die seit dem Anfang
des Lebens
die Menschheit
umfasst
*
The despots
worldly
spiritual
the knowers of knowledge
cultural
political power
are unable
not creative
powerless
the soul of the people
those since the beginning
of life
the humanity
comprises
जीवन में एक ही रास्ता है
जीवन में एक ही रास्ता है
जन्म से मृत्यु तक
हमने अपना जीवन नहीं चुना
हम वे हैं जो लहू के चिल्लाने पर पृथ्वी पर फेंके गए हैं
*
Es gibt nur einen Weg im Leben
von der Geburt zum Tod
wir haben unser Leben nicht gewählt
wir sind im Blutschrei
auf die Erde Geworfene
Iran
Proteste im Iran: Wut über Video von sexuellen Übergriffen durch die Polizei
Die Übergriffe der religiösen Diktatur, an der eigenen Bevölkerung ist ein Verbrechen.
Kreml
Ukraine-Krieg: Putin sagt keine weiteren massiven Streiks - vorerst vor
Der Angriffskrieg des Kreml ist ein Verbrechen,
SpaceX
Laut Musk kann SpaceX den ukrainischen Starlink vor nicht mehr finanzieren
Der Angriffskrieg des Kreml ist ein Verbrechen.
Freitag, 14. Oktober 2022
Unwissen
Ich weiss dem anderen nicht
was ihn freundlich stimmt
und was nicht
wenn ein anderer etwas braucht
und ich habe das Ding
wonach er sucht
um ihn freundlich zu stimmen
dann soll er sein Ding
wenn er meint es gebe
durch eine Darreichung einer
Sinn-Eingebung von aussen
dann werde ich
mich ihm
nicht widersetzen
und es ihm geben
den Sinn des Lebens
muss ein jeder
für sich selber finden
ich schultere meine Angst
mein Unwissen
meine Furcht vor mir
für mich selber
wortlos
Vernarrt
in eine Frau
so dass er ihr
die Lederfusssohlen
mit ich liebe Dich
und küsst
die sich nackt
entwindet
er sucht
nach einem
Kleidungsstück
von seiner Frau
damit sie sich
mit in ihrer
Gemeinschaft
in der Nacht
aus dem Haus
wortlos
davonschleichen kann
unentdeckt
Das grüne Buch
mit dem
seltsamen
Zeichen
der Anschrift
als Geburtstagsgeschenk
der Inhalt
blieb bei
beiden
bis heute
unentdeckt
Elon Musk
Elon Musk - Superhero or Supervillain?
His personal life, business deals, and outspoken social media posts keep making headlines, but who is the real Elon Musk? This new Elon Musk documentary explores the life of the Tesla billionaire, space pioneer and tech entrepreneur through intimate interviews with his friends, foes and business associates.
I don't think much of villains and heroes.
習近平
習近平
北京發生了一場罕見的、戲劇性的批評習近平主席的抗議活動，引發了網上對神秘抗議者身份的追查，以及對這一行動的讚揚。
這名抗議者爬上了北京海淀區的四通橋，掛著兩幅大橫幅，呼籲結束中國嚴厲的零疫情政策和罷免習近平。
儘管官方媒體一直保持沉默，但周四活動的照片和視頻已在互聯網上廣泛傳播，導致對社交媒體平台和大多數中國人使用的微信應用程序的審查迅速進行了打擊。
週四的抗議活動是在歷史性的共產黨全國代表大會召開前夕舉行的，該大會旨在讓習近平第三次擔任黨的領導人，以鞏固他的權力。
該人似乎還點燃了汽車輪胎，並聽到有人對著擴音器高呼口號。
據報導，一名與抗議有關的人被捕。該事件的圖像顯示，警察包圍了該人，該人戴著黃色安全帽和橙色衣服。
許多人讚揚了這位孤獨的抗議者的行為，稱他為“英雄”，並稱他為“新坦克手”——這是對 1989 年天安門廣場抗議期間面對坦克的身份不明的中國男子的致敬。
在線偵探試圖找到此人，重點是來自黑龍江省北部一個村莊的中國研究人員和物理學家。 BBC 對村幹部的調查證實，曾有一名同名男子住在那裡。
他在熱門研究網站 ResearchGate 上發表了一份看似宣言的文章。這後來被刪除，儘管其他人已經上傳了它的副本。
在這份長達 23 頁的文件中，他呼籲週日進行罷工和公民抗命——例如摧毀新冠病毒檢測站。這應該“防止獨裁者習近平非法留任，使中國能夠走上民主自由之路”。
會議前罕見抗議中國領導人
一些中國人湧向該男子的兩個推特賬戶，發布他們認為是他的照片並寫下數百條感謝信息。
“你是英雄，值得我尊重，”一個人寫道，而另一個人說：“向人民的英雄致敬！希望你能平安歸來！”
該男子的名字是與抗議活動相關的材料之一，這些材料已在網上被審查。截至週五上午，在中國社交媒體網站微博上找不到該事件的證據。
抗議的鏡頭和圖像以及“海淀”、“北京抗議者”和“四通橋”等相關關鍵詞被迅速刪除。與抗議活動相關的術語，包括“橋樑”和“英雄”，也提供了有限的結果。
儘管中國媒體沒有報導這一事件，但《環球時報》前總編輯胡錫進週四晚在推特上表示，“絕大多數”中國人支持共產黨的統治，“希望穩定”，並抵制騷亂，似乎是指這件事。” . .
許多中國人報告說，他們在社交媒體平台或中國最大的消息應用程序微信上的賬戶在分享抗議圖片或發布暗示抗議的信息後被暫時停用。
BBC 已聯繫微信的母公司騰訊進行確認。
儘管中國強硬的“零疫情”政策加劇了公眾的挫敗感，但這種戲劇性的抗議——以及對政府的公開批評——在中國並不多見。
2018年，一名污損習近平海報並表示反對習近平“暴政”的婦女後來被送進精神病院。
北京抗議者的行動是在政治上特別敏感的時刻發生的，因為預計將在為期一周的黨代會之前在首都動員數千名警察。
世界各地的人們，尤其是女性，必須為自己不可分割的人類尊嚴而戰。
wenn alles gesagt
Gemeinschaft
Wir lernen
von jedem
anderen
wir dürfen
dem anderen
zweifeln
wenn er
die unteilbaren
Menschenwürde
aus seinem
Machtgebaren
mit Füssen tritt
auch dann
wenn alles
gesagt und
getan ist
wir sind allen
jeder Einzelne
der gesamten
Menschheit
die Gemeinschaft
so gut
Bequemlichkeit
Es ist nicht
unserer Bequemlichkeit
den Mund
nicht aufzumachen
es genügt nicht
den Fingerzeig
das tägliche
Mantra der
Obrigkeit gegen
das Böse
in der Welt
uns mit
dem Fingerzeig
aufzufordern
der Worte
dagegen
zu machen
wer wirklich
dem Besseren
den Weg
bereiten will
der fange
bei sich
selber an
so gut er
dem vermag
und kann
die Schliche
die Unanständigen
Wer sich selbst
gegen die
Unanständigen
ihrer Gesinnung
und Sitten
sich selbst
der Herrschaft
der Mehrheit
der Edelen
dieser Welt
verbürgt und
sich in sicherem
Hort sich
fühlt und
glaubt
der mag
den Bösen
dieser Welt
laut von
der Kanzel
laut
das Bessere
reden fort
und fort
doch schwerer
ist es sich
selbst dem
Übel in sich
selbst auf
die Schliche
zu kommen
sonst
Was uns treibt
Die Zukunft
bleibt der Ahnung
sonst ist sie
uns mit
sieben Siegeln
bleibt sie
verschlossen
was uns treibt
in unser Dasein
ist die Natur
das Leben
uns als Geschenk
uns selbst
Schritt für
Schritt dem
zu folgen
was uns die
innere Stimme
die Seele
zum Guten
uns rät
uns sagt
zum Ding
Nicht jedem
Rätselhaft
die Bestimmtheit
des Inneren
die Wehrbereitschaft
nicht jedem
seiner
Begehrlichkeit
zum Ding
seiner Befriedigung
zu werden
piacevoli
In luoghi piacevoli
non lo senti
dietro la facciata
dove in silenzio
tra umani
ed umana
ne deriva
una guerra mortale
lo spirito
che è dentro di noi
bisogna vedere
la faida nel sogno
quella del dramma
avviene nell'anima
dove ognuno
ha solo un ruolo
di supporto da svolgere
lui stesso con
la forza oscura
affrontare
anche se uomo
non potrà mai
conquistare l'inconscio
ma diventa più tollerante
rispetto ad altri
anche in luoghi scomodi
zu fliegen
Den Stolz
kann man vergessen
die vornehme Gesellschaft
allabendlich im Schlips und Kragen
was muss das
was für eine
Schwerstarbeit sein
im Geld
im Ruhm
mit aller Macht
über alles hinweg
zu den Sternen
mit eigenem Antrieb
sich der Schwerkraft
hinwegzusetzen
ins Paradies
der Auserwählten
zu fliegen
習近平
習近平
«馬克思主義還是民族主義——習近平統一了這一矛盾»
陸克文說，中國國家主席已經將各級權力置於他個人的控制之下。 黨的二十大以後，世界將永遠面對一個新中國。
陆克文认为，像习近平这样的辩证法家面临的关键问题是：人们失去自由后，政治反应何时开始？
沒有人坐在鐵製的基座上。
還沒有一個獨裁者深入人類的靈魂。
Илон Маск
Илон Маск
Дмитрий Анатольевич Медведев / Владимир Владимирович Путин / Владимир Михайлович Гундяев
Илон Маск пригрозил отключить спутниковый интернет в Украине
Миллиардер и глава Tesla Илон Маск до сих пор поддерживал Украину своим спутниковым интернет-сервисом Starlink. Теперь он больше не хочет оплачивать расходы.
Кремлевская агрессивная война является преступлением.
علي خامنئي
Die Menschen im Iran riskieren ihr Leben für Freiheit und Demokratie. 100 Schweizer Persönlichkeiten aus Kultur und Wissenschaft fordern in einem offenen Brief den Bundesrat auf, Sanktionen gegen das Regime im Iran zu ergreifen und die Demokratie-Bewegung zu unterstützen.
Ablass
Ich habe mich als Kleinkind entschieden
mir keine Träume vorzugaukeln
um etwas Grossartiges aus mir zu machen
ich habe mich entschieden
die Träume zu verstehen
und die Erinnerungen die die Seele für mich bereithält
vor allem meine Schattenseiten meines Tuns
so schwer die Aufgabe für mich ist
zu schultern weil es von innen
und von den Propheten und Göttern
für meine Untaten keine Vergebung keinen Ablass mir gibt
per gli altri
Vivo in affitto
nell'appartamento
è il sole
lo stesso
come laggiù
nel palazzo dei ricchi
mi piace
il silenzio
il che io
un umano
di poca importanza
Il mondo reale
là fuori per gli altri
zuhören
Dem zuhören
nur das was man für sich gebrauchen kann
wir streben die Vollkommenheit an die es nicht geben kann
die Schichten der Geschichten
die Götter aus der Gedankenwelt der Menschen entspringen
gaukeln uns was vor
der Anfang von allem liegt im Ursprung des Universums
Реджеп Тайип Эрдоган
Дмитрий Анатольевич Медведев / Владимир Владимирович Путин / Владимир Михайлович Гундяев
Кремлевская агрессивная война является преступлением.
Donnerstag, 13. Oktober 2022
hindurch
Nur Tiere
wissen genau
was sie tun
der Mensch
drückt und windet
mit der Gier
zu seinen
gesetzten
Zielen ohne
Rücksicht
auf alles hindurch
Musik
Die Gedankenwelt
der Menschen
meint sich
in allem
die Vollkommenheit
es gibt nichts Gutes
ohne das Böse
kein Glück
ohne Leid und Not
die Musik
muss sich der Wirklichkeit
der Seele unterstellen
das eigene Gleichgewicht
ist eine Schwerstarbeit
durch das ganze Leben
auch den Besten gilt
die einzige Tatsache
dass sie endlich sind
wie wir alle
in unserer verbleibenden
in unserer kurzen Zeit
der Mensch ist Zeit
wenn wir nicht
Den Reinen
Die Abscheu
gegen begangene
Verbrechen
der Hass
gegen Menschen
die berechtigte
Furcht
die Angst
vor Ausbeutung
vor Unterdrückung
Sie wird zur
Übermacht
den Reinen
zur Dinghaft
denen die
ohne Schuld
wenn wir nicht
allen Menschen
in allem
zu allem
in ihrem
Kern die
unteilbare
Menschenwürde
nicht anerkennen
nicht gewähren
wollen
mitzumischen
Das Schöne
Das Schöne
an der Kunst
ist das
dass sie
nicht
überflüssig
nie gegenstandslos
sein wird
die Welt
die Natur
verändert uns
selbst
es braucht
niemand
der mithilft
in der trüben
Suppe zu
der Zeit
weltweit
mitzumischen
aufgeschlossen
Nicht beachtend
Wehrkräftig
dem Neuen
der Welt
mit Worten
und Gedanken
aufgeschlossen
nicht beachtend
dass der
Kopf mit
dem Stahlhelm
bedeckt
über alle
Grenzen und
Flussläufe hinweg
sich ohne
Gewissensbisse
seinen eigen
Raum schafft
ungehindert
Das Begehren
wird im Gedränge
zwischen Frau
und Mann
geweckt
die Gesichter
zeigen den
ungehinderten
Hunger
des jeweiligen
Geschlechts
das Leid
Der Erleuchtete
wollte die Not
das Leid
als Bestandteil
des Lebens
nicht anerkennen
der Buddha-Natur
die im Stein beginnen soll
er der auf dem
Lotus
unter dem Baum
in Betrachtung
seine Lehre
zu seinen Schüler
ob Gott
oder Nicht-Gott
in Worte setzte
von damals
von seinen Gläubigen
bis heute
die Mantras
und laut beten
Spur
Im Übrigen gibt es nicht nur
Verborgenheiten
der Hocherweckten
der Uneigennützigen
dem Eigentlichen
kommt jeder
bei der Aufdeckung
des eigenen Verdorbenen
auf die Spur
die selbst gemachten Fehler
sind eigentlich das Schlachtfeld
die Stiche ins Unbewusste
der Edlen
den Gerechten den anderen
unsere Freiheit stirbt
meinen den anderen
mit ihrem Mund
im Drumrumreden
mit dem Verschleiern
dem Beschönigen
des eigentlichen Machtanspruchs
über die anderen
niemand weiss dem anderen
was dem anderen
im Keller des Unbewussten
ihm eigentlich wirklich ist
die Täuscher sind allemal
eigentlich jene
für die das Verborgene
für jeden eigentlich
die richtige Leuchte haben
ihnen ist wie uns allen
eigentlich eine
zu kurze Zeit
zu wenig Zeit
das eigene eigentlich
das Böse im Innern
bis ins Letzte
aufzudecken
was immer sie
unsere Dummheit
an unserer Unvollkommenheit
erkennen und brandmarken
ist die Gier
nach keuscher
autonomer Vernunft
in ihren heiligen Schriften
eigentlich die ganze Wahrheit
Amnesty-Bericht
Der neue Amnesty-Bericht zu Lettland folgt auf andere ähnliche Berichte, in denen die Organisation Menschenrechtsverletzungen gegen Geflüchtete und Migrant*innen durch die Behörden in Belarus, Polen und Litauen dokumentiert hat.
«Lettland hat Geflüchtete und Migrant*innen ein grausames Ultimatum gestellt: Entweder sie stimmen einer ‚freiwilligen‘ Rückkehr in ihr Herkunftsland zu, oder sie sitzen an der Grenze fest, wo ihnen Inhaftierung, Folter und rechtswidrige Abschiebung drohen. In manchen Fällen kommt die willkürliche Inhaftierung an der Grenze möglicherweise dem Verschwindenlassen gleich. All dies hat nichts mit Grenzschutz zu tun und verstösst auf eklatante Weise gegen das Völkerrecht und EU-Recht», sagte Eve Geddie, Direktorin des EU-Büros von Amnesty International.
Die Bestimmungen des Ausnahmezustands sprachen Menschen in vier Grenzregionen das Recht auf Asyl ab.
Am 10. August 2021 verhängte Lettland den Ausnahmezustand in der Grenzregion zu Weißrussland, nachdem die Zahl der dort ankommenden Menschen nach entsprechenden Anregungen durch die belarussischen Behörden stark angestiegen war. Die Bestimmungen des Ausnahmezustands sprechen Menschen in vier Grenzregionen das Recht auf Asyl ab und ermöglichen es den lettischen Behörden, diese Menschen summarisch nach Weißrussland abzuschieben. Dies verstösst gegen das EU-Recht, das Völkerrecht und den Grundsatz der Nicht-Zurückweisung (Non-Refoulement).
Die lettischen Behörden haben den Ausnahmezustand wiederholt verlängert, derzeit gilt er bis November 2022. Dies geschah, obwohl mit der Zeit immer weniger Menschen an die Grenze kamen und die Behörden selbst eingeräumt wurden, dass die hohe Zahl der versuchten Grenzüberschreitungen darauf zurückging, dass Personen mehrfach versucht, über die Grenze nach Lettland zu gelangen.
Gewaltsame Pushbacks, willkürliche Inhaftierungen und mögliche Fälle von Verschwindenlassen
Seit Verhängung des Ausnahmezustands hat der lettische Grenzschutz in Zusammenarbeit mit inoffiziellen Einsatzkommandos der Armee und der Polizei wiederholt rechtswidrige und gewaltsame summarische Abschiebungen vorgenommen. Im Gegenzug schieben die belarussischen Behörden systematisch Menschen zurück nach Lettland.
Zaki, ein Iraker, der etwa drei Monate lang an der Grenze festsass, sagte Amnesty International, dass er mehr als 150 Mal zurückgeschoben wurde, manchmal bis zu acht Mal pro Tag.
Wer nicht in Zelten festgehalten wurde, sass in manchen Fällen bei winterlichen Temperaturen von bis zu -20°C im Freien an der Grenze fest.
Während der Zeiträume zwischen diesen Pushbacks sassen die Betroffenen an der Grenze fest oder mussten sich in Zelten aufhalten, die von den Behörden in abgelegenen Waldstücken aufgebaut worden waren. Die lettischen Behörden bestehen darauf, dass die Zelte lediglich für die Bereitstellung «humanitärer Hilfe» genutzt würden. Die Recherchen von Amnesty International haben jedoch ergeben, dass es sich hierbei um streng überwachte Orte handelt, an denen Geflüchtete und Migrant*innen willkürlich festgenommen werden, bis sie in vielen Fällen rechtswidrig abgeschoben werden. Wer nicht in Zelten festgehalten wurde, sass in manchen Fällen bei winterlichen Temperaturen von bis zu -20°C im Freien an der Grenze fest.
Die Behörden beschlagnahmten die Mobiltelefone der Betroffenen, um zu verhindern, dass sie mit der Aussenwelt kommunizierten. Die Tatsache, dass Migrant*innen und Geflüchtete an unbekannten Orten in Zelten festgehalten wurden bzw. ohne Hilfe und Zugang zu Kommunikationsmöglichkeiten an der Grenze festsassen, wo sie sicheren Zufluchtsort hatten und ständig zwischen Lettland und Weißrussland hin- und hergeschoben wurden, bedeutet, dass sie einer Art der geheimen Haft ausgesetzt waren, sterben dem Verschwindenlassen gleichkommen könnte.
Abschiebungen, Menschenrechtsverstösse und Folter
Aufgrund des Ausnahmezustands hatten die Menschen an der Grenze keinen wirksamen Zugang zu Asylverfahren. Lettische Beamt*innen nötigten einige von ihnen, einer «freiwilligen» Rückkehr in ihre Herkunftsländer zuzustimmen, wenn sie die Waldstücke verlassen wollten, in denen sie festgehalten wurden. Andere wurden in Hafteinrichtungen oder Polizeistationen durch Zwang oder Täuschung dazu gebracht, einer freiwilligen Rückkehr zuzustimmen.
In manchen Fällen ignorierte die lettische Vertretung der Internationalen Organisation für Migration Beweise dafür, dass Personen, die im Rahmen einer «freiwilligen» Rückkehr nach Belarus gebracht wurden, in Wirklichkeit nicht freiwillig eingewilligt hatten.
«Lettland, Litauen und Polen begehen nach wie vor schweren Menschenrechtsverletzungen und rechtfertigen dies damit, dass sie ‚Hybridangriff‘ durch ein Weißrussland ausgesetzt seien. Mittlerweile naht der Winter und es überqueren wieder mehr Menschen die Grenze. Der Ausnahmezustand ermöglicht es den lettischen Behörden weiterhin, Menschen rechtswidrig nach Belarus abzuschieben. Viele weitere Personen sind daher möglicherweise Gewalt, willkürlicher erneut
Inhaftierung und andere Menschenrechtsverletzungen, ohne dass die Vorgänge ausreichend oder überhaupt durch unabhängige Stellen kontrolliert werden», sagte Eve Geddie.
«Die beschämende Art und Weise, in der Lettland Menschen behandelt, die an den Landesgrenzen ankommen, stellt die europäischen Institutionen auf eine harte Probe. Sie müssen dringend dafür sorgen, dass Lettland den Ausnahmezustand beendet und das Recht auf Asyl für alle wiederherstellt, die dort Schutz suchen, ungeachtet ihrer Herkunft oder der Art ihrer Einreise.»
Die Namen und persönlichen Informationen der Gesprächspartner*innen im Bericht wurden zum Schutz ihrer Privatsphäre geändert bzw. nicht angegeben.
Hintergrund
In Lettland, Litauen und Polen nehmen Pushbacks an den Grenzen zu Belarus wieder zu. Gleichzeitig treibt der EU-Rat die Annahme einer Verordnung über die Instrumentalisierung von Migrant*innen und Asylsuchenden voran. Unter dieser Verordnung hätten EU-Mitgliedstaaten, die – wie im Fall von Lettland – Situationen der «Instrumentalisierung» im Bereich Migration und Asyl ausgesetzt sind, das Recht, von ihren EU-rechtlichen Verpflichtungen abzuweichen. Dieser Verordnungsentwurf wirkt sich unverhältnismässig stark auf die Rechte von Geflüchteten und Migrant*innen aus und riskiert die Untergrabung der einheitlichen Anwendung des EU-Asylrechts.
Im Juni 2022 entschied der Europäische Gerichtshof, dass die litauische Gesetzgebung zu Asyl und Migration unvereinbar ist mit EU-Recht, da sie auf der Grundlage von Ausnahmezustandsbestimmungen die Beantragung von Asyl einschränkt und die automatische Inhaftierung von Asylsuchenden vorsieht.
Die Analyse und Schlussfolgerungen des Gerichtshofs sollten ebenfalls direkt auf Lettland anwendbar sein, wo der Ausnahmezustand seit August 2021 de facto dafür sorgt, dass die meisten Personen, die «irregulär» aus Belarus einreisen oder einzureisen versuchen, keinen Zugang zu Asyl haben.
WURDE UNS BEWEGT
Iran – Untersuchungsmission gefordert: Der Tod von Jina Mahsa Amini hat eine landesweite Protestwelle im Iran ausgelöst. Amnestie wurden Dokumente zugewiesen, die Gewissheit, dass die oberste Militärbehörde im Iran die Befehlshaber*innen der Streitkräfte aller Provinzen angewiesen hat, «mit aller Härte» gegen Demonstrant*innen vorzugehen. Die Proteste im Iran richten sich längst nicht mehr «nur» gegen den geltenden Kopftuchzwang, sondern adressieren die tiefgreifende Krise im Land. Wir fordern in einer internationalen Petition einen unabhängigen Uno-Mechanismus, um eine tödliche Gewalt und schwerste Menschenrechtsverletzungen im Iran zu untersuchen und die Verantwortlichen zur Rechenschaft zu ziehen! Jetzt unterschreiben
Ukraine – Russische Angriffe auf Kiew: In den frühen Morgenstunden und während des Vormittags vom 10. Oktober folgt das russische Militär Raketenangriffe auf Kiew und einige weitere ukrainische Städte durch, darunter Dnipro, Saporischschja und Schytomyr. Laut Angaben der ukrainischen Streitkräfte schlugen rund 40 russische Raketen an verschiedenen Orten in der Ukraine ein. Die Behörde für Katastrophenschutz meldete, dass bei den Angriffen in der gesamten Ukraine 89 Personen verletzt und elf Menschen getötet wurden. Wichtige Infrastruktureinrichtungen scheinen die Hauptziele gewesen zu sein; ihre erfassten im ganzen Land zu Energieknappheit und Zugverspätungen. Mehr dazu
Sri Lanka – Am Rande des Abgrunds: Ein neuer Amnesty-Bericht dokumentiert die verheerenden Folgen der Wirtschaftskrise in Sri Lanka. Inflation, Mangel an Medikamenten, Treibstoff und Nahrung: Die Situation der Bevölkerung verschlechtert sich. Um einen Zusammenbruch zu verhindern, müssen die sri-lankischen Behörden sicherstellen, dass die Menschenrechte in den Mittelpunkt ihrer Maßnahmen zur Bewältigung der Krise gestellt werden. Die internationale technische Gemeinschaft muss dabei jede mögliche Finanzierung und Unterstützung leisten, insbesondere durch die Stärkung des Sri Lanka Accountability Project über eine Resolution im UNHRC.
Welttag gegen die Todesstrafe: Die Todesstrafe ist die ultimative Verweigerung der Menschenrechte. Am Montag war der 20. Welttag gegen die Todesstrafe. Diese unmenschliche und erniedrigende Praxis, die in einigen Staaten immer noch angewendet wird, muss
abgeschafft werden!
Für ein griffiges Konzernverantwortungsgesetz: Im August lancierte die KV-Koalition eine Petition für eine starke und wirksame Gesetzgebung über die Verantwortung multinationaler Unternehmen in den Bereichen Menschenrechte und Umwelt. Ziel ist es, innerhalb von 100 Tagen 100'000 Unterschriften zu sammeln. Wir hoffen, dass wir damit Druck auf den Bundesrat und das Parlament ausüben können, damit die Schweiz nicht länger in Europa isoliert bleibt, wo immer mehr Länder multinationale Unternehmen zur Rechenschaft ziehen. Es fehlen noch 30'000 Unterschriften, um unser Ziel zu erreichen. Können wir noch auf Ihre Unterstützung zählen?
Ob in den internationalen Nachrichten oder in der Berichterstattung hierzulande. Ein Wort taucht immer wieder in den Schlagzeilen auf: Protest. Aus gutem Grund ist das «Recht auf Protest» auch völkerrechtlich geschützt. Die Rechte auf Versammlungs-, Meinungsäußerungs- und Vereinigungsfreiheit von den Staaten, friedlichen Protest zu ermöglichen und zu schützen. Lesen Sie unseren Brennpunkt im AMNESTY-Magazin, um mehr über das «Recht auf Protest» zu erfahren.
Schauen: Weltweit finden derzeit Solidaritätsaktionen für die Demonstrant*innen im Iran statt, die Gerechtigkeit für Mahsa Amini und alle Iraner*innen fordern. Wir haben ein kurzes Video produziert, dass die Welle der Solidarität verdeutlicht wird.
Anfang
Die Seele ist im Dasein,
seit dem Anfang des Lebens.
Das Sterben,
der Tod beendet mein Dasein
mit meinem letzten Atemzug.
mentre
mentre
il giorno
sgattaiola via
ritorna l'oscurità
di nuovo dentro di me
il sogno
aspettando all'angolo
non importa
con quali pensieri
Io il mio stesso destino
nelle mie mani
voler prendere
il popolo
meglio guardare
approfondisci
nel dramma dell'anima
in alto nel cielo
bianco e chiaro
da questo modo
parla e predica
il tossico mondo maschile
il popolo
hanno se stessi
rannicchiato nel mantra
delle preghiere
dietro la pelle vetrosa
delle tante case
le campane
sonaglio
senza sosta
Tu miserabile peccatore
dalle periferie
al centro della città
in Anspruch
Das toxisch männliche predigt
die mosaischen Gesetze,
die der Einheitspartei
und dem was die spirituell Mächtigen,
ihrem Gott in die Schrift,
von Hand hineingelegt haben.
Das Gewohnheitsrecht erlaubt ihnen
ohne Gewissensbisse, seit Jahrtausenden
die Menschenwürde, das Menschenrecht
nur für sich selbst
in Anspruch nehmen zu dürfen.
Владимир Владимирович Путин
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